Kategorie: Haushalt
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 04.11.2021 das Objekt Munsterplatz 21 steht im Eigentum der Stadt Remscheid und soll verkauft werden. In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Der BM war am 13.10.2021 zu entnehmen, dass das: “Haus komplett entkernt und innen…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11.02.2021 Zur nächsten Sitzung der BV 3 Lennep haben wir zu den Themen Haushalt, Lärmaktionsplan, Umsetzung Radverkehr 2021 und zum Programm zur Stärkung der Innenstädte einige Fragen formuliert. Die Antwort auf unsere Anfragen
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An den Rat der Stadt Remscheid Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses- und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 21.01.2021 Anpassungen der bestehenden Verträge mit dem Investor MGE der DS 16/0281 ist zu entnehmen „dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das betreffende Urteil des OVG NRW vom 28.10.2020 aufheben und das Verfahren zur Verhandlung der…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 Kostendeckung nach dem DOC OVG Urteil Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das OVG Münster hat am 28.10.20 den B-Plan zum DOC für unwirksam erklärt. Somit fließt der Kaufpreis für die Grundstücke nicht wie erwartet in 2020 in den städtischen Haushalt. In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23.11.2022 zum Thema Nachnutzung der DOC Flächen bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Im November 2017 zitierte die Bergische Morgenpost Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz wie folgt: „Das Lenneper Röntgen Stadion wird in den Planungen der Stadt Remscheid nur für die Errichtung des geplanten DOC abgerissen.“ Hintergrund…
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Am 28.04.2022 wurde vom Rat der Stadt die Richtlinie zur Förderung von Lastenfahrrädern beschlossen. Für dieses Förderprogramm wurden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 20.000,- € eingeplant. Der Richtlinie ist zu entnehmen, dass, „Im Falle einer Förderung sich die Fördernehmerin / der Fördernehmer gegenüber der Stadt Remscheid verpflichtet den Fördergegenstand über einen Zeitraum von mindestens 3…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.09.2022zum Sanierungsbedarf Schulhofe an Remscheider Schulen Der Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum Thema Instandhaltung und Neugestaltung von Schulhöfen ist zu entnehmen, dass im aktuellen Haushalt 0,36 Mio. Euro für die Neugestaltung von Schulhofanlagen zur Verfügung stehen. Davon sind knapp 98.000 Euro für 2023 vorgesehen. Darüber hinaus sind keine weiteren Mittel…
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Haushaltsrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, vorab meinen Dank an Herrn Wiertz und Herrn Hein die unseren Fragenkatalog zum Haushalt umgehend beantwortet haben. Auch wenn der Haushaltsausgleich formal erreicht wird, ändert dies nichts an der Tatsache, dass unsere Stadt auch weiterhin zu…
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14 neue Stellen sollen beschlossen werden. Unter anderem 4 Stellen für das neue Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrum der Verwaltung, 2 Stellen SB Haushaltsbeauftragte/r, 1,55 Stellen im Bereich Arbeitsmedizin, 3 Stellen im Bürgerservice, 1 Stelle Technischer Service und 1 Stelle im Bereich der Digitalisierung. Geplant ist, diese durch die Reduzierung der bilanziellen Abschreibungen d. h. durch…
