Kategorie: Hauptausschuss

Vortrag von Herrn Giera / EWR zur aktuellen Energie Situation Entwicklung der Energiepreise: Strom und Gas wird an der Leipziger Energiebörse gehandelt. Die Börsenpreise sind massiv gestiegen. Die Bundesnetzagentur hat den Einkauf von Gas der Firma Trading Hub Europe (THE) übergeben. Diese hat die Aufgabe die nationalen Gasspeicher aufzufüllen, d.h. sie kauft Gas ein, egal…

Mehr als die Hälfte der Tagesordnungspunkte wurden verschoben oder zurückgezogen. 1. Die vielen Anfragen zum Thema Gasnotstand/Energiemangellage/Sparmaßnahmen wurden im Block beraten.  Nachfolgend ein kleiner Auszug aus der 11- seitigen Energiesparmaßnahmenliste der Verwaltung: Brunnenbetrieb: Begrenzung des Betriebes von 8:00 bis 20.00 Uhr in den Sommermonaten. Weitere Einsparmaßnahmen für den Herbst und Winter werden geprüft. Eisbahn Winterdorf:…

Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.04.2022 Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben oder von den Fraktionen zurückgezogen. Wieder verschoben wurde der Beschluss über die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Remscheid. Mehr als zwei Jahre wurde mit unterschiedlichen Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft und Politik diese Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. Nun gibt es Diskussionen darüber, ob überhaupt ausreichend finanzielle…

Einiges an Anfragen und Anträgen konnte noch nicht beantwortet werden oder wurde zur Beratung in die Ausschüsse verschoben, einiges wurde mündlich beantwortet.   1. Anfrage CDU zur Bökervilla Ein Bauantrag wurde bereits eingereicht, allerdings gibt es seitens der Verwaltung noch Nachforderungen zwecks Genehmigung. Weiter läuft die Suche nach einen Gastronomen. Lt. Baudezernenten Herrn Heinze steht…

Nicht beschlossen wurde: Der Antrag der CDU ein Gutscheinprogramm aufzulegen um den lokalen Einzelhandel und Gastronomie zu unterstützen. Ein Antrag der CDU Städtepartnerschaften verstärkt mit Aspekten der Frauen,- Diversitäts- und Gleichstellungspolitik in Einklang zu bringen. Hier sieht die CDU Probleme bei unseren Partnerstädten; wir sehen ein Problem darin, wenn wir versuchen unsere Partnerstädte in Sachen…

Zur Kenntnisnahme für den Hauptausschuss: Die Offenlage der Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters. http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=16357&voselect=3991 Nicht beschlossen wurden: Der Antrag der CDU „Starker ÖPNV, Bezahlbare, klimafreundliche und saubere Mobilität für Remscheid“ dies ist im Grunde alles schon einmal im Rahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes vom Rat beschlossen worden. Nur wurde bislang nicht viel davon umgesetzt. Darüber hinaus ist zum…

Einrichtung öffentlicher Toiletten in der FußgängerzoneFrau Pohl vom Beirat hat sich nocheinmal für öffentliche Toiletten auf der Alleestr. stark gemacht. Alle Fraktionen haben betont, wie wichtig das Thema ist und haben an die Verwaltung den Auftrag gegeben, nach Lösungen zu suchen. Wir haben nochmals auf die Ungereimtheiten hingewiesen, die zum Abbau der Toilettenanlagen geführt haben.…

Coronabedingt werden alle schriftlichen Anfragen der Fraktionen und Gruppen schriftlich beantwortet. Hier die Tagesordnung und die Niederschrift der Verwaltung. Ergänzend dazu folgende Anmerkungen: Den Antrag von Pro Remscheid Anschaffung von Luftfiltergeräten für alle Unterrichtsräume von Schulen in städtischer Trägerschaft haben wir mit Bezug auf die Stellungnahme des Umweltbundesamtes abgelehnt. Demnach ist der Einsatz solcher Geräte lediglich…