Kategorie: Berichte aus den Sitzungen


  • Aus dem Rat zur Grundsteuer B Erhöhung

    In der letzten Ratssitzung wurde die Erhöhung der Grundsteuer B von bisher 770 auf 1058 Punkte beschlossen – ein drastischer Anstieg um knapp 37 %. Wir haben dieser Erhöhung nicht zugestimmt. Besonders enttäuschend ist, dass diese Erhöhung der Grundsteuer B in einem direkten Widerspruch zur Entwicklung und zu den Aussagen des vergangenen Jahres steht. Mit…

  • Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 29.01.2024

    Kurzer Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep vom 29.01.2025 Umbau Kölner Str.Das Thema zum Umbau der Kölner Straße wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. OutletZum Thema Outlet gab es von Seiten der Verwaltung keine neuen Informationen. Am 09.01.2025 fand ein“„Arbeitstreffen“  mit dem Investor und der Verwaltung in Montabaur statt, jedoch ohne nennenswerte Ergebnisse. Berichtet wurde…

  • Bericht aus dem Hauptausschuss am 23.01.2025

    Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss – Sitzung am 23.01.2025 Nach der Sondersitzung des Rates fand die Sitzung des Hauptausschusses statt. Einige Tagesordnungspunkte wurden auf spätere Sitzungen verschoben, darunter unser gemeinsame Prüfantrag zur Einführung eines KI-Chatbots für die Webseite der Stadt Remscheid. Unter anderem wurde beschlossen:  Abgelehnter Antrag: Der Antrag der W.i.R.-Ratsgruppe auf ein integriertes Mobilitätskonzept wurde…

  • Zur Gründung der neuen Schulbaugesellschaft

    Zur  Gründung einer Schulbaugesellschaft in Remscheid Der Rat hat am 23.01. in einer Sondersitzung die Gründung einer Schulbaugesellschaft beschlossen. Dadurch erhofft sich die Verwaltung durch schnellere Vergabeverfahren eine Beschleunigung bei der Realisierung der anstehenden Schulbauprojekte. Die finanziellen Rahmenbedingungen bleiben jedoch unklar, da sowohl Betriebskosten als auch Gehälter der neuen Mitarbeiter nicht dargestellt werden konnten. Fest steht,…

  • Bericht aus der Ratssitzung am 12.12.2024

    Kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 12.12.2024 Schulbaugesellschaft Die Beratung zum Thema Schulbaugesellschaft wurde vertagt und soll in einer Sondersitzung des Rates im Januar erfolgen. Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen, Einbringung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Gebühren- und Grundsteuer B-ErhöhungEine separate Berichterstattung zu diesen Themen folgt. Weiterführung des Projekts KOMM-AN Unser gemeinsamer Antrag mit der Fraktion DIE…

  • Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2024

    Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2024 Anfragen: Besprochen wurden sieben Anfragen zu den Themen: Güllekatastrophe Neye Begräbniswald Kleebachtal Städtisches Beschwerdemanagement WhatsApp-Kanal der Stadt Remscheid Geplantes Gewerbegebiet Erdbeerfelder Auswirkungen des Ampel-Aus auf kommunale Förderprojekte Antworten sind in der Ratsinfo Remscheid abrufbar: https://sessionnet.owl-it.de/remscheid/bi/si0057.asp?__ksinr=5477.  Das Thema Grundsteuererhöhung wurde auf die Ratssitzung am 12.12.2024 verschoben. Anträge: Vermarktung der Grundstücke…

  • Bericht aus der Sitzung des Rates am 21.11.2024

    Bericht aus der Ratssitzung am 21.11.2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden vertagt oder zur Beratung an andere Gremien weitergegeben. Unsere Anfrage zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Lenneper Bahnhof wurde erneut von der Tagesordnung genommen, obwohl die Antwort bereits vorliegt. Sinn Leffers:Die Antwort auf unsere Nachfrage zur Kostenfortschreibung für den Rathausanbau und den Neubau der Rettungswache sowie zur Frage…

  • Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 20.11.2024

    Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 20.11.2024 Das Thema „Umbau Kölner Str.“ wurde vertagt. Zwei Einwohnerfragen betrafen die Themen „Vernichtung landwirtschaftlicher Flächen“ und „Outlet“. Zu den Erdbeerfeldern an der Borner Str. bekräftigten die Landwirte Herr Felbick und Herr Kempe die Bedeutung des Erhalts landwirtschaftlicher Flächen im Stadtgebiet. Dennoch wurde in der gleichen Sitzung…

  • Bericht aus dem Hauptausschuss am 07-11-2024

    Bericht aus dem Hauptausschuss vom 07.11.2024 Mehrere Anfragen und Anträge wurden vertagt, darunter die Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante Gewerbegebiet an den Erdbeerfeldern. Zunächst wird die Bezirksvertretung Lennep am 20.11.2024 darüber beraten. Schimmelbefall in der GGS Reinshagen (Anfrage von FDP und Linke, Antwort der Verwaltung):Der Schimmel in den Umkleiden und Duschen der Turnhalle der…

  • Bericht aus dem Hauptausschuss am 10.10.2024

    Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 10. Oktober 2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden in andere Gremien zur Vorberatung verschoben, einige Punkte wurden vertagt. Vertagt wurde unter anderem: • unsere Anfrage zu den Rahmenbedingungen für die Nutzung des Begräbniswaldes Kleebachtal und den Auswirkungen auf bestehende Jagdpachtverträge. • die Festlegung der Variante für die Kölner Straße…