Kategorie: Berichte aus den Sitzungen
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Bericht aus der Ratssitzung am 19.01.2023 Keine unserer Anfragen (Sanierungsbedarf Schulhöfe, Nachnutzung DOC Fläche und Umsetzung der Maßnahmen auf der Alleestr. ) wurde beantwortet und wurden wiederholt in die nächste Ratssitzung (Februar) geschoben. Unsere Nachfrage, warum und nach welchem System unbeantwortete Anfragen mal auf der Tagesordnung erscheinen und mal nicht, wurde leider nicht beantwortet. Beschlossen…
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Bericht aus der Ratssitzung am 22.12.2022 Die Einrichtung von 14 Stellen in der Verwaltung wurde beschlossen. Allerdings gab es zu der Beschlussvorlage kontroverse Diskussionen. Für uns nicht nachvollziehbar ist die Finanzierung dieser Stellen. Unsere Anfrage dazu wurde mündlich in der Sitzung beantwortet. Sobald diese in schriftlicher Form vorliegt, werden wir diese Antworten veröffentlichen. 1. Fakt…
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Mehr als 20 Tagesordnungspunkte wurden vertagt bzw. zur Beratung in andere Gremien verschoben. Unsere Anfrage zum Thema Investitionsbedarf Schulhofsanierungen vom September fehlte auf der Tagesordnung. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass noch keine Antwort vorliegt. Der Antrag die Alleestr. und den Allee Center Tunnel für Radfahrer zu öffnen wird, bevor der Rat darüber entscheidet, erst in…
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Ein lange Sitzung mit fünf Präsentationen. Die Arbeit der zwei Planungsbüros und des Zukunftmanagers, der Abschlussbericht des schulischen Mobiliätsmanagement, ein Vortrag vom Stadtmarketing und die Planungen zum Projekt Kölner Str. Entsprechende Verlinkungen am Ende des Berichtes. Der erste Tagesordnungspunkt behandelte die Einwohnereingabe zum Bauvorhaben Eisenbahnbrücke Wülfingstr. Geplant ist der Abriss und die Erneuerung der Brücken…
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Kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 17.11.2022 Einiges an Tagesordnungspunkten wurde entweder zur Beratung in andere Gremien verschoben oder von der Tagesordnung genommen. Sanierungsbedarf Schulhöfe Unsere Anfrage zum Sanierungsbedarf der Schulhöfe vom 30.08.2022 wurde nicht beantwortet. Im Haushalt eingeplant sind für die Sanierung 380.000 € eingeplant. Wir wollten den tatsächlichen Sanierungsbedarf wissen. Freibad Eschbachtal Keine…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep vom 28.09.2022 Petra Kuhlendahl (Bündnis 90/Grüne) ist mit 10 Stimmen und einer Enthaltung zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt worden. Es gab einige Antworten der Verwaltung zu den Anfragen der Fraktionen und Gruppen: Sachstand Überquerung Wupperstraße – Eine Überquerung kann laut Verwaltung an diesem Ort nicht umgesetzt werden Zwei…
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Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben. Beschlossen wurde unter anderem: – eine gemeinsame Resolution zum Stopp der Gasumlage – der befristete Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts – §31 DSchG NRW d.h. die Stadt verzichtet aufgrund des hohen Verwaltungsaufwandes auf die Ausübung ihres Vorkaufsrechtes denkmalgeschützter Gebäude – Photovoltaik-Freiflächen – Grundsatzbeschluss hier: Freifläche ehemalige Deponie Solinger Str.…
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Vortrag von Herrn Giera / EWR zur aktuellen Energie Situation Entwicklung der Energiepreise: Strom und Gas wird an der Leipziger Energiebörse gehandelt. Die Börsenpreise sind massiv gestiegen. Die Bundesnetzagentur hat den Einkauf von Gas der Firma Trading Hub Europe (THE) übergeben. Diese hat die Aufgabe die nationalen Gasspeicher aufzufüllen, d.h. sie kauft Gas ein, egal…
