Am 13. September 2020 wird gewählt. 

Mach mit! Denn jede Stimme entscheidet!

Informiere Dich! Wer möchte was mit deiner Stimme erreichen? Verzichte nicht auf deine Stimme.

Wählen darf, wer

  • mindestens 16 Jahre alt ist und
  • seit 16 Tagen den Hauptwohnsitz in Remscheid hat und
  • eine deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines EU-Landes hat.

Es werden direkt mehrere Ämter gewählt. Deshalb werden am 13. September drei Stimmen abgegeben. Gewählt wird:

 
  • die Oberbürgermeisterin oder der Oberbürgermeister von Remscheid
  • die Bezirksvertretung aus den Stadtbezirken Alt-Remscheid, Süd, Lennep und Lüttringhausen
  • der Stadtrat

Wenn man wahlberechtigt ist, bekommt man vier Wochen vor der Wahl eine Wahlbenachrichtung zugeschickt.

Auf der Wahlbenachrichtigung stehen Wahltermin stehen Adresse und Öffnungszeiten des Wahllokals.

  1. Im Wahllokal: Am Wahltag geht’s mit Wahlbenachrichtigung und gültigem Ausweis in das angegebene Wahllokal. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
     
  2. Mit Wahlschein: Man kann einen Wahlschein beantragen und damit am Wahltag in einem beliebigen Wahllokal des Wahlbezirks wählen.
     
  3. Per Briefwahl: Es kann auch bequem von zuhause aus gewählt werden. Dazu muss man rechtzeitig die Briefwahl beantragen.

Ämter und Funktionen:

Das Oberbürgermeisteramt (OB) hat gleich 2 Funktionen inne: Die Leitung der Remscheider Stadtverwaltung und der Vorsitz des Stadtrates.

Mit der Wahl zum OB wird diese/r zugleich auch Mitglied des Stadtrates und ist dort auch stimmberechtigt. Kommt es bei einer Abstimmung zu einem Unentschieden, gibt die Stimme des oder der OB also den Ausschlag.

Der oder die OB ist zudem für die Ausführung der Ratsbeschlüsse zuständig. Dazu gehört die Aufsicht über die laufenden Geschäfte der Stadt Remscheid, aber auch die persönliche Übernahme einzelner Aufgaben. Außerdem gehört zum Amt die Vertretung der Stadt in rechtlichen Dingen.

Natürlich muss ein/e OB unsere Stadt auch nach außen repräsentieren: Empfänge geben, Städtepartnerschaften einfädeln, verdiente Bürgerinnen und Bürger festlich ehren – auch das gehört zu den Amtsaufgaben.

Remscheid ist in vier Stadtbezirke aufgeteilt: Alt-Remscheid, Süd, Lennep und Lüttringhausen. Für jeden Bezirk werden Vertreter für die Bezirksvertretung gewählt.

Die Bezirksvertretung vertritt die besonderen Interessen des Stadtbezirks.

In die Bezirksvertretung kann für fünf Jahre gewählt werden, wer bei den Kommunalwahlen auf der Bewerberliste einer Partei oder Wählergruppe steht, eine Einzelkandidatur ist nicht möglich. Die Bezirksvertretung wählt ihre Leitung – Bezirksvorsteherin oder Bezirksvorsteher – selber. Gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern hat die Leitung damit ein eher schwaches Mandat, da sie nicht direkt gewählt wurde.

Hier gibt es Informationen zu den aktuellen Bezirksvertretungen: https://remscheid.de/rathaus-und-politik/rat-und-ausschuesse/bezirksvertretungen/146380100000070928.php

Der Stadtrat ist die politische Vertretung der Bürgerinnen und Bürger einer Gemeinde: Hier entscheiden die Ratsmitglieder über die Entwicklung der Gemeinde, wie etwa Investitionen in öffentliche Projekte wie Schwimmbäder oder Bibliotheken. Der Gemeinderat fällt damit die Entscheidungen, die die Verwaltung umsetzen muss.

Wie viele Mitglieder der Rat einer Gemeinde hat, hängt davon ab, wie groß sie ist. In Remscheid gibt es zur Zeit 52 Ratsmitglieder.

Ratsmandate

Die Hälfte der durch die Wahlen vergebenen Ratsmandate bekommen die Kandidatinnen und Kandidaten, die direkt einen Wahlkreis gewinnen konnten. Die andere Hälfte bekommen Kandidatinnen und Kandidaten aus den Reservelisten der Parteien und Wählergruppen – in dem Verhältnis, in dem sie bei der Wahl abgeschnitten haben.

Ehrenamt

Ratsmitglied ist man nicht hauptberuflich, allerdings erhalten Ratsmitglieder eine Aufwandsentschädigung und müssen von ihrem Arbeitgeber für die Arbeit im Rat freigestellt werden. Haben sie dadurch einen Verdienstausfall, werden sie auch dafür entschädigt.

Ausschüsse und „Sachkundige Bürger“

Der Stadtrat wird für fünf Jahre gewählt. Seinen Vorsitz übernimmt die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister. Außerdem bildet der Rat für verschiedene Aufgabengebiete Ausschüsse, die entsprechend der Fraktionsstärke besetzt werden. In den meisten Ausschüssen können im Übrigen auch sog. „Sachkundige Bürgerinnen und Bürger“ mitarbeiten. Die werden nicht direkt gewählt, sondern vom Gemeinderat.

Informationen zum aktuellen Stadtrat: https://remscheid.de/rathaus-und-politik/rat-und-ausschuesse/rat-der-stadt/146380100000070925.php