Kategorie: Haushalt
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Zur unserer Anfrage zur Finanzierung der neuen Stellen, liegt uns jetzt mit der Niederschrift der Ratssitzung die Antworten der Verwaltung auf unsere Anfrage schriftlich vor: Frage 1. zu lfd. Nr. 1 und 2 SB zentrale Ausbildung Fachlich begründet wird die Einrichtung der Stellen unter anderem mit der Implementierung eines Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrums. Allerdings gibt…
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16 AUSZUBILDENDE, 3 AUSBILDER 1.000 qm FLÄCHE, KOSTEN 7 MIO. Euro für das geplante Ausbildungs- und Trainingszentrum der Verwaltung das, wenn es nach den Wünschen der Verwaltung geht, in den Räumen der ehemaligen Grundschule am Honsberg entstehen soll. So steht es in der Beschlussvorlage die die Ratsmitglieder in der letzten Woche erhalten haben und die…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.05.2022 Die CDU Fraktion hatte vor der Sitzung Beratungsbedarf für alle Tagesordnungspunkte nach dem 1. Nachtrag angemeldet. Daraufhin wurden u.a. unsere folgenden Anfragen von der Tagesordnung genommen und verschoben: TOP 5.8.DS 16/2508 Unsere Anfrage zum Förderprogramm zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs vom 14.04.2022 1. Nachtrag TOP 5.9 DS…
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.Anfrage zur Sitzung des Rates am 28.04.2022 Kosten und Folgekosten Nachnutzung Stuttgarter Str. in der Mitteilungsvorlage 16/0213 vom 20.11.2020 zu den möglichen Nachnutzungsvarianten nach dem Auszug des Berufskollegs Wirtschaft wird eine schulische Nutzung als die kostengünstigste, und die Entwicklung eines hochwertigen Wohnstandortes mit Stadtwohnungen als die kostenintensivste Variante dargestellt. Konkrete Kosten und Folgekosten sowie ein…
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Zur Nachnutzung der DOC Flächen und Finanzierung der Ideen der Bürger und der Verwaltung unsere Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23.11.2022 wie folgt: 1. Im November 2017 zitierte die Bergische Morgenpost Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz wie folgt: „Das Lenneper Röntgen Stadion wird in den Planungen der Stadt Remscheid nur für die Errichtung des geplanten…
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 04.11.2021 das Objekt Munsterplatz 21 steht im Eigentum der Stadt Remscheid und soll verkauft werden. In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Der BM war am 13.10.2021 zu entnehmen, dass das: “Haus komplett entkernt und innen…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11.02.2021 Zur nächsten Sitzung der BV 3 Lennep haben wir zu den Themen Haushalt, Lärmaktionsplan, Umsetzung Radverkehr 2021 und zum Programm zur Stärkung der Innenstädte einige Fragen formuliert. Die Antwort auf unsere Anfragen
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An den Rat der Stadt Remscheid Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses- und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 21.01.2021 Anpassungen der bestehenden Verträge mit dem Investor MGE der DS 16/0281 ist zu entnehmen „dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das betreffende Urteil des OVG NRW vom 28.10.2020 aufheben und das Verfahren zur Verhandlung der…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 Kostendeckung nach dem DOC OVG Urteil Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das OVG Münster hat am 28.10.20 den B-Plan zum DOC für unwirksam erklärt. Somit fließt der Kaufpreis für die Grundstücke nicht wie erwartet in 2020 in den städtischen Haushalt. In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23.11.2022 zum Thema Nachnutzung der DOC Flächen bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Im November 2017 zitierte die Bergische Morgenpost Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz wie folgt: „Das Lenneper Röntgen Stadion wird in den Planungen der Stadt Remscheid nur für die Errichtung des geplanten DOC abgerissen.“ Hintergrund…
