Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 04.11.2021 auf unsere mdl. Nachfrage im Hauptausschuss am 26.08.2021 und am 07.10.2021 haben wir zur Auslastung der Intensivbetten keine Antwort erhalten. Mit Blick auf die prognostizierte 4. Welle bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Am 30.04.2020 standen gem. DIVI…
den Firmen KFZ Werkstatt EGE und ACUmed Medizintechnik & Praxisbedarf wird im geplanten neuen Wohngebiet am Lenneper Bach / Neuenteich mit der Änderung des Flächennutzungsplans die Existenzgrundlage entzogen. Beide Firmen sind lediglich über die Presse über das Vorhaben informiert worden. Auf Nachfrage teilte die Verwaltung mit: „Das Grundstück ist nicht in städtischem Grundbesitz, daher ist…
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.05.2021 Mit dem Verfügungsfonds soll verschiedensten Einrichtungen und Selbstständigen aus diversen Branchen die Möglichkeit gegeben werden, ein bislang leerstehendes Ladenlokal temporär zu günstigen Mietpreisen in der Altstadt Lennep zu beziehen. Hier geht es nach Aussage der Verwaltung darum, „einen qualitativen Mehrwert für die Altstadt zu liefern.“ Der Durchführungszeitraum…
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 25.03.21 Anfrage zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Neuenteich und den dort ansässigen Firmen. Anfrage zum B-Plan 682 Neuenteich Und hier die Antwort der Verwaltung: Antwort Neuenteich
Unsere Anfrage zu der Bebauungsplanung im ausgewiesenen Wasserschutzgebiet Knusthöhe Die Stadt Remscheid plant ein neues Wohngebiet an der Knusthöhe. Das Baugebiet liegt in der Wasserschutzzone II. Remscheid hat im Vergleich zu anderen Städte, eine hohe Leerstandsquote zu verzeichnen. Wie lassen sich die Planungen vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die in der gemeinsamen Gestaltungsvereinbarung…
Ratssitzungen online übertragen! Abgelehnt von FDP, SPD, W.I.R, und CDU! Der öffentliche Teil der Sitzungen des Rates wird in der 16. Legislaturperiode entweder per Livestram im Internet übertragen oder aufgezeichnet, und zum dauerhaften Abruf bereitgestellt. Dafür sind die technischen, redaktionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Begründung: Für viele Bürger*innen ist ein Besuch der Ratssitzungen, nicht…