Kategorie: Hauptausschuss

Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss am 07.03.2024 Auf der Tagesordnung standen neun Anfragen von den Fraktionen. Fünf Anfragen wurden verschoben. Unsere Anfragen zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements sowie zum Rathausanbau sind von der Verwaltung beantwortet worden. Zu der Beantwortung haben wir nachgefragt. Die Antworten auf unsere Nachfragen konnten in der Sitzung nicht beantwortet werden.…

Das große Thema Bergische Symphoniker wurde gleich zu Beginn zur Entscheidung in die nächste Ratssitzung geschoben, da die Beschlussvorlage der Verwaltung erst einen Tag vor der Sitzung vorlag. Vorstellung der Studie der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft: Zu Beginn der Sitzung gab es einen Vortrag von Herrn Vogelskamp dem Geschäftsführer der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Er…

Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 02.11.2023 Einige Tagesordnungspunkte wurden verschoben. Dazu gehörten unter anderem der Sachstand zu der Sportanlage des 1. FC Klausen, die Umsetzung der digitalen Gremienarbeit, die Beantwortung der An- und Nachfragen zum Thema Problemimmobilien sowie der Beschluss zur Gründung eines Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrums. Beschlossen wurde: -Der Antrag der…

Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben. Beschlossen wurde unter anderem: – eine gemeinsame Resolution zum Stopp der Gasumlage – der befristete Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts – §31 DSchG NRW d.h. die Stadt verzichtet aufgrund des hohen Verwaltungsaufwandes auf die Ausübung ihres Vorkaufsrechtes denkmalgeschützter Gebäude – Photovoltaik-Freiflächen – Grundsatzbeschluss hier: Freifläche ehemalige Deponie Solinger Str.…

Vortrag von Herrn Giera / EWR zur aktuellen Energie Situation Entwicklung der Energiepreise: Strom und Gas wird an der Leipziger Energiebörse gehandelt. Die Börsenpreise sind massiv gestiegen. Die Bundesnetzagentur hat den Einkauf von Gas der Firma Trading Hub Europe (THE) übergeben. Diese hat die Aufgabe die nationalen Gasspeicher aufzufüllen, d.h. sie kauft Gas ein, egal…

Mehr als die Hälfte der Tagesordnungspunkte wurden verschoben oder zurückgezogen. 1. Die vielen Anfragen zum Thema Gasnotstand/Energiemangellage/Sparmaßnahmen wurden im Block beraten.  Nachfolgend ein kleiner Auszug aus der 11- seitigen Energiesparmaßnahmenliste der Verwaltung: Brunnenbetrieb: Begrenzung des Betriebes von 8:00 bis 20.00 Uhr in den Sommermonaten. Weitere Einsparmaßnahmen für den Herbst und Winter werden geprüft. Eisbahn Winterdorf:…

Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.04.2022 Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben oder von den Fraktionen zurückgezogen. Wieder verschoben wurde der Beschluss über die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Remscheid. Mehr als zwei Jahre wurde mit unterschiedlichen Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft und Politik diese Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. Nun gibt es Diskussionen darüber, ob überhaupt ausreichend finanzielle…

Einiges an Anfragen und Anträgen konnte noch nicht beantwortet werden oder wurde zur Beratung in die Ausschüsse verschoben, einiges wurde mündlich beantwortet.   1. Anfrage CDU zur Bökervilla Ein Bauantrag wurde bereits eingereicht, allerdings gibt es seitens der Verwaltung noch Nachforderungen zwecks Genehmigung. Weiter läuft die Suche nach einen Gastronomen. Lt. Baudezernenten Herrn Heinze steht…

Nicht beschlossen wurde: Der Antrag der CDU ein Gutscheinprogramm aufzulegen um den lokalen Einzelhandel und Gastronomie zu unterstützen. Ein Antrag der CDU Städtepartnerschaften verstärkt mit Aspekten der Frauen,- Diversitäts- und Gleichstellungspolitik in Einklang zu bringen. Hier sieht die CDU Probleme bei unseren Partnerstädten; wir sehen ein Problem darin, wenn wir versuchen unsere Partnerstädte in Sachen…