Autor: admin
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Geplante Erweiterung und damit verbundene Baumfällung an der Hilda-Heinemann-Schule Die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep war sehr gut besucht. Zum Tagesordnungspunkt Erweiterung der Hilda-Heinemann-Schule lagen sechs Einwohnerfragen, zwei Anfragen aus den Reihen der Bezirksvertretung sowie eine Bürgereingabe vor. Die Vielzahl der Anfragen verdeutlicht, dass der Informationsfluss seitens der Verwaltung von den Bürgern als nicht ausreichend transparent wahrgenommen wird…
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Zur räumlichen Situation an der Grundschule Honsberg die Grundschule Honsberg plante, zum Sommer 2025 mit mehreren Klassen innerhalb des Schulgebäudes umzuziehen. Kurz vor den Weihnachtsferien wurde seitens der zuständigen Stellen mitgeteilt, dass der Umzug zeitnah erfolgen solle und die Beauftragung eines Umzugsunternehmens vorgesehen sei. Der angekündigte Umzug wurde jedoch am letzten Schultag vor den Weihnachtsferien…
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Reinigung in den Schulen Seit der letzten Ausschreibung zur Reinigung der Schulen haben wir von Vertretern von Schulen Hinweise auf Einschränkungen in der Qualität der Reinigungsleistungen erhalten. In diesem Zusammenhang haben wir die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Welche Reinigungsmängel wurden seit der letzten Ausschreibung von den Schulen an das Gebäudemanagement gemeldet?…
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Bericht aus der Sitzung des Rates am 22.01.2026 Einiges an Anfragen und Anträgen wurden zur weiteren Beratung in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Sachstand Deponiepläne Solinger StraßeAuf unsere Anfrage zum Sachstand der Deponiepläne an der Solinger Straße wurde mitgeteilt, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt. Es liegen weder Genehmigungen noch ein Zeitplan vor, außerdem laufen…
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Prüfantrag zur Sitzung der TBR und Ausschuss für Sicherung, Ordnung und Sauberkeit Die Müllprobleme in Remscheid nehmen zu – illegale Ablagerungen und überfüllte Container nerven viele zu Recht. Müll richtig zu entsorgen muss einfach sein – dafür braucht es die richtigen Rahmenbedingungen. Deshalb haben wir gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE einen umfassenden 10-Punkte-Plan für mehr Stadtsauberkeit als Prüfautrag für…
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Herr Dommermuth der Investor des geplanten Outlets Remscheid hat im Dezember der talzeit.wuppertal ein Interview gegeben.zum Link Darin führt er aus, dass sich die erforderlichen Gutachten als komplexer erweisen als ursprünglich angenommen. Zudem äußerte er sich kritisch zu den bürokratischen Anforderungen und den daraus resultierenden Verzögerungen. talzeit.wuppertal zitiert ihn wie folgt: „Das, was wir an Bürokratie aufgehalst bekommen, das…
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Altkleider sind keine Abfälle, sondern eine Handelsware. Ihre Verwertung soll laut TBR zur Stabilisierung der Abfallgebühren beitragen. Voraussetzung dafür sind funktionierende Sammelsysteme und verwertbare Kleidung. Die Realität an vielen Containerstandorten sieht anders aus: Überfüllte Container, Müll auf dem Gehweg, Kleidung und Abfälle daneben verteilt – und es kommt jeden Tag weiterer Müll dazu.Wer seine Kleidung…
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Bildung der Kommunalen Klassenrichtzahl (KKR) an den städtischen Grundschulen nach Maßgabe des vom Land Nordrhein-Westfalen eingeführten Schulsozialindexes Die Verwaltung wird beauftragt, ab dem Schuljahr 2026/2027 die Bildung der Kommunalen Klassenrichtzahl (KKR) an den städtischen Grundschulen nach Maßgabe des vom Land Nordrhein-Westfalen eingeführten Schulsozialindex vorzunehmen. Die KKR wird dabei wie folgt abgestuft: Die Verwaltung legt dem Schulausschuss jährlich…
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RSBB_Wirtschaftsplan_2026_Stand_02_12_2025 Zum Wirtschaftsplan der neuen Schulbaugesellschaft In der Ratssitzung am 18.12.2025 lag der Wirtschaftsplan der neu gegründeten Schulbaugesellschaft für das Jahr 2026 vor. Die Gesellschaft wurde gegründet, um Schul- und Kitabauten schneller umzusetzen. Als zentrales Argument wurde dabei bislang insbesondere das komplexe kommunale Vergaberecht angeführt. Neues Vergaberecht schwächt ursprüngliche BegründungAb dem Jahr 2026 gilt in…
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Keine Zustimmung zu den Gebührenerhöhungen der TBR! Der Rat hat in der letzten Sitzung mehrheitlich weitere Erhöhungen der Gebühren für das Jahr 2026 beschlossen. Betroffen sind die Bereiche Entwässerung, Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst sowie der Wertstoffhof. Für einen Vier-Personen-Haushalt ergibt sich daraus eine Mehrbelastung von 76,70 € pro Jahr, was einer Steigerung von 6,9 %…
