Kategorie: Soziales


  • Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 29.04.2026

    Zum Instandhaltungsmanagement an Remscheider Schulen: Seitens der Stadt Remscheid bestehen Rahmenverträge mit Handwerksbetriebenzur Durchführung von Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten anSchulgebäuden. Gleichzeitig wird aus mehreren Schulen berichtet, dass gemeldete bauliche undtechnische Mängel, teilweise über längere Zeiträume, nicht behoben werden. Vordiesem Hintergrund haben wir die Verwaltung um die schriftliche Beantwortungfolgender Fragen gebeten: BegründungEs ist nicht nachvollziehbar, dass trotz…

  • Zustand städtisches Gebäude Mühlenstr. 14 (DRK) Anfrage zur Sitzung der BV Lennep 13.05.2026

    In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Lennep teilte die Verwaltung auf Nachfrage mit, dass aufgrund von Einsturzgefahr die vom Deutschen Roten Kreuz genutzten Räumlichkeiten im Haus Mühlenstraße 14 nicht bzw. nur eingeschränkt genutzt werden können. Wir haben in diesem Zusammenhang die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: Die dauerhafte Sicherung des Standorts des…

  • Zum Verweilverbot!

    Zum Verweilverbot auf öffentlichen Parkplätzen in Remscheid Im Jahr 2022 hat der Rat ein Verweilverbot auf allen öffentlichen Parkplätzen abgelehnt. In einer von der CDU einberufenen Sondersitzung am Dienstag, den 14.04., soll der Rat der Stadt Remscheid nun das Verweilverbot auf allen öffentlichen Parkplätzen im Stadtgebiet beschließen. Dieses gilt täglich in der Zeit von 22:00…

  • Zum Wohnungsbauturbo

    Vorlagen: Wohnungsbau Turbo Leitsaetze_und_Zustaendigkeiten Wohnungsleerstände im Stadtgebiet. Uebersicht_Wohnungsleerstaende_in_Remscheid_2026 Aktuell wird die Anwendung des Wohnungsbau Turbos in Remscheid in den politischen Gremien beraten. Mit dem Wohnungsbau Turbo hat der Bundesgesetzgeber ein neues Instrument geschaffen, das Kommunen erleichtern soll, Wohnungsbauvorhaben schneller zu ermöglichen. Das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ist am 30.10.2025 in Kraft getreten.…

  • Sachstand Jugendcafé Anfrage zur Sitzung des Rates am 12.03.2026

    Was macht eigentlich das Jugendcafé? Ein Jugendcafé gab es in Remscheid schon einmal. Das RIC war über Jahre ein Treffpunkt für junge Menschen in der Innenstadt. Irgendwann wurde es geschlossen, weil dafür kein Geld mehr da war.  Seitdem taucht die Idee eines Jugendcafés immer wieder auf. Vor allem vor Wahlen wird darüber gesprochen, wie wichtig…

  • Gewerbegebiet Erdbeerfelder Rahmenplanung und erste Gutachten liegen vor

    Die Stadt Remscheid hat im Rahmen der Drucksache 17/0546 erste Ergebnisse zur geplanten Entwicklung des geplanten neuen Gewerbegebietes östlich der Borner Straße im Stadtteil Lennep vorgestellt. Die Unterlagen wurden heute in die politischen Gremien eingebracht und dienen zunächst der Information und Vorbereitung der weiteren Bauleitplanung.  Geplant ist die Entwicklung eines rund 14 Hektar großen Gewerbegebietes, von denen sich derzeit etwa 7…

  • Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 26.02.2026 Reaktivierung des Schulstandortes Bökerhöhe

    Antwort der Verwaltung Unter Bezugnahme auf die Drucksache 17/0568 vom 19.02.2026 zur Errichtung eines Modulbaus am Standort Bökerhöhe der Heinrich-Neumann- Schule haben wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: Die Maßnahme umfasst ein Investitionsvolumen von rund 5,9 Mio. € brutto und wird zu 100 % aus Mitteln nach § 2 Abs. 2 NRW-Infrastrukturgesetz 2025–…

  • Antrag zur nächsten Sitzung des Schulausschusses am 04.02.2026

    Bildung der Kommunalen Klassenrichtzahl (KKR) an den städtischen Grundschulen nach Maßgabe des vom Land Nordrhein-Westfalen eingeführten Schulsozialindexes Der Antrag wurde auf Wunsch der SPD Fraktion verschoben. Die Verwaltung wird beauftragt, ab dem Schuljahr 2026/2027 die Bildung der Kommunalen Klassenrichtzahl (KKR) an den städtischen Grundschulen nach Maßgabe des vom Land Nordrhein-Westfalen eingeführten Schulsozialindex vorzunehmen. Die KKR wird dabei…

  • Anfrage zur Sitzung des Rates am 11.12.2025 Unzumutbare Wohnverhältnisse

    Antwort: Unzumutbare Wohnverhältnisse in Remscheid 1. Sind der Verwaltung die gravierenden Wohnprobleme, wie z.B. großflächiger Schimmel, horrende Nebenkostenabrechnungen oder kaputte Eingangstüren den Mietwohnungen auf der Alleestraße 35-37 bekannt? – wenn ja, inwieweit unterstützt die Wohnungsaufsicht die  Mietern bei den Problemen? 2. Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Wohn- und Mietproblematik am Hasenberg? Wurden alle Missstände und Beschwerden…

  • Zur Schließung Haus Lennep

    Heute steht die Dringlichkeitsentscheidung: BPR Bergische Alten- und Pflegeeinrichtungen Remscheid gGmbH – Haus Lennep auf der Tagesordnung des Hauptausschusses der heute tagt. Allerdings im nicht öffentlichen Teil. Das Altenheim Haus Lennep an der Hackenberger Straße soll im Jahr 2026 geschlossen werden. Die Bewohner müssen ihr Zuhause und damit ihr gewohntes Umfeld verlassen und nach Honsberg…