Kategorie: Berichte aus den Sitzungen
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Nicht beschlossen wurde: Der Antrag der CDU ein Gutscheinprogramm aufzulegen um den lokalen Einzelhandel und Gastronomie zu unterstützen. Ein Antrag der CDU Städtepartnerschaften verstärkt mit Aspekten der Frauen,- Diversitäts- und Gleichstellungspolitik in Einklang zu bringen. Hier sieht die CDU Probleme bei unseren Partnerstädten; wir sehen ein Problem darin, wenn wir versuchen unsere Partnerstädte in Sachen…
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Zur Kenntnisnahme für den Hauptausschuss: Die Offenlage der Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters. http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=16357&voselect=3991 Nicht beschlossen wurden: Der Antrag der CDU „Starker ÖPNV, Bezahlbare, klimafreundliche und saubere Mobilität für Remscheid“ dies ist im Grunde alles schon einmal im Rahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes vom Rat beschlossen worden. Nur wurde bislang nicht viel davon umgesetzt. Darüber hinaus ist zum…
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Einrichtung öffentlicher Toiletten in der FußgängerzoneFrau Pohl vom Beirat hat sich nocheinmal für öffentliche Toiletten auf der Alleestr. stark gemacht. Alle Fraktionen haben betont, wie wichtig das Thema ist und haben an die Verwaltung den Auftrag gegeben, nach Lösungen zu suchen. Wir haben nochmals auf die Ungereimtheiten hingewiesen, die zum Abbau der Toilettenanlagen geführt haben.…
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Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss am 25.03.3021 Einrichtung öffentlicher Toiletten in der Fußgängerzone Frau Pohl vom Beirat hat sich nocheinmal für öffentliche Toiletten auf der Alleestr. stark gemacht. Alle Fraktionen haben betont, wie wichtig das Thema ist und haben an die Verwaltung den Auftrag gegeben, nach Lösungen zu suchen. Wir haben nochmals auf die Ungereimtheiten…
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Kurzbericht aus der Ratssitzung am 25.02.2021 Alle schriftlichen Anfragen, die auf der Tagesordnung (TOP 5) standen werden schriftlich beantwortet. D. h. auf die Antwort unserer Anfrage zur Bebauung Knusthöhe müssen wir noch warten. Die Anträge zum Thema Beitragsfreiheit Kindergarten und OGS von CDU und DIE LINKE wurden in einem „Paket“ mit dem gemeinsamen Antrag der Ampel…
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Antrag auf Abkopplung des Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt im Sportausschuss und in der Bezirksvertretung Lennep abgelehnt! Aufgrund einer Vereinbarung zwischen dem Sportbund und der Verwaltung, wurde unser Antrag auf Abkopplung im Sportausschuss und in der Bezirksvertretung Lennep abgelehnt. Die Vereinbarung ist lediglich eine Willenserklärung. Mehr nicht, denn es wird keine entsprechende Beschlussvorlage von der…
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Coronabedingt werden alle schriftlichen Anfragen der Fraktionen und Gruppen schriftlich beantwortet. Hier die Tagesordnung und die Niederschrift der Verwaltung. Ergänzend dazu folgende Anmerkungen: Den Antrag von Pro Remscheid Anschaffung von Luftfiltergeräten für alle Unterrichtsräume von Schulen in städtischer Trägerschaft haben wir mit Bezug auf die Stellungnahme des Umweltbundesamtes abgelehnt. Demnach ist der Einsatz solcher Geräte lediglich…
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Unsere Eingabe zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 19.08.2020 Keine Baumfällungen am Hackenberg! Unsere Eingabe in der BV3 als pdf Beschluss – Verschoben Unsere Eingabe für die Bezirksvertretung Lennep die Fällgenehmigung erst dann zu erteilen, wenn auch das DOC sicher kommt sowie die gem. Baumschutzsatzung erforderlichen Angaben der Ersatzpflanzungen anzugeben, wird auf den November verschoben.…
