#wirsindecht.
echt. Remscheid ist ein Zusammenschluss von Remscheider Bürgerinnen und Bürger. Als Wählergruppe sind wir unabhängig von Parteien und vertreten eine sachorientierte und bürgernahe Kommunalpolitik.
Es sind die Bürgerinnen und Bürger die das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt gestalten, und dafür braucht es neue Impulse, denn mit der gleichen Denkweise wird sich nichts verändern.
Bei der Kommunalwahl 2025 gelang es uns, einen Sitz im Remscheider Stadtrat zu gewinnen. Darüber hinaus sind wir in der Bezirksvertretung Lennep vertreten. Zudem stellen wir sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner in verschiedenen Ausschüssen.
Aktuelles
- Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit Rathausplatz Nutzungskonflikte, Sicherheit und Aufenthaltsqualität
Für den Rathausplatz werden zunehmend Nutzungskonflikte sowie eineVerschlechterung der Aufenthaltsqualität beschrieben.Insbesondere bestehen demnach folgende Problemlagen: Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortungfolgender Fragen: Wie ist der Rathausplatz aktuell verkehrsrechtlich ausgewiesen undwelche Regeln gelten für E-Scooter und Fahrräder? Welche Maßnahmen werden gegen die zunehmende Vermüllungergriffen? Wie bewertet die Verwaltung die Situation hinsichtlich Drogenkonsumsund möglichem Drogenhandel auf dem Rathausplatz? Welche ordnungsrechtlichen und polizeilichen Maßnahmen werdenaktuell ergriffen, um gegen entsprechende Verstöße vorzugehen? Welche weiteren Schritte sind geplant, um die Aufenthaltsqualität aufdem Platz und die Situation für die ansässige Gastronomie zuverbessern? 13-04-2026 - Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.04.2026 Neujustierung der Gebühren für das Anwohnerparken
wir bitten, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Haupt- undFinanzausschusses am 23.04.und des Rates am 21.05.2026 zu setzen: Die Verwaltung wird beauftragt darzustellen,a) in welchen weiteren geeigneten Bereichen des StadtgebietsBewohnerparkzonen eingerichtet werden können,b) eine realistische Einnahmeprognose unter Berücksichtigung dertatsächlichen Nachfrageentwicklung vorzulegen. Auf Grundlage dieser Prüfung ist die Gebühr für das Anwohnerparkenauf eine moderate, akzeptanzfördernde Höhe, unter Orientierung ambisherigen Satz von 30 € pro Jahr, neu festzusetzen. Begründung:Ziel der Erhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken war es, zusätzlicheEinnahmen im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) für denstädtischen Haushalt zu erzielen. Zu diesem Zweck wurde die Jahresgebührfür einen Bewohnerparkausweis von 30 € auf… Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.04.2026 Neujustierung der Gebühren für das Anwohnerparken weiterlesen - Zum Verweilverbot!
Zum Verweilverbot auf öffentlichen Parkplätzen in Remscheid Im Jahr 2022 hat der Rat ein Verweilverbot auf allen öffentlichen Parkplätzen abgelehnt. In einer von der CDU einberufenen Sondersitzung am Dienstag, den 14.04., soll der Rat der Stadt Remscheid nun das Verweilverbot auf allen öffentlichen Parkplätzen im Stadtgebiet beschließen. Dieses gilt täglich in der Zeit von 22:00 bis 6:00 Uhr. In diesem Zeitraum ist es untersagt, sich auf öffentlichen Parkplätzen aufzuhalten, sofern dies nicht im Zusammenhang mit einem zulässigen Parkvorgang steht, etwa beim Ein- oder Aussteigen. Wer sich dennoch dort aufhält, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße von bis zu 1.000… Zum Verweilverbot! weiterlesen - Pressemitteilung echt.Remscheid zu den neuen Outletplänen
Neue Outletpläne: Quantensprung oder Planungschaos? Was als „Quantensprung“ bezeichnet wird, ist bei näherer Betrachtung vor allem eines: die fortlaufende Anpassung einer offensichtlich nicht tragfähigen Planung. Der aktuelle Sachstand zeigt keine stringente Entwicklung, sondern eine Planung, die sich in wesentlichen Punkten wiederholt verändert und sich zunehmend von dem entfernt, was ursprünglich politisch beschlossen wurde. Im Jahr 2023 hat der Investor seine „Vision“ vorgestellt. Auf dieser Grundlage wurden politische Entscheidungen getroffen, Verfahren eingeleitet und Erwartungen geweckt. Schon früh haben sich zentrale Inhalte dieser Planung verändert. Im weiteren Verlauf wurde daraus ein Projekt in Bauabschnitten; Flächen, Nutzungen und Planungsansätze wurden angepasst, Gutachter ausgetauscht. … Pressemitteilung echt.Remscheid zu den neuen Outletplänen weiterlesen - Zum Wohnungsbauturbo
Vorlagen: Wohnungsbau Turbo Leitsaetze_und_Zustaendigkeiten Wohnungsleerstände im Stadtgebiet. Uebersicht_Wohnungsleerstaende_in_Remscheid_2026 Aktuell wird die Anwendung des Wohnungsbau Turbos in Remscheid in den politischen Gremien beraten. Mit dem Wohnungsbau Turbo hat der Bundesgesetzgeber ein neues Instrument geschaffen, das Kommunen erleichtern soll, Wohnungsbauvorhaben schneller zu ermöglichen. Das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ist am 30.10.2025 in Kraft getreten. Der Wohnungsbau Turbo ist kein rechtlicher Zwang, sondern ein kommunales Kann Instrument. Ob und in welchem Umfang er genutzt wird, liegt im Ermessen der jeweiligen Gemeinde. Der Wohnungsbau Turbo ist zudem zeitlich bis zum Jahr 2030 befristet. Erweiterte planungsrechtliche MöglichkeitenDafür werden die bisherigen Regeln gelockert: Es… Zum Wohnungsbauturbo weiterlesen - Bericht aus der Sitzung des Rates am 12.03.2026
Auf unsere Anfragen zum Sachstand Jugendcafé sowie zur Revitalisierung der Alleestraße lag keine Antwort der Verwaltung vor. Zur Aktualisierung der Ausbauplanung von Kindertageseinrichtungen und zum Stand der geplanten Projekte teilte die Verwaltung auf Nachfrage mit, dass die Nutzung der Klauser Delle noch bis Herbst andauert. Das Projekt Grillardor musste hingegen eingestellt werden, da keine Zuwegungsmöglichkeit besteht. Vertagt wurde unser gemeinsamer Antrag auf Erhöhung der Fachstelle sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche; die Beratung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatungen. Ebenfalls vertagt wurde unser gemeinsamer Antrag zum 10-Punkte-Plan gegen Müllverschmutzung. Die dazugehörige Stellungnahme zum Prüfauftrag wurde zurückgezogen. Beschlossen wurde unter anderem: Die… Bericht aus der Sitzung des Rates am 12.03.2026 weiterlesen
