Kategorie: Hauptausschuss

Einiges an Anträgen und Anfragen wurde in die Gremien zur Vorberatung geschoben. AnwohnerparkenUnser Antrag zur Neujustierung der Gebühr für das Anwohnerparken in Remscheid wurde zur weiteren Beratung in den Umwelt- und Mobilitätsausschuss  verschoben. Beschlossen wurde unter anderem: Alleestraße / ehemalige KaufhausimmobilieDie Bergische Universität Wuppertal wird im Sommersemester 2026 Masterabschlussarbeiten zur städtebaulichen Transformation der Alleestraße durchführen. Im Mittelpunkt…

Bericht aus dem Hauptausschuss am 26.02.2026 Einiges an Anfragen wurde zur weiteren Beratung in andere Gremien verschoben. OGS-Ausbau in Remscheid: Sachstand, Bedarfe und Perspektiven mit Blick auf den RechtsanspruchAuf Anfrage der CDU-Fraktion hat die Verwaltung Stellung genommen. Im Anschluss ergaben sich weitere Nachfragen. Sozialdezernent Herr Neuhaus zeigte sich optimistisch, dass der Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz…

Bericht aus dem Hauptausschuss am 18. September 2025 Ausstattung VerwaltungsmitarbeiterUnsere Anfrage: Wir haben nachgefragt, ob alle Beschäftigten der Verwaltung mit städtischen Laptops ausgestattet sind.Die Verwaltung erklärte, dass zwar nicht alle Mitarbeitenden ein städtisches Laptop besitzen, gleichzeitig aber niemand mehr private Geräte nutzt. Diese Aussagen wirken widersprüchlich und lassen offen, ob die Ausstattung tatsächlich flächendeckend gesichert…

Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 20.03.2025 In der Sitzung des Hauptausschusses wurden einige Tagesordnungspunkte zur weiteren Beratung in andere Gremien verschoben.  Vertagte Themen: Zur Kenntnis genommen wurden: Aktueller Stand zu den Pavillons auf der Alleestraße (Anfrage CDU):Die Antwort der Verwaltung auf die CDU-Anfrage zu den Pavillons auf der Alleestraße wirft Fragen auf. Neu…

Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss – Sitzung am 23.01.2025 Nach der Sondersitzung des Rates fand die Sitzung des Hauptausschusses statt. Einige Tagesordnungspunkte wurden auf spätere Sitzungen verschoben, darunter unser gemeinsame Prüfantrag zur Einführung eines KI-Chatbots für die Webseite der Stadt Remscheid. Unter anderem wurde beschlossen:  Abgelehnter Antrag: Der Antrag der W.i.R.-Ratsgruppe auf ein integriertes Mobilitätskonzept wurde…

Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2024 Anfragen: Besprochen wurden sieben Anfragen zu den Themen: Güllekatastrophe Neye Begräbniswald Kleebachtal Städtisches Beschwerdemanagement WhatsApp-Kanal der Stadt Remscheid Geplantes Gewerbegebiet Erdbeerfelder Auswirkungen des Ampel-Aus auf kommunale Förderprojekte Antworten sind in der Ratsinfo Remscheid abrufbar: https://sessionnet.owl-it.de/remscheid/bi/si0057.asp?__ksinr=5477.  Das Thema Grundsteuererhöhung wurde auf die Ratssitzung am 12.12.2024 verschoben. Anträge: Vermarktung der Grundstücke…

Bericht aus dem Hauptausschuss vom 07.11.2024 Mehrere Anfragen und Anträge wurden vertagt, darunter die Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante Gewerbegebiet an den Erdbeerfeldern. Zunächst wird die Bezirksvertretung Lennep am 20.11.2024 darüber beraten. Schimmelbefall in der GGS Reinshagen (Anfrage von FDP und Linke, Antwort der Verwaltung):Der Schimmel in den Umkleiden und Duschen der Turnhalle der…

Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 10. Oktober 2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden in andere Gremien zur Vorberatung verschoben, einige Punkte wurden vertagt. Vertagt wurde unter anderem: • unsere Anfrage zu den Rahmenbedingungen für die Nutzung des Begräbniswaldes Kleebachtal und den Auswirkungen auf bestehende Jagdpachtverträge. • die Festlegung der Variante für die Kölner Straße…

Bericht aus dem Hauptausschuss am 06-06-2024 In der Sitzung des Hauptausschusses wurde die Hälfte der Tagesordnungspunkte entweder vertagt, verschoben oder wartet noch auf eine Antwort der Verwaltung. Das Thema der neuen Flüchtlingsunterkunft am Lüttringhauser Bahnhof wurde komplett von der Tagesordnung genommen. Unsere Anfrage zur Nachfolge von Frau Kutschaty blieb unbeantwortet, da der Oberbürgermeister beabsichtigt, diese…