Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss – Sitzung am 23.01.2025
Nach der Sondersitzung des Rates fand die Sitzung des Hauptausschusses statt. Einige Tagesordnungspunkte wurden auf spätere Sitzungen verschoben, darunter unser gemeinsame Prüfantrag zur Einführung eines KI-Chatbots für die Webseite der Stadt Remscheid.
Unter anderem wurde beschlossen:
- Die Stadt Remscheid wird Gesellschafterin bei NRW URBAN, mit einer Einlage von 1.000 Euro.
- Der Abschluss eines Vertrags zur Sicherung der Erschließung eines Wohngebietes im Bereich Düppelstraße wurde genehmigt.
- Der Bebauungsplan Nr. 678 für das ehemalige Sportplatzgelände Düppelstraße wurde beschlossen.
- Die Einziehung und Teileinziehung von Teilflächen des alten Streckenverlaufs der L80 wurde ebenfalls beschlossen.
Abgelehnter Antrag: Der Antrag der W.i.R.-Ratsgruppe auf ein integriertes Mobilitätskonzept wurde abgelehnt. Ziel des Antrags war es, die bestehenden Mobilitätskonzepte durch wirtschaftsorientierte Leitlinien zu ergänzen. Vorgeschlagen wurden Maßnahmen wie die Entwicklung von Quartiersgaragen, fallbezogene Entscheidungen zu Tempo-30-Zonen und Fußgängerquerungen sowie die Förderung neuer LKW-Verkehrswege, um den Wirtschaftsstandort Remscheid zu stärken, denn die bisherige Konzepte die Bedürfnisse der Wirtschaftsverkehre werden unzureichend berücksichtigt.
Zur Kenntnis genommen:
- Die Kommunalwahlbezirkseinteilung zur 17. Wahlperiode (2025–2030).
Nicht-öffentlicher Teil: Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde der Wirtschaftsplan 2025 vorgestellt. Zudem berichtete die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (BSW) über aktuelle Projekte.
Remscheid, den 26.01.2025
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