Autor: admin
-
Antrag zur Sitzung des Rates am 24.06.2021 Der Rat der Stadt beschließt die Planungen zum Wohnbaugebiet Knusthöhe in der Wasserschutzzone II zum Schutz der Herbringhauser Talsperre einzustellen. Darüber hinaus wird im Rahmen des nächsten Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans die entsprechende Wohnbauflächenausweisung zurückgenommen Begründung: Wasserschutzgebiete sollen die Wasserressourcen schützen. Für das geplante Baugebiet Knusthöhe ist mit vorläufiger Anordnung zur Wasserschutzgebietsausweisung die Schutzzone…
-
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.05.2021 Mit dem Verfügungsfonds soll verschiedensten Einrichtungen und Selbstständigen aus diversen Branchen die Möglichkeit gegeben werden, ein bislang leerstehendes Ladenlokal temporär zu günstigen Mietpreisen in der Altstadt Lennep zu beziehen. Hier geht es nach Aussage der Verwaltung darum, „einen qualitativen Mehrwert für die Altstadt zu liefern.“ Der Durchführungszeitraum…
-
Anfrage zur Sitzungdes Hauptauschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 06.05.2021 – Ausgleichsflächen für Habitatausgleich- In der Zoom online Sitzung am 09.04.21 wurde das Artenschutzgutachten für das potenzielle interkommunale Gewerbegebiet Gleisdreieck präsentiert. Frau Schumacher von der Verwaltung teilte in diesem Zusammenhang mit, dass sich die Stadt Remscheid bemüht nicht nur für das…
-
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 3 Lennep am 28.04.2021 der Ausbau der Kreuzung Ring/Raderstr. in Lennep ist seit Dezember 2020 abgeschlossen. Im Kreuzungsbereich stehen mehrere Masten; allerdings ohne Funktion, Beschilderung oder Lichtzeichen. Einige Bürgerinnen und Bürger rätseln bereits, ob es sich hier auch um das Phänomen mysteriöser Metallstäbe / Monolithen mit unbekannter Herkunft handelt, die…
-
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 25.03.21 Anfrage zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Neuenteich und den dort ansässigen Firmen. Anfrage zum B-Plan 682 Neuenteich Und hier die Antwort der Verwaltung: Antwort Neuenteich
-
Anträge zur Ratssitzung am 25.02.21 Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt abkoppeln! Abgelehnt von SPD, CDU, FDP, W.I.R, Die Grünen/Bündnis 90, DIE LINKE, Pro Remscheid Zur nächsten Sitzung des Rates beantragen wir, die Umgestaltung des Sportplatzes Hackenberg vom DOC Projekt abzukoppeln. Wie die Verwaltung uns auf Nachfrage mitteilte, ist ein Umgestaltung des Sportplatzes nur möglich, wenn…
-
Unsere Anfrage zu der Bebauungsplanung im ausgewiesenen Wasserschutzgebiet Knusthöhe Die Stadt Remscheid plant ein neues Wohngebiet an der Knusthöhe. Das Baugebiet liegt in der Wasserschutzzone II. Remscheid hat im Vergleich zu anderen Städte, eine hohe Leerstandsquote zu verzeichnen. Wie lassen sich die Planungen vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die in der gemeinsamen Gestaltungsvereinbarung…
-
Ratssitzungen online übertragen! Abgelehnt von FDP, SPD, W.I.R, und CDU! Der öffentliche Teil der Sitzungen des Rates wird in der 16. Legislaturperiode entweder per Livestram im Internet übertragen oder aufgezeichnet, und zum dauerhaften Abruf bereitgestellt. Dafür sind die technischen, redaktionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Begründung: Für viele Bürger*innen ist ein Besuch der Ratssitzungen, nicht…
-
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 18.02.2021 Brandschutz an Schulen Zuletzt wurde im Januar 2021 an der Grundschule Mannesmann nach einer Brandschutzbegehung die Nutzung der oberen Etagen untersagt (sowohl im „Altbau“ als auch im „Neubau“). Grund ist, neben zahlreichen weiteren Mängeln, in erster Linie das Fehlen eines zweiten Fluchtweges. Hier die komplette Anfrage Brandschutz an Schulen Hier…
