In der Ratssitzung am 18.11. soll die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes beschlossen werden. Hier geht es unter anderem auch um die Anliegerbeiträge und Anliegerversammlungen. Zu der Beschlussvorlage haben wir jedoch noch Fragen um deren Beantwortung wir die Verwaltung gebeten haben: 1. Am 24.9.2020 wurde im Zusammenhang des Ratsbeschlusses zum Straßen- und Wegekonzept der Stadt…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.11.2021 wir bitten um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen zum Thema Sinn Leffers: 1. Der Bergischen Morgenpost war am 29.10 zu entnehmen, dass die Pläne des Immobilienentwicklers „sich 1:1“ an dem von der Stadt verabschiedeten Sanierungskonzept orientieren.“ Weiter heißt es, dass der Stadt Remscheid erklärt wurde, die angepeilten Nutzungen…
zur Neufassung der Richtlinien der Stadt Remscheid über die Vergabe und den Verkauf von Erbbaugrundstücken bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Mit Beschlussvorlage wird die Staffelung der Erbbauzinsen (aktuell 4%) in Höhe von 1,5% des Verkehrswertes für die Jahre 1 bis 15, sowie mit 2,5% für die Jahre 16 bis 30 vorgeschlagen. Dies…
nachfolgend aufgeführte mdl. Nachfragen zu den Themen Gleisdreieck und Wohnungsleerstand wurden in der Ratssitzung am 16.09.2021 nicht beantwortet. 1. Gleisdreieck Grund und Boden sind endlich und nicht vermehrbar, d. h. spätestens, wenn die letzten Gewerbeflächen veräußert sind müssen neue, flächenunabhängige Konzepte entwickelt werden, um Arbeitsplätze und Firmen in Remscheid anzusiedeln und zu halten. Wie sieht…
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 07.10.2021 Nachnutzung Sinn Leffers Immobilie die aktuellen Presseberichte zum geplanten Abriss des Sinn Leffers Gebäude und der Anlage eines „temporären Garten“ werfen Fragen auf, um deren schriftliche Beantwortung wir bitten. 1. Wann wurde der Abriss des Sinn Leffers Gebäudes und die Anlage…
Fünf Fragen zum Sanierungsgebiet Alleestraße! Das Sanierungskonzept für die Alleestraße ist zu begrüßen, dennoch sind Fragen offen, die wir in diesem Zusammenhang an die Verwaltung gestellt haben. Wie hoch sind die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen und wie werden diese finanziert? Kann die Verwaltung den Mehraufwand trotz mehr Genehmigungsauflagen etc. mit den vorhandenen Personalkapazitäten stemmen? Kann…
Antrag zur Sitzung des Rates am 24.06.2021 wir bitten folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 24.06.202, und zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt die Einrichtung einer öffentlichen barrierefreien Toilettenanlage auf der Alleestr. zu prüfen. Dabei sind die Investitions- und Betriebskostenmodelle sowie Betreiberkonzepte darzustellen. Zu berücksichtigen sind hierbei auch Fördermöglichkeiten sowie Kooperationen mit privaten…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 17.11.2022 zum geplanten Rathausanbau zum Sachstand Rathausanbau bitten wir um die Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Welche Aktualisierungen bzw. Veränderungen sind in die bereits 2019 erstellten Vergabeunterlagen hinsichtlich der Flächenansätze der einzelnen Nutzungseinheiten eingeflossen? 2. Wie sieht der detaillierte Zeitplan aus? 3. Auf welche Höhe belaufen sich die aktuellen Kosten?…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 17.11.2022 zum Sachstand Projekt “Remscheid bringt’s” am 28.04.2022 hat der Rat die Etablierung und Umsetzung des Projektes „Remscheid bringt’s“ inkl. einer Anschubfinanzierung von 30.000,- € beschlossen. Vorgesehen war eine einjährige Anlaufphase von voraussichtlich 01.07.2022 bis 30.06.2023. In diesem Zusammenhang bitten bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1.…
Beantwortung unserer Anfrage zur Ratssitzung am 17.11.2022 zur Alleestr. 1. Wie ist der aktuelle Sachstand zum geplanten Ankauf des Sinn-Leffers Gebäudes? Gab oder gibt es weitere Gespräche mit dem Eigentümer? Antwort der Verwaltung: Die Stadt steht in laufenden Verhandlungen mit dem Eigentümer zum Ankauf der Immobilie Sinn-Leffers. Derzeit werden bautechnische Themen geprüft. 2. Wie ist…