#wirsindecht.
echt. Remscheid ist ein Zusammenschluss von Remscheider Bürgerinnen und Bürger. Als Wählergruppe sind wir unabhängig von Parteien und vertreten eine sachorientierte und bürgernahe Kommunalpolitik.
Es sind die Bürgerinnen und Bürger die das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt gestalten, und dafür braucht es neue Impulse, denn mit der gleichen Denkweise wird sich nichts verändern.
Bei der Kommunalwahl 2025 gelang es uns, einen Sitz im Remscheider Stadtrat zu gewinnen. Darüber hinaus sind wir in der Bezirksvertretung Lennep vertreten. Zudem stellen wir sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner in verschiedenen Ausschüssen.
Aktuelles
- Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 26.02.2026 Reaktivierung des Schulstandortes Bökerhöhe
Unter Bezugnahme auf die Drucksache 17/0568 vom 19.02.2026 zur Errichtung eines Modulbaus am Standort Bökerhöhe der Heinrich-Neumann- Schule haben wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: Die Maßnahme umfasst ein Investitionsvolumen von rund 5,9 Mio. € brutto und wird zu 100 % aus Mitteln nach § 2 Abs. 2 NRW-Infrastrukturgesetz 2025– 2036 finanziert. I. Vergaberechtliche Einordnung bei Inhouse-Vergabe und Mitteln nach dem NRW-Infrastrukturgesetz Die Gründung der Remscheider Bildungsbau GmbH wurde unter anderem damit begründet, Bauprojekte durch Inhouse-Vergaben effizienter und schneller realisieren zu können. Gemäß Beschlussvorlage erfolgt die Finanzierung vollständig aus bereitgestellten Sachinvestitionsmitteln nach dem NRW-Infrastrukturgesetz. 2. Welche Nebenbestimmungen oder Vorgaben… Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 26.02.2026 Reaktivierung des Schulstandortes Bökerhöhe weiterlesen - Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11.03.2026
Aktueller Sachstand Outlet-Projekt / Flächenprüfung / Gutachten / Kosten Gespräche mit dem Investor und Verfahrensstand Parkflächen am ursprünglich geplanten TBR-Standort am Talsperrenweg Gutachten und Planungsgrundlagen Parkraum- und Erschließungskonzept Finanzielle Auswirkungen Öffentliche Flächen im Umfeld des Projektes Weiteres Verfahren Es ist bedauerlich, dass bei einem Projekt dieser Tragweite, das ursprünglich mit maximaler Transparenz beworben wurde, grundlegende Informationen auf formellem Wege eingeholt werden müssen. Seit 2012 steht die gesamte Entwicklung des Stadtbezirks Lennep unter dem Einfluss einer Outlet Planung. Seit Jahren fließen erhebliche Ressourcen in das Projekt, ohne dass auch im Jahr 2026 eine verlässliche Perspektive erkennbar ist. Währenddessen bleiben andere wichtige… Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11.03.2026 weiterlesen - Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 27.01.2026
Geplante Erweiterung und damit verbundene Baumfällung an der Hilda-Heinemann-Schule Die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep war sehr gut besucht. Zum Tagesordnungspunkt Erweiterung der Hilda-Heinemann-Schule lagen sechs Einwohnerfragen, zwei Anfragen aus den Reihen der Bezirksvertretung sowie eine Bürgereingabe vor. Die Vielzahl der Anfragen verdeutlicht, dass der Informationsfluss seitens der Verwaltung von den Bürgern als nicht ausreichend transparent wahrgenommen wird und weiterhin Klärungsbedarf besteht. Zum aktuellen Sachstand wurden keine neuen inhaltlichen Informationen vorgelegt. Am Morgen der Sitzung war ein Fachunternehmen vor Ort, um festzustellen, ob die alte Hainbuche versetzt werden kann. Ein Ergebnis liegt hierzu bislang nicht vor. Wir hatten zum Zeitplan angefragt. Darüber hinaus… Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 27.01.2026 weiterlesen - Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 04.02.2026
Zur räumlichen Situation an der Grundschule Honsberg Antwort der Verwaltung: Zur Sitzung lag keine schriftliche Antwort vor. Die Grundschule Honsberg plante, zum Sommer 2025 mit mehreren Klassen innerhalb des Schulgebäudes umzuziehen. Kurz vor den Weihnachtsferien wurde seitens der zuständigen Stellen mitgeteilt, dass der Umzug zeitnah erfolgen solle und die Beauftragung eines Umzugsunternehmens vorgesehen sei. Der angekündigte Umzug wurde jedoch am letzten Schultag vor den Weihnachtsferien abgesagt. Seitdem ist die Nutzbarkeit der vorhandenen Klassenräume eingeschränkt, geeignete Unterrichtsräume stehen teilweise nicht zur Verfügung. Der ordnungsgemäße Schul- sowie OGS-Betrieb wird dadurch erheblich beeinträchtigt. Vor diesem Hintergrund haben wir die Verwaltung um die schriftliche… Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 04.02.2026 weiterlesen - Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 04.02.2026
Reinigung in den Schulen Seit der letzten Ausschreibung zur Reinigung der Schulen haben wir von Vertretern von Schulen Hinweise auf Einschränkungen in der Qualität der Reinigungsleistungen erhalten. In diesem Zusammenhang haben wir die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Welche Reinigungsmängel wurden seit der letzten Ausschreibung von den Schulen an das Gebäudemanagement gemeldet? 2. Welche vertraglichen Regelungen gelten aktuell für die Reinigung der Schulgebäude? 3. Wie erfolgt die Qualitätssicherung und Kontrolle der Reinigungsleistungen? 4. Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um festgestellte Mängel zu beheben bzw. künftig zu vermeiden? Antwort der Verwaltung: Unsere Anfrage wurde mündlich beantwortet. Mitteilung der Verwaltung:Es… Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 04.02.2026 weiterlesen - Bericht aus der Sitzung des Rates am 22.01.2026
Bericht aus der Sitzung des Rates am 22.01.2026 Einiges an Anfragen und Anträgen wurden zur weiteren Beratung in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Sachstand Deponiepläne Solinger StraßeAuf unsere Anfrage zum Sachstand der Deponiepläne an der Solinger Straße wurde mitgeteilt, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt. Es liegen weder Genehmigungen noch ein Zeitplan vor, außerdem laufen keine Genehmigungsverfahren. Altschuldenentlastungsgesetz NRWDie Verwaltung informierte über den aktuellen Stand des Altschuldenentlastungsgesetzes. Für die Stadt Remscheid ergibt sich daraus eine Entlastungssumme von 418.539.744,92 €. NahverkehrsplanDie Fortschreibung des Nahverkehrsplans wurde mehrheitlich beschlossen. Für Maßnahmen stehen künftig jährlich 225.000 € zur Verfügung. Städtebauförderung Innenstadt 2026Der Antrag zur… Bericht aus der Sitzung des Rates am 22.01.2026 weiterlesen
