Kategorie: Haushalt
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Anfrage zur Sitzung des Rates Der Rat soll am 08.10.2026 die Beauftragung einer Freiraumplanung sowie die außerplanmäßige Bereitstellung von 500.000 Euro für die Neugestaltung des Platzes am Wassertor beschließen. Die konkrete Ausgestaltung des Platzes liegt noch nicht vor und soll im weiteren Planungsprozess entwickelt werden. Für den Platz am Wassertor waren im Jahr 2021 unter…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.10.2026 Der Rat soll am 08.10.2026 über den Abriss der ehemaligen Grundschule Am Stadion einschließlich Turnhalle und die außerplanmäßige Bereitstellung von 1,2 Mio. Euro entscheiden. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Nach der Beschlussvorlage dient der Abriss der Vorbereitung der Fläche für die weitere…
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Als Herr Dommermuth 2023 als neuer Outletinvestor auf der Bildfläche erschien, gehörte der Erhalt der Wupperstraße zu den Bedingungen für die Übernahme des Projekts. Diese Zusage ist schon wieder Geschichte. Nun soll die öffentliche Straße an den Investor verkauft werden. Eine öffentliche Straße kann eingezogen werden, wenn sie für den öffentlichen Verkehr nicht mehr benötigt…
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Die Bezirksvertretungen und der Rat haben in ihren letzten Sitzungen die Anschaffung von 40 Fahrradboxen für vier Remscheider Bahnhöfe beschlossen:Remscheid Hauptbahnhof, Güldenwerth, Lennep und Lüttringhausen.Für das Projekt werden Gesamtkosten von rund 288.500 Euro angegeben. Der VRR fördert die Maßnahme vorläufig mit 156.000 Euro. Weitere 100.000 Euro werden aus Mitteln der Stellplatzablöse bereitgestellt. Was bedeutet Stellplatzablöse?…
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So hat sich die Zahl der Stellen in der Stadtverwaltung entwickelt Im Haupt- und Finanzausschuss wurde über die Entwicklung der Stellen in der Stadtverwaltung berichtet. Hintergrund war eine Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Aufgabenkritik und Stellenentwicklung. Am 9. Juli 2026 entscheidet der Rat im Rahmen des Stellenplans darüber, ob 33 weitere Stellen geschaffen werden. Deshalb lohnt…
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Zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.04.2026 und des Rates am 21.05.2026 haben wir folgendes beantragt: Auf Grundlage dieser Prüfung ist die Gebühr für das Anwohnerparkenauf eine moderate, akzeptanzfördernde Höhe, unter Orientierung ambisherigen Satz von 30 € pro Jahr, neu festzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt darzustellen,a) in welchen weiteren geeigneten Bereichen des StadtgebietsBewohnerparkzonen eingerichtet werden können,b)…
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RSBB_Wirtschaftsplan_2026_Stand_02_12_2025 Zum Wirtschaftsplan der neuen Schulbaugesellschaft In der Ratssitzung am 18.12.2025 lag der Wirtschaftsplan der neu gegründeten Schulbaugesellschaft für das Jahr 2026 vor. Die Gesellschaft wurde gegründet, um Schul- und Kitabauten schneller umzusetzen. Als zentrales Argument wurde dabei bislang insbesondere das komplexe kommunale Vergaberecht angeführt. Neues Vergaberecht schwächt ursprüngliche BegründungAb dem Jahr 2026 gilt in…
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Langzeiterkrankungen, Belastungsausgleich und betriebliches Eingliederungsmanagement – strukturelle Folgen für die Beschäftigten der Stadt Remscheid. Antwort der Verwaltung Nach den uns vorliegenden Informationen gab es in der Stadtverwaltung Remscheid, bei den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) und in städtischen Eigenbetrieben zuletzt über 500 BEM-relevante Fälle – also Beschäftigte, die innerhalb von zwölf Monaten länger als sechs Wochen…
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Ausstattung von Mitarbeitenden der Verwaltung mit Laptops für das Homeoffice Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktion Die Linke/echt.Remscheid im Rat der Stadt Remscheid bittet Sie, folgenden Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 04.09.25 zu setzen und beantworten zu lassen: Begründung: Moderne Arbeitsformen wie das Homeoffice sollten – dort, wo es organisatorisch…
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Für die Leerung der Glascontainer ist eine von den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) beauftragten Firma verantwortlich. Laut Verwaltung erfolgt die Leerung „bedarfsgerecht, so wie der Auftrag es verlangt“. Auf unsere Nachfrage teilte die Verwaltung mit, dass in den letzten Wochen es zu personellen Engpässen bei der beauftragten Firma kam. Das führte an einigen Containerstandorten zu überfüllten und…
