Autor: admin


  • Stadtentwicklungskonzept für Lennep

    Das Stadtentwicklungskonzept (STEK) für Lennep liegt nun vor und umfasst 140 Seiten. Mit dem Beschluss der Bezirksvertretung Lennep vom 25.05.2022 (DS 16/2625) wurde die Verwaltung beauftragt, ein STEK für den Stadtbezirk Lennep mit den Schwerpunkten Aktives und Lebendiges Zentrum, Mobilitätsentwicklung, Entwicklungsimpuls Tourismus und optional klimagerechte Wohnentwicklung zu erstellen. Hier zum Download Endbericht_STEK_Lennep 12-06-2024

  • Bericht aus dem Hauptausschuss am 06.06.2024

    Bericht aus dem Hauptausschuss am 06-06-2024 In der Sitzung des Hauptausschusses wurde die Hälfte der Tagesordnungspunkte entweder vertagt, verschoben oder wartet noch auf eine Antwort der Verwaltung. Das Thema der neuen Flüchtlingsunterkunft am Lüttringhauser Bahnhof wurde komplett von der Tagesordnung genommen. Unsere Anfrage zur Nachfolge von Frau Kutschaty blieb unbeantwortet, da der Oberbürgermeister beabsichtigt, diese…

  • Anfrage zur Sitzung des Rates 26.06.2024 zur geplanten Flüchtlingsunterkunft

    Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 zur geplanten Flüchtlingsunterkunft Bahnhof Lüttringhausen 1. Am 29.01.2022 berichtete die Bergische Morgenpost über die Nachnutzung des ehemaligen Bahnhofsgebäudes: „Es war geplant, dass die Diakonie die rund 1.500 Quadratmeter große Fläche anmietet und dort ein Wohn- und Pflegeprojekt errichtet. Diese Pläne scheiterten jedoch Ende letzten Jahres, weil die speziellen…

  • Prüfantrag Vandalismus an Schulen mit KI Technologie eindämmen Rat 27.06.2024

    Vandalismus an Remscheider Schulen ist ein ernstes Problem. Lehrkräfte und Schulleitungen berichten regelmäßig über eingeschlagene Türen und Fenster, zurückgelassene Bierflaschen und Müll. In den letzten Monaten haben die Diskussionen über die zunehmenden und schwerwiegenderen Fälle von Vandalismus wieder zugenommen. Dennoch wurden bisher keine wirksamen Maßnahmen ergriffen. Es wird argumentiert, dass mögliche Maßnahmen teurer seien als…

  • Antrag zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 Lenkungsausschuss Beiträge

    EINRICHTUNG EINES LENKUNGSKREISES ZWECKS SOZIAL GERECHTER ANPASSUNG DER KINDERBETREUUNGSBEITRÄGE Gemeinsam mit der Ratsfraktion DIE LINKE und der Wählergruppe W.I.R. haben wir zur nächsten Sitzung des Rates beantragt, einen Lenkungskreis bestehend aus Mitgliedern der Verwaltung sowie Vertreter der Freien Träger und der Kommunalpolitik einzurichten, der sich mit einer sozial gerechten Anpassung der Beiträge für Kita, Kindertagespflege…

  • Gutachten noch unter Verschluss?

    Es ist inakzeptabel, dass Gutachten, die der Verwaltung bereits vorliegen, weder zeitnah der Öffentlichkeit noch den politischen Gremien zugänglich gemacht werden. Ein aktuelles Beispiel ist das Gutachten zum Skywalk, das im August 2023 erstellt wurde, aber erst im Mai neun Monate später veröffentlicht wurde. Ebenso warten wir seit November letzten Jahres auf den Bericht zur…

  • Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 Personalsituation Fachdienst Soziales und Wohnen

    Folgendes wurde uns zugetragen. Eine ältere, alleinstehende Person musste nach einem Krankenhausaufenthalt im vergangenen Jahr für zwei Monate in einem Heim untergebracht werden. Die Krankenkasse hat einen Teil der Kosten übernommen. Da die Rente der bedürftigen Person im Bereich der Grundsicherung liegt, wurden für den verbleibenden Anteil von 7000,- € zwei Anträge auf Unterstützung (Oktober und…

  • Stellungnahme zu den Outletplänen

    Hier unsere Stellungnahme zu den neuen Outletplänen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung.   Stellungnahme BPlan 685 echt.Remscheid

  • Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 zu den Kindergartenbeiträgen

    Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 Der Rat hat am 18.04.2024 die Änderung der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege, und Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder beschlossen. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung unserer Fragen: 1. Wie viele Familien profitieren von der Ausweitung des zu…

  • Anfrage zum Hauptausschuss am 08-06.2024 Nachfolge Fr. Kutschaty

    Das Strategiepapier der Verwaltung zur Bevölkerungsentwicklung liegt nun vor. Die Koordination des Themas Bevölkerungsentwicklung wurde zum 01.01.2024 Frau Kutschaty, der ehem. Leiterin des Fachdienstes Stadtentwicklung, übertragen. In der Pressemitteilung hieß es dazu „Die neue koordinierende Stelle hat die Aufgabe, mit den einzelnen Dezernaten/Fachdiensten zielgerichtete Handlungsoptionen zu erarbeiten und diese insgesamt „unter einen Hut“ zu bekommen,…