Kategorie: Alles zum Thema Outlet
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Anträge zur Ratssitzung am 25.02.21 Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt abkoppeln! Abgelehnt von SPD, CDU, FDP, W.I.R, Die Grünen/Bündnis 90, DIE LINKE, Pro Remscheid Zur nächsten Sitzung des Rates beantragen wir, die Umgestaltung des Sportplatzes Hackenberg vom DOC Projekt abzukoppeln. Wie die Verwaltung uns auf Nachfrage mitteilte, ist ein Umgestaltung des Sportplatzes nur möglich, wenn…
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An den Rat der Stadt Remscheid Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses- und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 21.01.2021 Anpassungen der bestehenden Verträge mit dem Investor MGE der DS 16/0281 ist zu entnehmen „dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das betreffende Urteil des OVG NRW vom 28.10.2020 aufheben und das Verfahren zur Verhandlung der…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 Kostendeckung nach dem DOC OVG Urteil Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das OVG Münster hat am 28.10.20 den B-Plan zum DOC für unwirksam erklärt. Somit fließt der Kaufpreis für die Grundstücke nicht wie erwartet in 2020 in den städtischen Haushalt. In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23.11.2022 zum Thema Nachnutzung der DOC Flächen bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Im November 2017 zitierte die Bergische Morgenpost Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz wie folgt: „Das Lenneper Röntgen Stadion wird in den Planungen der Stadt Remscheid nur für die Errichtung des geplanten DOC abgerissen.“ Hintergrund…
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Antrag zur Ratssitzung am 25.02.2021 Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt abkoppeln! Abgelehnt von SPD, CDU, FDP, W.I.R, Die Grünen/Bündnis 90, DIE LINKE, Pro Remscheid Zur nächsten Sitzung des Rates beantragen wir, die Umgestaltung des Sportplatzes Hackenberg vom DOC Projekt abzukoppeln. Wie die Verwaltung uns auf Nachfrage mitteilte, ist ein Umgestaltung des Sportplatzes nur möglich, wenn…
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Zum Thema Nachnutzung DOC Flächen brodelt die Gerüchteküche in Lennep und nicht wenige berichten von einem Déjà-vu Erlebnis. Auch beim DOC hat man die Bürger nicht ernst genommen, und trotz vieler Versprechungen aussen vor gelassen. Den Bürgern und der Politik wurde in der Ratssitzung am 03.03.2022 zugesagt, dass nach den Osterferien: “Die zum Thema DOC…
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Entscheidungsbegründung zum DOC Urteil ist online abrufbar! Die Entscheidungsbegründung zum DOC Urteil ist mittlerweile online abrufbar. Es wird das bestätigt, was das Oberverwaltungsgericht bereits im Oktober 2020 schon festgestellt hat. Kurz: Der Bebauungsplan hätte vorhabensbezogen (für ein bestimmtes Vorhaben) aufgestellt werden müssen. Den Bebauungsplan vorhabensbezogen aufzustellen, das hatte die Fraktion der Linken 2012 im Rat…
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In der Ratssitzung am 03.03.2022 hat der Rat einstimmig die Beendigung des DOC beschlossen. Dazu gab es eine Beschlussvorlage inkl. der Kosten sowie eine Erklärung seitens der Verwaltung. Jede Fraktion hat zu der Beschlussvorlage nochmals Stellung bezogen. Nachfolgend unser Beitrag: Wer hätte gedacht, dass ein Formfehler im Bebauungsplan das DOC -Projekt zum Scheitern bringt? Ich…
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Sofern der Investor weiter an seinen Plänen festhält, haben wir die Verwaltung gebeten, die Folgen des Szenarios „Aufstellung eines neuen, vorhabensbezogenen Bebauungsplans” detailliert inkl. Ablauf Planverfahren, Kosten und Zeitplan in der nächsten am 03.03.22 Ratssitzung darzustellen. Sollten die Grundstücke einer anderen Nutzung zugeführt werden, ist für uns eine Wohnbebauung auf dem Kirmesplatz, dem Gebiet Jahnplatz…
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Unsere Eingabe zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 19.08.2020 Keine Baumfällungen am Hackenberg! Unsere Eingabe in der BV3 als pdf Beschluss – Verschoben Unsere Eingabe für die Bezirksvertretung Lennep die Fällgenehmigung erst dann zu erteilen, wenn auch das DOC sicher kommt sowie die gem. Baumschutzsatzung erforderlichen Angaben der Ersatzpflanzungen anzugeben, wird auf den November verschoben. Das heißt, …
