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Das große Thema Bergische Symphoniker wurde gleich zu Beginn zur Entscheidung in die nächste Ratssitzung geschoben, da die Beschlussvorlage der Verwaltung erst einen Tag vor der Sitzung vorlag. Vorstellung der Studie der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft: Zu Beginn der Sitzung gab es einen Vortrag von Herrn Vogelskamp dem Geschäftsführer der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Er hat in seinem Vortrag einen Überblick zu den Kernergebnissen der …

  zur „Parkanlage mit integriertem Shoppingcenter“ bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Ist es richtig, dass Herr Dommermuth sich auch hätte vorstellen können, Wohnungen / Häuser auf dem ehemaligen DOC Gelände zu bauen, dieVerwaltung dies auf Nachfrage jedoch abgelehnt hat? Wenn ja, aus welchem Grund hat die Verwaltung dies abgelehnt? 2. Dem RGA war am 28.12.2023 zu entnehmen: „Für die Planung gewinnt der Investor den international …

30 MINUTEN bleibt in den Gremien- und Ratssitzungen Zeit für die Behandlung von Anfragen der Fraktionen, Wählergruppen und Ratsmitgliedern sowie der Mitteilungsvorlagen der Verwaltung. Es hat sich allerdings gezeigt, dass die Zeit gem. der Geschäftsordnung nicht ausreicht, um alle Anfragen der Fraktions- und Gremienmitglieder gem. der Tagesordnung zu behandeln. Nach einer halben Stunde werden somit alle weiteren Anfragen und Mitteilungen der Verwaltungen in die nächste …

Zur Ratssitzung am 22.02.2024 haben wir zum Nachtbürgermeister folgenden Antrag  eingebracht:  Sollte der gemeinsame Prüfantrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne zwecks Einführung eines Nachtbürgermeisters von der Verwaltung im Ergebnis befürwortet werden, wird die Stelle eines Remscheider Nachtbürgermeisters über digitale Plattformen wie die des Remscheider Mitwirk-O-Maten oder FlexHero beworben. Begründung: Mit Blick auf die finanzielle Situation der Stadt und fehlendem Personal in der Verwaltung und …

Aus der Presse haben wir erfahren, dass bereits am 01.01.2024 die leitende Stadtplanerin des Fachdienstes Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung eine andere Aufgabe in der Verwaltung übernommen hat und die Stelle der Fachdienstleitung nun nicht besetzt ist. Grund hierfür sind gem. der Berichterstattung in der Presse, Differenzen zwischen dem Baudezernenten und der Stadtplanerin. Der plötzliche Wechsel wirft jedoch Fragen auf, die wir für den nächsten Hauptausschuss …

  Zwei kleinere Anfragen haben wir zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 07.02.2024 eingebracht. Einmal geht es um die Finanzierung des geplanten Umbaus der Kölner Str. . Woher kommt das Geld für die Umsetzung der Pläne?Mit der zweiten Anfrage, fragen wir nach den Unfallschwerpunkten auf der Borner Str.. 10-01-2024   Antwort der Verwaltung:  Unfallsituation Borner Straße „Finanzierung Umbau Kölner Str.

Antwort der Verwaltung Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses 25.01.2024 zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements Drucksache 16/5243 vom 30.11.2023 1. Zum Förderantrag Freibad EschbachtalIn der Mitteilungsvorlage heißt es: „Anfang Juli wurde der Antrag versandt und wir erwarten / erwarteten die Bewilligung für diesen Dezember.“ Warum „erwarteten“ und wie ist der aktuelle Sachstand? 2. Zur „Neue Normalität Diversität im Kulturbereich“ befristet bis 2023Stand 03.11.2022 gem. DS …

Antwort der Verwaltung Rathauserweiterung (Drs. 16:5350) 07-03-2024 unsere Nachfrage zur Antwort der Verwaltung:  Wir haben in der Sitzung nachgefragt: Gem. Mitteilungsvorlage 16/5611 sollen die Mietobjekte Alleestr. 122/124 die Rettungswache abgemietet werden. Weiter soll das Objekt Martin-Luther Str. 28 veräußert werden. Dem Abschlussbericht der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zum Rathausanbau ist zu entnehmen, dass zur Refinanzierung die Erlöse aus dem Verkauf Martin-Luther Str. und Hastener Str. 15 in Höhe …

Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 07.12.2023, der letzten Ratssitzung in diesem Jahr Einiges an Anfragen wurde verschoben. Digitale Gremienarbeit:Hier geht es nun schon seit mindestens zwei Jahren um die Frage, wie die digitale Gremienarbeit umgesetzt werden soll oder kann. Eigentlich steht seit längerer Zeit bereits eine App für alle Gremienmitglieder zwecks digitaler Gremienarbeit zur Verfügung. Die Zusendung der Unterlagen per Post an die Rats- …

Kurzer Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 29.11.2023. Zu einigen Anfragen standen noch die Antworten der Verwaltung aus und wurden daher in die nächste Sitzung verschoben. 1. Zur Nahversorgung am HasenbergNeue Informationen zur Nahversorgung am Hasenberg überbrachten die Vertreter der GEWAG in der Sitzung.Es wurde mitgeteilt, dass in die ehemalige Bäckerei ein Floristikgeschäft einzieht.In der ehemaligen Sparkasse wird es ein neues Friseurbedarfsfachgeschäft geben. …