Kategorie: Ratssitzungen

Bericht aus der Ratssitzung am 19.01.2023 Keine unserer Anfragen (Sanierungsbedarf Schulhöfe, Nachnutzung DOC Fläche und Umsetzung der Maßnahmen auf der Alleestr. ) wurde beantwortet und wurden wiederholt in die nächste Ratssitzung (Februar) geschoben. Unsere Nachfrage, warum und nach welchem System unbeantwortete Anfragen mal auf der Tagesordnung erscheinen und mal nicht, wurde leider nicht beantwortet. Beschlossen…

Bericht aus der Ratssitzung am 22.12.2022 Die Einrichtung von 14 Stellen in der Verwaltung wurde beschlossen. Allerdings gab es zu der Beschlussvorlage kontroverse Diskussionen. Für uns nicht nachvollziehbar ist die Finanzierung dieser Stellen. Unsere Anfrage dazu wurde mündlich in der Sitzung beantwortet. Sobald diese in schriftlicher Form vorliegt, werden wir diese Antworten veröffentlichen. 1. Fakt…

Mehr als 20 Tagesordnungspunkte wurden vertagt bzw. zur Beratung in andere Gremien verschoben. Unsere Anfrage zum Thema Investitionsbedarf Schulhofsanierungen vom September fehlte auf der Tagesordnung. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass noch keine Antwort vorliegt. Der Antrag die Alleestr. und den Allee Center Tunnel für Radfahrer zu öffnen wird, bevor der Rat darüber entscheidet, erst in…

Kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 17.11.2022 Einiges an Tagesordnungspunkten wurde entweder zur Beratung in andere Gremien verschoben oder von der Tagesordnung genommen. Sanierungsbedarf Schulhöfe Unsere Anfrage zum Sanierungsbedarf der Schulhöfe vom 30.08.2022 wurde nicht beantwortet. Im Haushalt eingeplant sind für die Sanierung 380.000 € eingeplant. Wir wollten den tatsächlichen Sanierungsbedarf wissen. Freibad Eschbachtal Keine…

Einiges an Anfragen und Anträgen sind zur Vorberatung in andere Gremien verschoben worden.  1. Zwei Einwohnerfragen standen zur einrichtungsbezoge­nen Impfpflicht gem. §20 a Infektionsschutzgesetz auf der Tagesordnung. In Remscheid sind ca 4.500 Beschäftigte in 250 Einrichtungen tätig. 345 Mitarbeiter sind demnach nicht geimpft davon 137 Mitarbeiter der Stiftung Tannenhof.  2. DOC Es lagen mehrere Anfragen,…

Aus der Ratssitzung am 18.11.2021 Einges an Anfragen und Anträgen die auf der Tagesordnung standen wurden verschoben. 1. Nachfrage Sinn Leffers Zur Beantwortung der Verwaltung unserer Nachfragen zum fehlgeschlagenen Kauf des Sinn Leffers Gebäude durften wir in der Sitzung noch eine Nachfrage stellen. So teilte Herr Heinze auf Nachfrage mit, dass am 17.11.2021 ein Gespräch…

1. Anfragen Unsere Anfrage zum Gewerbegebiet Gleisdreieck und Erdbeerfelder und welche welche neue flächenunabhängige Konzepte entwickelt werden um Arbeitsplätze und Gewerbesteuer in Remscheid zu halten wurde mündlich beantwortet. Die Antwort folgt mit der Niederschrift. Die Planungen befinden sich im Anfangsstadium. Die Anfrage nach der Beantragung von Fördergelder für die Weiterentwicklung des Radwegeverkehrsnetz wurde verneint. Die…

Kurzbericht aus der  Ratssitzung am 25.02.2021 Alle schriftlichen Anfragen, die auf der Tagesordnung (TOP 5) standen werden schriftlich beantwortet. D. h. auf die Antwort unserer Anfrage zur Bebauung Knusthöhe müssen wir noch warten. Die Anträge zum Thema Beitragsfreiheit Kindergarten und OGS von CDU und DIE LINKE wurden in einem „Paket“ mit dem gemeinsamen Antrag der Ampel…