Einiges an Anfragen und Anträgen sind zur Vorberatung in andere Gremien verschoben worden. 1. Zwei Einwohnerfragen standen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gem. §20 a Infektionsschutzgesetz auf der Tagesordnung. In Remscheid sind ca 4.500 Beschäftigte in 250 Einrichtungen tätig. 345 Mitarbeiter sind demnach nicht geimpft davon 137 Mitarbeiter der Stiftung Tannenhof. 2. DOC Es lagen mehrere Anfragen,…
Aus der Ratssitzung am 18.11.2021 Einges an Anfragen und Anträgen die auf der Tagesordnung standen wurden verschoben. 1. Nachfrage Sinn Leffers Zur Beantwortung der Verwaltung unserer Nachfragen zum fehlgeschlagenen Kauf des Sinn Leffers Gebäude durften wir in der Sitzung noch eine Nachfrage stellen. So teilte Herr Heinze auf Nachfrage mit, dass am 17.11.2021 ein Gespräch…
1. Anfragen Unsere Anfrage zum Gewerbegebiet Gleisdreieck und Erdbeerfelder und welche welche neue flächenunabhängige Konzepte entwickelt werden um Arbeitsplätze und Gewerbesteuer in Remscheid zu halten wurde mündlich beantwortet. Die Antwort folgt mit der Niederschrift. Die Planungen befinden sich im Anfangsstadium. Die Anfrage nach der Beantragung von Fördergelder für die Weiterentwicklung des Radwegeverkehrsnetz wurde verneint. Die…
Kurzbericht aus der Ratssitzung am 25.02.2021 Alle schriftlichen Anfragen, die auf der Tagesordnung (TOP 5) standen werden schriftlich beantwortet. D. h. auf die Antwort unserer Anfrage zur Bebauung Knusthöhe müssen wir noch warten. Die Anträge zum Thema Beitragsfreiheit Kindergarten und OGS von CDU und DIE LINKE wurden in einem „Paket“ mit dem gemeinsamen Antrag der Ampel…