Anfrage KiTa Schliessungen und Notbetreuung

Notbetreuung und KiTa-Schließungen in Remscheid – Fragen an die Verwaltung

Personalausfälle in Remscheider KiTas sind ein bekanntes Problem. Im Kindergartenjahr 2023/24 blieben KiTas in Remscheid durchschnittlich 32,1 Tage geschlossen – das ist der dritthöchste Wert in NRW. Um Schließungen zu vermeiden, kann eine Notbetreuung eingerichtet werden. Allerdings stellt sich die Frage, wie häufig diese tatsächlich genutzt wurde und wie Eltern darüber informiert werden.

Wir haben die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales am 02.04.2025 gebeten:

1. Wie oft wurde 2024 Notbetreuung in Remscheider KiTas angeboten? 
2. Haben Eltern bei länger anhaltendem Notbetreuungs-Betrieb einen Anspruch Teile ihrer Elternbeiträge zurückzuverlangen? 
3. Laut der neuen KiTa-Personalverordnung, welche Ende 2024 vom Land NRW eingeführt wurde, kann eine pädagogische Fachkraft für maximal sechs Wochen bis zu 60 Kinder betreuen. Gab es schon KiTas, die von dieser Regelung Gebrauch machen mussten? 
4. Es gab in letzter Zeit vermehrt Fälle bei denen Eltern aufgrund einer nicht rechtzeitig angekündigten KiTa-Schließung z.B. aufgrund von akutem Personalmangel oder eines Streiks vor geschlossenen Türen standen. Wie werden die Eltern bei KiTa-Schließungen in der Regel benachrichtigt? 
5. Auf die Frage der CDU-Fraktion, welche Prioritäten bei der Notbetreuung gesetzt werden, hat die Verwaltung geantwortet: „Im Falle einer Notbetreuung werden Kinder aus Familien mit berufstätigen Eltern/Alleinerziehenden priorisiert, ebenfalls Kinder aus Familien mit erschwerten Lebenssituationen.“ (Drucksache 16/5941). Wird hierbei nach Berufsgruppen getrennt?
   Werden Eltern mit „systemrelevanten Berufen“ bevorzugt? Wenn ja, wie definiert die Verwaltung „systemrelevante Berufe“? 
6. Kann die ebenfalls in Drucksache 16/5941 erwähnte Springerkraft gegebenenfalls auch in anderen städtischen Einrichtungen einspringen? Oder bekommt jede Einrichtung eine eigene Springerkaft? 
7. Wie sieht die Situation bei den freien Trägern aus? Wie werden dort Personalausfälle kompensiert? 
   

28-03-2025