Autor: admin
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Unsere Anfrage zu der Bebauungsplanung im ausgewiesenen Wasserschutzgebiet Knusthöhe Die Stadt Remscheid plant ein neues Wohngebiet an der Knusthöhe. Das Baugebiet liegt in der Wasserschutzzone II. Remscheid hat im Vergleich zu anderen Städte, eine hohe Leerstandsquote zu verzeichnen. Wie lassen sich die Planungen vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die in der gemeinsamen Gestaltungsvereinbarung…
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Ratssitzungen online übertragen! Abgelehnt von FDP, SPD, W.I.R, und CDU! Der öffentliche Teil der Sitzungen des Rates wird in der 16. Legislaturperiode entweder per Livestram im Internet übertragen oder aufgezeichnet, und zum dauerhaften Abruf bereitgestellt. Dafür sind die technischen, redaktionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Begründung: Für viele Bürger*innen ist ein Besuch der Ratssitzungen, nicht…
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 18.02.2021 Brandschutz an Schulen Zuletzt wurde im Januar 2021 an der Grundschule Mannesmann nach einer Brandschutzbegehung die Nutzung der oberen Etagen untersagt (sowohl im „Altbau“ als auch im „Neubau“). Grund ist, neben zahlreichen weiteren Mängeln, in erster Linie das Fehlen eines zweiten Fluchtweges. Hier die komplette Anfrage Brandschutz an Schulen Hier…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11.02.2021 Zur nächsten Sitzung der BV 3 Lennep haben wir zu den Themen Haushalt, Lärmaktionsplan, Umsetzung Radverkehr 2021 und zum Programm zur Stärkung der Innenstädte einige Fragen formuliert. Die Antwort auf unsere Anfragen
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An den Rat der Stadt Remscheid Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses- und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 21.01.2021 Anpassungen der bestehenden Verträge mit dem Investor MGE der DS 16/0281 ist zu entnehmen „dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das betreffende Urteil des OVG NRW vom 28.10.2020 aufheben und das Verfahren zur Verhandlung der…
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses- und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 21.01.2021 Bürgerservice in Coronazeiten gem. der Internetseite der Stadt Remscheid ist die Abmeldung eines KFZ ohne Termin an der Infotheke im Ämterhaus möglich. Bedingt durch das Corona-Virus kann diese Dienstleistung allerdings zur Zeit nicht ohne Termin an der Infotheke erfolgen. Termine…
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Antrag zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 Senkung des Gewerbesteuersatzes von 490 auf 440 Punkte wir beantragen der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen, den Gewerbesteuerhebesatz ab dem 01.01.2021 von derzeit 490 Punkte auf 440 Punkte zu senken. Begründung: Die höchst verschuldeten Städte haben die höchsten Gewerbesteuerhebesätze. Der Gewerbesteuerhebesatz ist ein Standortfaktor. Firmen siedeln sich…
