Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 zur Finanzierung eines Kunstrasenplatzes Sportstätte Hackenberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Verlagerung der Sportstätte Hackenberg muss durch die Verkaufserlöse der DOC Grundstücke finanziert werden. Der für das Überleben der SG Hackenberg dringend benötigte Kunstrasen ist nicht nur Bestandteil der Verlagerungsplanung, sondern auch die Finanzierung ist an die Realisierung…
Am 28.04.2022 wurde vom Rat der Stadt die Richtlinie zur Förderung von Lastenfahrrädern beschlossen. Für dieses Förderprogramm wurden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 20.000,- € eingeplant. Der Richtlinie ist zu entnehmen, dass, „Im Falle einer Förderung sich die Fördernehmerin / der Fördernehmer gegenüber der Stadt Remscheid verpflichtet den Fördergegenstand über einen Zeitraum von mindestens 3…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.09.2022zum Sanierungsbedarf Schulhofe an Remscheider Schulen Der Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum Thema Instandhaltung und Neugestaltung von Schulhöfen ist zu entnehmen, dass im aktuellen Haushalt 0,36 Mio. Euro für die Neugestaltung von Schulhofanlagen zur Verfügung stehen. Davon sind knapp 98.000 Euro für 2023 vorgesehen. Darüber hinaus sind keine weiteren Mittel…
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 27.09.2022 Wie ist Remscheid im Falle eines mehrtägigen Stromausfalles aufgestellt? Der Deutsche Städte und Gemeindebund stuft die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem flächendeckenden Stromausfall über einen Zeitraum von bis zu 72 Stunden kommt als wahrscheinlich ein. Sollte es im Winter tatsächlich zu einer Energiemangellage…
Haushaltsrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, vorab meinen Dank an Herrn Wiertz und Herrn Hein die unseren Fragenkatalog zum Haushalt umgehend beantwortet haben. Auch wenn der Haushaltsausgleich formal erreicht wird, ändert dies nichts an der Tatsache, dass unsere Stadt auch weiterhin zu…
14 neue Stellen sollen beschlossen werden. Unter anderem 4 Stellen für das neue Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrum der Verwaltung, 2 Stellen SB Haushaltsbeauftragte/r, 1,55 Stellen im Bereich Arbeitsmedizin, 3 Stellen im Bürgerservice, 1 Stelle Technischer Service und 1 Stelle im Bereich der Digitalisierung. Geplant ist, diese durch die Reduzierung der bilanziellen Abschreibungen d. h. durch…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 zur Finanzierung eines Kunstrasenplatzes Sportstätte Hackenberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Verlagerung der Sportstätte Hackenberg muss durch die Verkaufserlöse der DOC Grundstücke finanziert werden. Der für das Überleben der SG Hackenberg dringend benötigte Kunstrasen ist nicht nur Bestandteil der Verlagerungsplanung, sondern auch die Finanzierung ist an die Realisierung des…
Mehr als 20 Tagesordnungspunkte wurden vertagt bzw. zur Beratung in andere Gremien verschoben. Unsere Anfrage zum Thema Investitionsbedarf Schulhofsanierungen vom September fehlte auf der Tagesordnung. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass noch keine Antwort vorliegt. Der Antrag die Alleestr. und den Allee Center Tunnel für Radfahrer zu öffnen wird, bevor der Rat darüber entscheidet, erst in…