Kategorie: Berichte aus den Sitzungen
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Bericht aus der Sondersitzung des Rates am 29.08.2024 Am 29. August 2024 wurde der Rat zu einer Sondersitzung einberufen, die sich hauptsächlich mit dem Kaufvertrag für die Outletgrundstücke befasste. Aufgrund der spezifischen Thematik war die Tagesordnung relativ kurz. Einwohnerfragen zum Outlet-Projekt Zu Beginn der Sitzung stellten Einwohner drei Fragen an die Ratsmitglieder, die sich auf…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung des Rates am 27.06.2024 Die Sitzung begann mit einiger Verspätung aufgrund eines Ausfalls der Mikrofonanlage. Die Tagesordnung umfasste 10 Seiten, wobei einige Punkte vertagt oder verschoben wurden. Wir werden über bestimmte Themen gesondert und ausführlicher berichten. Sachstand Gutachten Skywalk und Freilegung Eschbach Wir hatten nach dem Stand der Gutachten gefragt.…
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Die Sitzung begann mit einer 25-minütigen Diskussion über die Tagesordnungspunkte sowie die Anzahl der Anfragen und Nachträge. Die SPD beantragte, alle zweiten Nachträge und Tischvorlagen zu verschieben. Die Vertreter der Grünen erinnerten daran, dass gemäß Geschäftsordnung für die Behandlung der Anfragen 30 Minuten vorgesehen sind. Trotz der Einwände der SPD und der Grünen wurde die…
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Bericht aus dem Hauptausschuss am 06-06-2024 In der Sitzung des Hauptausschusses wurde die Hälfte der Tagesordnungspunkte entweder vertagt, verschoben oder wartet noch auf eine Antwort der Verwaltung. Das Thema der neuen Flüchtlingsunterkunft am Lüttringhauser Bahnhof wurde komplett von der Tagesordnung genommen. Unsere Anfrage zur Nachfolge von Frau Kutschaty blieb unbeantwortet, da der Oberbürgermeister beabsichtigt, diese…
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Kurzer Bericht von der Ratssitzung am 18.04.2024 Vor jeder Ratssitzung trifft sich der Ältestenrat (die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden), um die Tagesordnung abzustimmen. Trotzdem hat es 45 Minuten gedauert, bis über die Tagesordnung abgestimmt werden konnte. Zu den 14 Anfragen, die auf der Tagesordnung standen, lagen sieben Antworten der Verwaltung vor. Der für Januar angekündigte schriftliche…
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Bericht aus dem Hauptausschuss am 20.03.2024 Es standen sieben Anfragen auf der Tagesordnung. Auf drei Anfragen lag die Antwort der Verwaltung vor. Keine Antwort lag auf unsere Anfrage zum Thema Flüchtlingsunterkunft am Lüttringhauser Bahnhof vom 19.02.2024 vor. Eigentlich sollte der Rat bereits am 22.02.2024 über den Mietvertrag entscheiden. Die Entscheidung und somit auch unsere Anfrage…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 14.03.2024 Zu Gast war Herr Graf vom Architekturbüro Graf + Graf und hat die neuen Outletpläne vorgestellt. Bericht folgt. Beschlossen wurde mit einer Gegenstimme die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 685 / Outlet Anfragen Acht Anfragen standen auf der…
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Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss am 07.03.2024 Auf der Tagesordnung standen neun Anfragen von den Fraktionen. Fünf Anfragen wurden verschoben. Unsere Anfragen zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements sowie zum Rathausanbau sind von der Verwaltung beantwortet worden. Zu der Beantwortung haben wir nachgefragt. Die Antworten auf unsere Nachfragen konnten in der Sitzung nicht beantwortet werden.…
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Die Tagesordnung umfasste 27 Anfragen. Davon 15 Anfragen aus dem Jahr 2023. Einige Anfragen wurden in andere Gremien verschoben. Die Geschäftsordnung besagt, dass für die Tagesordnungspunkte Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung 30 Minuten vorgesehen sind. Was darüber hinaus geht, wird in die nächste Sitzung geschoben, auch wenn es noch Informationsbedarf gibt. Gemeinsam mit der Fraktion…
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Teil II Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 07.02.2024 Weiter standen auf der Tagesordnung einige Anfragen und die Antworten der Verwaltung. Die Fraktion der DIE LINKE hat im Zusammenhang mit den Planungen zum Outletcenter nochmals auf die Widersprüchlichkeit auf der in der Nachhaltigkeitssatzung beschlossenen Ziele und Planungen zu den „Neuen Quartieren Lennep“ hingewiesen.…
