Kategorie: Bürgerservice, Sicherheit & Ordnung
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nfrage zur Sitzung der BV Lüttringhausen am 23.03.2022 und der BV Lennep am 30.03.2022 Bürgerbüro in den Stadtteilen nachfolgende Anfrage hatten wir bereits in die Sitzung des Hauptausschusses am 10.06.2021 eingebracht. Bis dato hat uns keine Antwort der Verwaltung erreicht. Wir bitten um die Beantwortung unserer Fragen wie folgt: Der Rat der Stadt Remscheid…
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Antrag zur Sitzung des Rates am 03.03.2022 Einberufung einer Bürgerinformationsveranstaltung Genau zwei Wochen ist es her, dass das Bundesverwaltungsgericht den Bebauungsplan für das DOC für unwirksam erklärt hat. Angekündigt wurden Gespräche innerhalb von zwei Wochen mit dem Investor ob und wie es weitergeht. Weitere Informationen wie es weitergehen könnte gibt es dazu keine. Für…
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1. Aus welchen Gründen ist die Ausfahrt aus der Altstadt von der Schwelmer Str. ab Ecke Mühlenstraße. nur über eine zusätzliche „Runde“ durch den Altstadtkern über die Berliner Str. möglich? Unnötige Fahrten durch u.a. Parkplatzsuchverkehr durch die Altstadt könnten vermieden werden, wenn die Ausfahrt aus der Altstadt auch über die Schwelmerstr. Richtung Thüringsberg möglich wäre.…
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Antrag zur Sitzung des Rates am 24.06.2021 wir bitten folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 24.06.202, und zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt die Einrichtung einer öffentlichen barrierefreien Toilettenanlage auf der Alleestr. zu prüfen. Dabei sind die Investitions- und Betriebskostenmodelle sowie Betreiberkonzepte darzustellen. Zu berücksichtigen sind hierbei auch Fördermöglichkeiten sowie Kooperationen mit privaten…
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Ratssitzungen online übertragen! Abgelehnt von FDP, SPD, W.I.R, und CDU! Der öffentliche Teil der Sitzungen des Rates wird in der 16. Legislaturperiode entweder per Livestram im Internet übertragen oder aufgezeichnet, und zum dauerhaften Abruf bereitgestellt. Dafür sind die technischen, redaktionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Begründung: Für viele Bürger*innen ist ein Besuch der Ratssitzungen, nicht…
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 18.02.2021 Brandschutz an Schulen Zuletzt wurde im Januar 2021 an der Grundschule Mannesmann nach einer Brandschutzbegehung die Nutzung der oberen Etagen untersagt (sowohl im „Altbau“ als auch im „Neubau“). Grund ist, neben zahlreichen weiteren Mängeln, in erster Linie das Fehlen eines zweiten Fluchtweges. Hier die komplette Anfrage Brandschutz an Schulen Hier…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11.02.2021 Zur nächsten Sitzung der BV 3 Lennep haben wir zu den Themen Haushalt, Lärmaktionsplan, Umsetzung Radverkehr 2021 und zum Programm zur Stärkung der Innenstädte einige Fragen formuliert. Die Antwort auf unsere Anfragen
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses- und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 21.01.2021 Bürgerservice in Coronazeiten gem. der Internetseite der Stadt Remscheid ist die Abmeldung eines KFZ ohne Termin an der Infotheke im Ämterhaus möglich. Bedingt durch das Corona-Virus kann diese Dienstleistung allerdings zur Zeit nicht ohne Termin an der Infotheke erfolgen. Termine…
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Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 27.09.2022 Wie ist Remscheid im Falle eines mehrtägigen Stromausfalles aufgestellt? Der Deutsche Städte und Gemeindebund stuft die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem flächendeckenden Stromausfall über einen Zeitraum von bis zu 72 Stunden kommt als wahrscheinlich ein. Sollte es im Winter tatsächlich zu einer Energiemangellage…
