Autor: admin
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Der Niederschrift zur Ratssitzung vom 07.12.2023 ist folgendes zu entnehmen: „ 9.5. Prüfantrag temporäre Nutzung ehem. Berufskolleg Stuttgarter Straße Antrag von Ratsmitglied Stamm 9.5.1. Temporäre Nutzung ehem. Berufskolleg Stuttgarter Str. 13 Sachstand Stuttgarter Straße 13 Anfrage der Fraktion DIE LINKE 5.4.1. Beantwortung Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.09.2023; Aktueller Sachstand Stuttgarter Straße 13 5.22.…
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Antwort auf die Anfrage von Ratsmitglied Stamm zum geplanten Flüchtlingswohnheim Bahnhof 1 Teil II Flüchtlingsunterkunft Aus der Presse haben wir von den Plänen einer Anmietung eines Flüchtlingswohnheimes am Bahnhof 1 erfahren. Der Rat der Stadt soll am 22.02.2024 die Anmietung und Änderung des Stellenplans 2023/2024 zwecks Einrichtung von 6,5 VZ Hausmeisterstellen beschließen. Einige Fragen stehen…
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Brauchen wir mehr Ladestationen für E-Autos im Stadtgebiet? Gefühlt werden viele E-Ladestationen im Stadtgebiet nicht genutzt. Wir haben nachgefragt. Nachfolgend unsere Fragen und die Antworten der Verwaltung: 1. Bei wie viel Prozent pro Tag (über 24 Stunden) liegt die Belegung der einzelnen öffentlichenLadepunkte im Stadtgebiet? Die prozentuale Belegung der öffentlich zugänglichen EWR*Ladestationen lag imDezember 2023…
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Antwort Nachfrage Dienstpedelecs Auf unsere Anfrage vom 16.11.2023 zur Nutzung von Dienst Pedelecs teilte die Verwaltung mit: „Mit städtischen Mitteln und solchen aus der Billigkeitsrichtlinie wurden insgesamt 10 Dienst Pedelecs beschafft. Parallel dazu sollten Fahrradboxen am Rathaus, am Dienstleistungszentrum und am Gesundheitshaus errichtet werden. Rechtliche Rahmenbedingungen, Organisationsfragen, Lieferprobleme sowie Verzögerungen bei der Installation von Strom…
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Teil II Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 07.02.2024 Weiter standen auf der Tagesordnung einige Anfragen und die Antworten der Verwaltung. Die Fraktion der DIE LINKE hat im Zusammenhang mit den Planungen zum Outletcenter nochmals auf die Widersprüchlichkeit auf der in der Nachhaltigkeitssatzung beschlossenen Ziele und Planungen zu den „Neuen Quartieren Lennep“ hingewiesen.…
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Teil I Herr Dommermuth zum Sachstand Outlet Fragen und AntwortenZum Outlet-Center gab es zuerst vier Einwohnerfragen die von der Verwaltung beantwortet wurden. Als Gast war Herr Dommermuth der Investor des Outlets zur Sitzung geladen. Leider gab es keine neue Präsentation der neuen Outletpläne, sondern lediglich einen mündlichen Bericht zum aktuellen Sachstand von Herrn Dommermuth. Die Gutachten sind beauftragt, aber noch…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 Obdachlos sind alle Menschen die auf der Straße leben. Viele Menschen haben auch in Remscheid keine eigene Bleibe. Die Notschlafstelle ist ausgebucht. Wir hatten bereits im Juni 2021 nach der Situation in Remscheid gefragt und für die Ratssitzung am 22.02.2024 folgende Anfrage zum aktuellen Sachstand formuliert: Der Niederschrift…
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Das große Thema Bergische Symphoniker wurde gleich zu Beginn zur Entscheidung in die nächste Ratssitzung geschoben, da die Beschlussvorlage der Verwaltung erst einen Tag vor der Sitzung vorlag. Vorstellung der Studie der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft: Zu Beginn der Sitzung gab es einen Vortrag von Herrn Vogelskamp dem Geschäftsführer der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Er…
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zur „Parkanlage mit integriertem Shoppingcenter“ bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Ist es richtig, dass Herr Dommermuth sich auch hätte vorstellen können, Wohnungen / Häuser auf dem ehemaligen DOC Gelände zu bauen, dieVerwaltung dies auf Nachfrage jedoch abgelehnt hat? Wenn ja, aus welchem Grund hat die Verwaltung dies abgelehnt? 2. Dem RGA war am 28.12.2023 zu…
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30 MINUTEN bleibt in den Gremien- und Ratssitzungen Zeit für die Behandlung von Anfragen der Fraktionen, Wählergruppen und Ratsmitgliedern sowie der Mitteilungsvorlagen der Verwaltung. Es hat sich allerdings gezeigt, dass die Zeit gem. der Geschäftsordnung nicht ausreicht, um alle Anfragen der Fraktions- und Gremienmitglieder gem. der Tagesordnung zu behandeln. Nach einer halben Stunde werden somit…
