#wirsindecht.
echt. Remscheid ist ein Zusammenschluss von Remscheider Bürgerinnen und Bürger. Als Wählergruppe sind wir unabhängig von Parteien und vertreten eine sachorientierte und bürgernahe Kommunalpolitik.
Es sind die Bürgerinnen und Bürger die das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt gestalten, und dafür braucht es neue Impulse, denn mit der gleichen Denkweise wird sich nichts verändern.
Bei der Kommunalwahl 2025 gelang es uns, einen Sitz im Remscheider Stadtrat zu gewinnen. Darüber hinaus sind wir in der Bezirksvertretung Lennep vertreten. Zudem stellen wir sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner in verschiedenen Ausschüssen.
Aktuelles
- Antrag zur nächsten Sitzung des Schulausschusses
Bildung der Kommunalen Klassenrichtzahl (KKR) an den städtischen Grundschulen nach Maßgabe des vom Land Nordrhein-Westfalen eingeführten Schulsozialindexes Die Verwaltung wird beauftragt, ab dem Schuljahr 2026/2027 die Bildung der Kommunalen Klassenrichtzahl (KKR) an den städtischen Grundschulen nach Maßgabe des vom Land Nordrhein-Westfalen eingeführten Schulsozialindex vorzunehmen. Die KKR wird dabei wie folgt abgestuft: Die Verwaltung legt dem Schulausschuss jährlich eine Übersicht zur Klassengrößenbildung unter Berücksichtigung des Schulsozialindex vor. Begründung: Die rechtliche Grundlage ergibt sich aus § 46 Abs. 3 Schulgesetz NRW. Danach kann der Schulträger die Zahl der in die Eingangsklassen aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler begrenzen, wenn dies erforderlich ist. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat… Antrag zur nächsten Sitzung des Schulausschusses weiterlesen - Wirtschaftsplan der Schulbaugesellschaft -Bericht aus dem Rat 18.12.2025 Teil III
RSBB_Wirtschaftsplan_2026_Stand_02_12_2025 Zum Wirtschaftsplan der neuen Schulbaugesellschaft In der Ratssitzung am 18.12.2025 lag der Wirtschaftsplan der neu gegründeten Schulbaugesellschaft für das Jahr 2026 vor. Die Gesellschaft wurde gegründet, um Schul- und Kitabauten schneller umzusetzen. Als zentrales Argument wurde dabei bislang insbesondere das komplexe kommunale Vergaberecht angeführt. Neues Vergaberecht schwächt ursprüngliche BegründungAb dem Jahr 2026 gilt in Nordrhein-Westfalen eine Neuregelung des kommunalen Vergaberechts. Kommunen erhalten unterhalb der EU-Schwellenwerte künftig deutlich mehr Spielraum bei der Vergabe von Bauleistungen. Ausschreibungen können damit auch direkt durch die Stadtverwaltung flexibler und weniger aufwendig durchgeführt werden. Unabhängig von den ab 2026 geltenden Erleichterungen im kommunalen Vergaberecht sind… Wirtschaftsplan der Schulbaugesellschaft -Bericht aus dem Rat 18.12.2025 Teil III weiterlesen - Gebührenerhöhung TBR – Bericht aus der Sitzung des Rates am 18.12.2025 Teil II
Keine Zustimmung zu den Gebührenerhöhungen der TBR! Der Rat hat in der letzten Sitzung mehrheitlich weitere Erhöhungen der Gebühren für das Jahr 2026 beschlossen. Betroffen sind die Bereiche Entwässerung, Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst sowie der Wertstoffhof. Für einen Vier-Personen-Haushalt ergibt sich daraus eine Mehrbelastung von 76,70 € pro Jahr, was einer Steigerung von 6,9 % gegenüber 2025 entspricht. Seit 2018 ist die jährliche Gebührenbelastung für einen vergleichbaren Haushalt insgesamt um rund 280 € gestiegen. Die Verwaltung führt die Gebührenerhöhungen unter anderem auf gestiegene Personal- und Energiekosten, höhere Beiträge an den Wupperverband sowie auf die CO₂-Bepreisung bei der Müllverbrennung zurück. Für… Gebührenerhöhung TBR – Bericht aus der Sitzung des Rates am 18.12.2025 Teil II weiterlesen - Bericht aus der Sitzung des Rates am 18.12.2025
Teil 1 Nachfolgend ein Überblick: Verschobene Themen:Die Beantwortung unserer Anfrage zum Sachstand der geplanten Deponie an der Solinger Straße wurde in die nächste Sitzung geschoben. Unser Antrag zur Suche nach einem geeigneten Grundstück für eine dritte Gesamtschule wurde in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Auch sollen zunächst die Ergebnisse des Schulentwicklungsplans abgewartet werden. Auf unsere Nachfrage teilte die Verwaltung mit, dass dieser im ersten Quartal 2026 vorgestellt werden soll. Ebenfalls in den Ausschuss verschoben wurde die Beschlussvorlage zum Verweilverbot auf öffentlichen Parkplätzen im Stadtgebiet. Zur Kenntnissnahme lag eine Mitteilung der Verwaltung zur Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung vor. Dieser war unter… Bericht aus der Sitzung des Rates am 18.12.2025 weiterlesen - Antrag zur nächsten Sitzung des Schulausschusses Änderung des Anmeldeverfahrens für die weiterführenden Schulen
hier: zeitlich gestuftes Anmeldeverfahren für Gesamtschulen Die Verwaltung wird beauftragt, das Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen in Remscheid ab dem Schuljahr 2026/2027 wie folgt zu ändern und die hierfür erforderliche Genehmigung bei der zuständigen oberen Schulaufsichtsbehörde zu beantragen: Begründung Mit dem Halbjahreszeugnis erhalten die Eltern eine Schulformempfehlung für das Gymnasium, die Realschule oder die Hauptschule. Empfehlungen für die Gesamtschule werden dabei grundsätzlich ebenfalls ausgesprochen. Durch die Vereinheitlichung der Anmeldetermine für alle weiterführenden Schulen können Eltern ihr Kind derzeit an einer Schule anmelden. Alle Schulformen nehmen zeitgleich Anmeldungen entgegen. Dieses Verfahren wurde in Remscheid bereits früher praktiziert, jedoch nach Elternprotest wieder geändert,… Antrag zur nächsten Sitzung des Schulausschusses Änderung des Anmeldeverfahrens für die weiterführenden Schulen weiterlesen - Antrag zur Sitzung des Rates am 18.11.2025 Standort für eine dritte Gesamtschule identifizieren
Zur Sitzung des Rates am 18.12. haben wir beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, geeignete Grundstücke für den Bau einer dritten Gesamtschule in Remscheid zu identifizieren und dem Rat die Ergebnisse einer systematischen Standortsuche vorzulegen. Begründung: Der Bedarf an Gesamtschulplätzen in Remscheid ist seit Jahren höher als das Angebot. Die Diskussion um eine dritte Gesamtschule wird in Remscheid nun schon seit Jahren geführt, denn jedes Jahr müssen Kinder abgewiesen werden. Es gibt viele Eltern die ihr Kind gar nicht erst an einer Gesamtschule anmelden, obwohl sie diese Schulform für ihr Kind bevorzugen. Der Grund dafür liegt unter anderem auch am bestehenden Anmeldeverfahren. Eltern können ihr Kind… Antrag zur Sitzung des Rates am 18.11.2025 Standort für eine dritte Gesamtschule identifizieren weiterlesen
