Bericht aus dem Hauptausschuss am 07.04.2022

Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.04.2022

Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben oder von den Fraktionen zurückgezogen.

Wieder verschoben wurde der Beschluss über die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Remscheid. Mehr als zwei Jahre wurde mit unterschiedlichen Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft und Politik diese Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. Nun gibt es Diskussionen darüber, ob überhaupt ausreichend finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung stehen, um die Maßnahmen umzusetzen.

Beschlossen wurde:

• der gemeinsame Antrag von SPD/FDP und Grünen Freiflächen für Graffiti/Street Art 
• die Neufassung der Richtlinien der Stadt Remscheid über die Vergabe und den Verkauf von Erbpachtgrundstücken (echt. Abgelehnt) 
• Minderausbau Bebauungsplan Nr. 249 
• der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 683 Park & Ride Anlage und Radweg Lenneper Bahnhof, nördlich Schlachthofstr. westlich Bahnanlage 
• die Verlängerung der Anpassung der Personalausstattung Gesundheitswesen 
• Ersatzbeschaffung und Herrichtung öffentlicher Spiel- und Bolzplätze 
• Entfristung von Stellen im kommunalen Integrationsmanagement 
• die Maßnahme „Remscheid bringt’s“ aus der noch zu beschliessenden Nachhaltigkeitsstrategie 
• Richtlinie zur Förderung von Lastenrädern 
• AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal Erhöhung der Aufsichtsratspauschale (echt. abgelehnt) 
• Jahresabschluss 2021 – Übertragung konsum- und investiver Ermächtigungen nach 2022 
• Beteiligung der Stadt Remscheid an der regio IZ Beteiligungsgenossenschaft (Kosten 60.000 €) 
• die Umsetzung von zwei Fußverkehrs Checks in 2022 
• die Aktualisierung der Entgeltordnung des Deutsches Röntgen Museum 
• die Teilnahme am Förderprogramm „Neue Normalität! – Einrichtung einer befristeten Vollzeitstelle

Abgelehnt wurde:

• • der Antrag der CDU den festen Tagesordnungspunkt „Fortschritte bei der Revitalisierung der Remscheider Innenstadt“ in jede Sitzung des Rates und Stadtentwicklungsausschuss aufzunehmen.
  • der Antrag Bergisches-Land- Arena auf dem ehemaligen DOC Gelände