Kategorie: Berichte aus den Sitzungen
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Mehr als die Hälfte der Tagesordnungspunkte wurden verschoben oder zurückgezogen. 1. Die vielen Anfragen zum Thema Gasnotstand/Energiemangellage/Sparmaßnahmen wurden im Block beraten. Nachfolgend ein kleiner Auszug aus der 11- seitigen Energiesparmaßnahmenliste der Verwaltung: Brunnenbetrieb: Begrenzung des Betriebes von 8:00 bis 20.00 Uhr in den Sommermonaten. Weitere Einsparmaßnahmen für den Herbst und Winter werden geprüft. Eisbahn Winterdorf:…
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Kurzer Bericht aus der BV Lennep am 10.08.2022 Die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep im Gemeindesaal in Bergisch Born der BV ist mit einer halben Stunde Verspätung gestartet. Auf der Borner Str. gab es unfallbedingt einen Stau und die CDU hatte sich noch beraten. Einiges an Tagesordnungspunkten wurde zur Beratung in andere Gremien verschoben; Wahl des…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.04.2022 Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben oder von den Fraktionen zurückgezogen. Wieder verschoben wurde der Beschluss über die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Remscheid. Mehr als zwei Jahre wurde mit unterschiedlichen Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft und Politik diese Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. Nun gibt es Diskussionen darüber, ob überhaupt ausreichend finanzielle…
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Zum ersten mal in diesem Jahr tagte die Bezirksvertretung (BV) Lennep. Die Sitzung die für den 02.02. geplante Sitzung ist coronabedingt ausgefallen. 1. Zur Tagesordnung: Die Nachhaltigskeitsstratgegie die eigentlich auf der Tagesordnung der Sitzung vom 02.02. stand, wurde nicht behandelt, da diese auf Nachfrage bereits mit der Coronapost versandt wurde. Bedeutet im Umkehrschluss, alle Vorlagen…
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Einiges an Anfragen und Anträgen sind zur Vorberatung in andere Gremien verschoben worden. 1. Zwei Einwohnerfragen standen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gem. §20 a Infektionsschutzgesetz auf der Tagesordnung. In Remscheid sind ca 4.500 Beschäftigte in 250 Einrichtungen tätig. 345 Mitarbeiter sind demnach nicht geimpft davon 137 Mitarbeiter der Stiftung Tannenhof. 2. DOC Es lagen mehrere Anfragen,…
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Aus der Ratssitzung am 18.11.2021 Einges an Anfragen und Anträgen die auf der Tagesordnung standen wurden verschoben. 1. Nachfrage Sinn Leffers Zur Beantwortung der Verwaltung unserer Nachfragen zum fehlgeschlagenen Kauf des Sinn Leffers Gebäude durften wir in der Sitzung noch eine Nachfrage stellen. So teilte Herr Heinze auf Nachfrage mit, dass am 17.11.2021 ein Gespräch…
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Einiges an Anfragen und Anträgen konnte noch nicht beantwortet werden oder wurde zur Beratung in die Ausschüsse verschoben, einiges wurde mündlich beantwortet. 1. Anfrage CDU zur Bökervilla Ein Bauantrag wurde bereits eingereicht, allerdings gibt es seitens der Verwaltung noch Nachforderungen zwecks Genehmigung. Weiter läuft die Suche nach einen Gastronomen. Lt. Baudezernenten Herrn Heinze steht…
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Einige Antworten auf Anfragen lagen noch nicht vor. Zu unserer Anfrage zur Verkehrsführung in Lennep teilte die Verwaltung mit, dass sie der Öffnung für den Autoverkehr aus der Altstadt kommend in Richtung Thüringsberg / Schwelmer Str. neutral gegenübersteht. Das wäre eine erste kleine Maßnahme zur Verkehrsreduzierung in der Altstadt, da dadurch eine zusätzliche Runde durch…
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1. Anfragen Unsere Anfrage zum Gewerbegebiet Gleisdreieck und Erdbeerfelder und welche welche neue flächenunabhängige Konzepte entwickelt werden um Arbeitsplätze und Gewerbesteuer in Remscheid zu halten wurde mündlich beantwortet. Die Antwort folgt mit der Niederschrift. Die Planungen befinden sich im Anfangsstadium. Die Anfrage nach der Beantragung von Fördergelder für die Weiterentwicklung des Radwegeverkehrsnetz wurde verneint. Die…
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Nicht beschlossen wurde: Der Antrag der CDU ein Gutscheinprogramm aufzulegen um den lokalen Einzelhandel und Gastronomie zu unterstützen. Ein Antrag der CDU Städtepartnerschaften verstärkt mit Aspekten der Frauen,- Diversitäts- und Gleichstellungspolitik in Einklang zu bringen. Hier sieht die CDU Probleme bei unseren Partnerstädten; wir sehen ein Problem darin, wenn wir versuchen unsere Partnerstädte in Sachen…
