#wirsindecht.

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echt. Remscheid ist ein Zusammenschluss von Remscheider Bürgerinnen und Bürger. Als Wählergruppe sind wir unabhängig von Parteien und vertreten eine sachorientierte und bürgernahe Kommunalpolitik.

Es sind die Bürgerinnen und Bürger die das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt gestalten, und dafür braucht es neue Impulse, denn mit der gleichen Denkweise wird sich nichts verändern.

Bei der Kommunalwahl 2020 gelang es uns, einen Sitz im Remscheider Stadtrat zu gewinnen. Darüber hinaus sind wir mit einer beratenden Stimme in der Bezirksvertretung Lennep vertreten. Zudem stellen wir sachkundige Einwohner in den Ausschüssen für Schule, Bürger und Ordnung sowie Umwelt und Mobilität.

Aktuelles

  • Outlet: Pressemitteilung zum Verfahrenswechsel
    Im Zusammenhang mit den Planungen zum Outlet-Center in Lennep erreichte uns gestern die Nachricht, dass auf Wunsch des Investors ein Verfahrenswechsel vom bisherigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan hin zu einem projektbezogenen Angebots-Bebauungsplan geplant ist. Dies soll das Verfahren beschleunigen und mehr Rechtssicherheit schaffen. „Wie ein Wechsel des Bebauungsplanverfahrens mitten in der Planung den Prozess beschleunigen soll, ist uns ein Rätsel“, sagt unsere Fraktionsvorsitzende Bettina Stamm. „Das Projekt stockt – und das liegt nicht am Planverfahren. Tatsächlich fehlt es immer noch an allem Wesentlichen: belastbaren Gutachten, klaren Vorgaben zur Nutzung, konkreten Aussagen zu Parkplätzen, Verkehr oder Bauzeit. Und auch die Frage, was mit… Outlet: Pressemitteilung zum Verfahrenswechsel weiterlesen
  • Antrag: Anpassung der Stellplatzpflicht in der Lenneper Altstadt!
    Antrag zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 07.05.2024 Die Lenneper Altstadt hat viel Charme – aber leider auch viele Leerstände. Wer hier Wohnungen oder Ladenlokale wieder nutzbar machen möchte, stößt oft auf ein ernstes Problem: Es müssen Stellplätze nachgewiesen werden. Wer dies nicht kann, muss eine Stellplatzablösegebühr zahlen. Diese beträgt in Remscheid durchschnittlich 6.100 € pro Stellplatz. Doch gerade in der Altstadt ist das schlicht nicht möglich. Die Stellplatzablösegebühr – bzw. der Freikauf von der Pflicht, eine bestimmte Anzahl von Stellplätzen nachzuweisen – trifft vor allem Existenzgründer und verteuert den innerstädtischen Einzelhandelsstandort. Problematik der Stellplatzablösegebühr: Die Stellplatzablösegebühr führt dazu,… Antrag: Anpassung der Stellplatzpflicht in der Lenneper Altstadt! weiterlesen
  • Aus der Ratssitzung am 10.04.2025 – zur kommunalen Wärmeplanung
    Zur kommunalen Wärmeplanung in Remscheid Bis zum Jahr 2045 soll Deutschland klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Bundesregierung die Kommunen gesetzlich verpflichtet, eine kommunale Wärmeplanung zu erstellen. Auch die Stadt Remscheid hat nun einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Dieser umfasst über 200 Seiten und wurde in der letzten Ratssitzung im Stadtrat mehrheitlich beschlossen. Kritik am Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung Im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Öffentlichkeitsbeteiligung konnten Bürger Stellungnahmen einreichen. Diese wurden jedoch nicht veröffentlicht und lagen den Ratsmitgliedern zum Zeitpunkt der Beschlussfassung zur Ratssitzung nicht vollständig vor. Stattdessen wurde eine zusammenfassende Darstellung durch die Verwaltung vorgelegt. Eine inhaltliche Auseinandersetzung… Aus der Ratssitzung am 10.04.2025 – zur kommunalen Wärmeplanung weiterlesen
  • Lust auf mehr Grün? Aus der Ratssitzung am 10.04.2025
    Noch mehr Lust auf Grün? Sie sind da – die ersten beiden Prototypen der neuen mobilen Bäume, die künftig für Abkühlung, Verschattung und eine höhere Aufenthaltsqualität im Stadtgebiet sorgen sollen – und nebenbei städtische Hitzeinseln optisch aufwerten. So jedenfalls steht es in der Beschlussvorlage der Verwaltung. Wörtlich heißt es dort: Mobile Bäume im Stadtbild machen „Lust auf mehr Grün“. Hintergrund Im Februar 2024 brachten SPD, FDP und Grüne einen gemeinsamen Prüfantrag auf den Weg. Bei 46 Ja -Stimmen wurde die Verwaltung beauftragt, Flächen mit hohem Versiegelungsgrad und starker Hitzebelastung zu identifizieren, die sich für mobile Bäume eignen könnten. Entsprechende Standorte… Lust auf mehr Grün? Aus der Ratssitzung am 10.04.2025 weiterlesen
  • Bericht aus der Sitzung des Rates am 10.04.2025
    Bericht aus der Sitzung des Rates am 10. April 2025In der Ratssitzung am 10. April wurden verschiedene Tagesordnungspunkte behandelt. Einige Punkte wurden zur weiteren Beratung in Fachausschüsse verwiesen, zudem lagen zu einigen Anfragen zum Zeitpunkt der Sitzung noch keine Antworten vor. Beschlossen wurde unter anderem:KI-Chatbot für die Stadt-Website:Unser Prüfantrag zur Einführung eines KI-gestützten Chatbots auf der städtischen Website wurde beschlossen. Ziel ist es, digitale Bürgerkommunikation effizienter und bürgerfreundlicher zu gestalten. Lachgas-Regelung:Der Prüfantrag der CDU zur rechtlichen Handhabe im Umgang mit Lachgas sowie der Ergänzungsantrag der Ampelkoalition zur Prüfung kommunaler Regelungen zum Verbot von Verkauf, Abgabe und Weitergabe an Minderjährige wurden… Bericht aus der Sitzung des Rates am 10.04.2025 weiterlesen