Kategorie: Hauptausschuss


  • Bericht aus dem Hauptausschuss am 10.10.2024

    Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 10. Oktober 2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden in andere Gremien zur Vorberatung verschoben, einige Punkte wurden vertagt. Vertagt wurde unter anderem: • unsere Anfrage zu den Rahmenbedingungen für die Nutzung des Begräbniswaldes Kleebachtal und den Auswirkungen auf bestehende Jagdpachtverträge. • die Festlegung der Variante für die Kölner Straße…

  • Bericht aus dem Hauptausschuss am 06.06.2024

    Bericht aus dem Hauptausschuss am 06-06-2024 In der Sitzung des Hauptausschusses wurde die Hälfte der Tagesordnungspunkte entweder vertagt, verschoben oder wartet noch auf eine Antwort der Verwaltung. Das Thema der neuen Flüchtlingsunterkunft am Lüttringhauser Bahnhof wurde komplett von der Tagesordnung genommen. Unsere Anfrage zur Nachfolge von Frau Kutschaty blieb unbeantwortet, da der Oberbürgermeister beabsichtigt, diese…

  • Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 21.03.2024

    Bericht aus dem Hauptausschuss am 20.03.2024 Es standen sieben Anfragen auf der Tagesordnung. Auf drei Anfragen lag die Antwort der Verwaltung vor. Keine Antwort lag auf unsere Anfrage zum Thema Flüchtlingsunterkunft am Lüttringhauser Bahnhof vom 19.02.2024 vor. Eigentlich sollte der Rat bereits am 22.02.2024 über den Mietvertrag entscheiden. Die Entscheidung und somit auch unsere Anfrage…

  • Bericht aus dem Hauptausschuss am 07.03.2024

    Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss am 07.03.2024 Auf der Tagesordnung standen neun Anfragen von den Fraktionen. Fünf Anfragen wurden verschoben. Unsere Anfragen zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements sowie zum Rathausanbau sind von der Verwaltung beantwortet worden. Zu der Beantwortung haben wir nachgefragt. Die Antworten auf unsere Nachfragen konnten in der Sitzung nicht beantwortet werden.…

  • Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 25.01.2024

    Das große Thema Bergische Symphoniker wurde gleich zu Beginn zur Entscheidung in die nächste Ratssitzung geschoben, da die Beschlussvorlage der Verwaltung erst einen Tag vor der Sitzung vorlag. Vorstellung der Studie der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft: Zu Beginn der Sitzung gab es einen Vortrag von Herrn Vogelskamp dem Geschäftsführer der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Er…

  • Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 03.11.2023

    Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 02.11.2023 Einige Tagesordnungspunkte wurden verschoben. Dazu gehörten unter anderem der Sachstand zu der Sportanlage des 1. FC Klausen, die Umsetzung der digitalen Gremienarbeit, die Beantwortung der An- und Nachfragen zum Thema Problemimmobilien sowie der Beschluss zur Gründung eines Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrums. Beschlossen wurde: -Der Antrag der…

  • Bericht aus dem Hauptausschuss 22.09.2022 Teil II

    Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben. Beschlossen wurde unter anderem: – eine gemeinsame Resolution zum Stopp der Gasumlage – der befristete Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts – §31 DSchG NRW d.h. die Stadt verzichtet aufgrund des hohen Verwaltungsaufwandes auf die Ausübung ihres Vorkaufsrechtes denkmalgeschützter Gebäude – Photovoltaik-Freiflächen – Grundsatzbeschluss hier: Freifläche ehemalige Deponie Solinger Str.…

  • Bericht aus dem Hauptausschuss 22.09.2022 Teil I Bericht EWR zur Energiemangellage

    Vortrag von Herrn Giera / EWR zur aktuellen Energie Situation Entwicklung der Energiepreise: Strom und Gas wird an der Leipziger Energiebörse gehandelt. Die Börsenpreise sind massiv gestiegen. Die Bundesnetzagentur hat den Einkauf von Gas der Firma Trading Hub Europe (THE) übergeben. Diese hat die Aufgabe die nationalen Gasspeicher aufzufüllen, d.h. sie kauft Gas ein, egal…

  • Bericht aus dem Hauptausschuss am 18.08.2022

    Mehr als die Hälfte der Tagesordnungspunkte wurden verschoben oder zurückgezogen. 1. Die vielen Anfragen zum Thema Gasnotstand/Energiemangellage/Sparmaßnahmen wurden im Block beraten.  Nachfolgend ein kleiner Auszug aus der 11- seitigen Energiesparmaßnahmenliste der Verwaltung: Brunnenbetrieb: Begrenzung des Betriebes von 8:00 bis 20.00 Uhr in den Sommermonaten. Weitere Einsparmaßnahmen für den Herbst und Winter werden geprüft. Eisbahn Winterdorf:…