#wirsindecht.
echt. Remscheid ist ein Zusammenschluss von Remscheider Bürgerinnen und Bürger. Als Wählergruppe sind wir unabhängig von Parteien und vertreten eine sachorientierte und bürgernahe Kommunalpolitik.
Es sind die Bürgerinnen und Bürger die das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt gestalten, und dafür braucht es neue Impulse, denn mit der gleichen Denkweise wird sich nichts verändern.
Bei der Kommunalwahl 2025 gelang es uns, einen Sitz im Remscheider Stadtrat zu gewinnen. Darüber hinaus sind wir in der Bezirksvertretung Lennep vertreten. Zudem stellen wir sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner in verschiedenen Ausschüssen.
Aktuelles
- Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 29.04.2026
Zum Instandhaltungsmanagement an Remscheider Schulen: Seitens der Stadt Remscheid bestehen Rahmenverträge mit Handwerksbetriebenzur Durchführung von Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten anSchulgebäuden. Gleichzeitig wird aus mehreren Schulen berichtet, dass gemeldete bauliche undtechnische Mängel, teilweise über längere Zeiträume, nicht behoben werden. Vordiesem Hintergrund haben wir die Verwaltung um die schriftliche Beantwortungfolgender Fragen gebeten: BegründungEs ist nicht nachvollziehbar, dass trotz bestehender vertraglicher Strukturenoffensichtliche Mängel in Schulgebäuden über längere Zeiträume bestehenbleiben. Während erhebliche Mittel in Neubau- und Erweiterungsmaßnahmeninvestiert werden, darf der laufende Substanzerhalt nicht vernachlässigt werden. Die Antwort der Verwaltung liegt auch vor: Beantwortung 26-04-2026 - Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 23.04.2026
Einiges an Anträgen und Anfragen wurde in die Gremien zur Vorberatung geschoben. AnwohnerparkenUnser Antrag zur Neujustierung der Gebühr für das Anwohnerparken in Remscheid wurde zur weiteren Beratung in den Umwelt- und Mobilitätsausschuss verschoben. Beschlossen wurde unter anderem: Alleestraße / ehemalige KaufhausimmobilieDie Bergische Universität Wuppertal wird im Sommersemester 2026 Masterabschlussarbeiten zur städtebaulichen Transformation der Alleestraße durchführen. Im Mittelpunkt steht dabei die ehemalige Kaufhausimmobilie an der Alleestraße 21 bis 25. Untersucht werden sollen mögliche Nutzungen sowie die Verbindung von Wohnen, Gewerbe und öffentlichem Raum unter Berücksichtigung nachhaltiger Bauweisen. Auf unsere Nachfrage teilte die Verwaltung mit, dass die Aufgabenstellung vom zuständigen Lehrstuhl formuliert wurde und… Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 23.04.2026 weiterlesen - Neujustierung der Gebühr für das Anwohnerparken
Zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.04.2026 und des Rates am 21.05.2026 haben wir folgendes beantragt: Auf Grundlage dieser Prüfung ist die Gebühr für das Anwohnerparkenauf eine moderate, akzeptanzfördernde Höhe, unter Orientierung ambisherigen Satz von 30 € pro Jahr, neu festzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt darzustellen,a) in welchen weiteren geeigneten Bereichen des StadtgebietsBewohnerparkzonen eingerichtet werden können,b) eine realistische Einnahmeprognose unter Berücksichtigung dertatsächlichen Nachfrageentwicklung vorzulegen. Begründung:Ziel der Erhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken war es, zusätzlicheEinnahmen im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) für denstädtischen Haushalt zu erzielen. Zu diesem Zweck wurde die Jahresgebührfür einen Bewohnerparkausweis von 30 € auf 180 € erhöht. Auf… Neujustierung der Gebühr für das Anwohnerparken weiterlesen - Zum Verweilverbot!
Nachdem 2022 alle Ratsfraktionen ein Verweilverbot noch abgelehnt haben, wurde gestern von CDU und SPD, in einer Sondersitzung des Rates, das Verweilverbot beschlossen. Es gilt täglich von 22:00 bis 06:00 Uhr, befristet bis zum Jahresende. In dieser Zeit ist es allen untersagt, sich auf öffentlichen Parkplätzen aufzuhalten, egal ob Schützenplatz, Wanderparkplatz, Parkstreifen am Straßenrand vor der Kneipe, P+R-Platz oder Treffen bei Events wie der WM. Kontrollieren soll das die Polizei, denn der Kommunale Ordnungsdienst ist ab 22 Uhr nicht mehr im Einsatz. Das Verweilverbot richtet sich nicht gegen konkretes Fehlverhalten wie Lärm, Rasen oder Belästigung, denn all das ist bereits heute verboten… Zum Verweilverbot! weiterlesen - Zustand städtisches Gebäude Mühlenstr. 14 (DRK) Anfrage zur Sitzung der BV Lennep 13.05.2026
In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Lennep teilte die Verwaltung auf Nachfrage mit, dass aufgrund von Einsturzgefahr die vom Deutschen Roten Kreuz genutzten Räumlichkeiten im Haus Mühlenstraße 14 nicht bzw. nur eingeschränkt genutzt werden können. Wir haben in diesem Zusammenhang die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: Die dauerhafte Sicherung des Standorts des Deutschen Roten Kreuzes in Lennep ist aus unserer Sicht von großer Bedeutung. An diesem Standort werden nicht nur Blutspenden und Erste-Hilfe-Kurse angeboten, sondern auch der Sanitätswachdienst organisiert, der bei zahlreichen Veranstaltungen in Lennep durch das Deutsche Rote Kreuz sichergestellt wird. 14-04-2026 - Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit Rathausplatz Nutzungskonflikte, Sicherheit und Aufenthaltsqualität
Die Aufenthaltsqualität auf dem Rathausplatz wird zunehmend als verbesserungswürdig beschrieben .Insbesondere bestehen demnach folgende Problemlagen: Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortungfolgender Fragen: Wie ist der Rathausplatz aktuell verkehrsrechtlich ausgewiesen undwelche Regeln gelten für E-Scooter und Fahrräder? Welche Maßnahmen werden gegen die zunehmende Vermüllungergriffen? Wie bewertet die Verwaltung die Situation hinsichtlich Drogenkonsumsund möglichem Drogenhandel auf dem Rathausplatz? Welche ordnungsrechtlichen und polizeilichen Maßnahmen werdenaktuell ergriffen, um gegen entsprechende Verstöße vorzugehen? Welche weiteren Schritte sind geplant, um die Aufenthaltsqualität aufdem Platz und die Situation für die ansässige Gastronomie zuverbessern? 13-04-2026
