Autor: admin


  • Anfrage zur Sitzung des Rates am 09.12.2021 durch die Nutzungsuntersagung der Turnhalle wird den Schülerinnen und Schülern der GGS Mannesmann nach den Schulschließungen erneut der Zugang zu einem fachgerechtem Sportunterricht verwehrt. Wir bitten Sie in diesem Zusammenhang um die Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Seit wann sind der Verwaltung die Mängel an der Beleuchtungsbefestigung in der…

  • Antrag Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt abkoppeln!

    Antrag  zur Ratssitzung am 25.02.2021 Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt abkoppeln! Abgelehnt von SPD, CDU, FDP, W.I.R, Die Grünen/Bündnis 90, DIE LINKE, Pro Remscheid Zur nächsten Sitzung des Rates beantragen wir, die Umgestaltung des Sportplatzes Hackenberg vom DOC Projekt abzukoppeln. Wie die Verwaltung uns auf Nachfrage mitteilte, ist ein Umgestaltung des Sportplatzes nur möglich, wenn…

  • Anfrage  Finanzierung eines Kunstrasenplatzes  Sportstätte Hackenberg

    Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.12.2020  zur Finanzierung eines Kunstrasenplatzes  Sportstätte Hackenberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Verlagerung der Sportstätte Hackenberg muss durch die Verkaufserlöse der DOC Grundstücke finanziert werden. Der für das Überleben der SG Hackenberg dringend benötigte Kunstrasen ist nicht nur Bestandteil der Verlagerungsplanung, sondern auch die Finanzierung ist an die Realisierung…

  • Anfrage zur Richtlinie der Stadt Remscheid zur Förderung von Lastenfahrrädern

    Am 28.04.2022 wurde vom Rat der Stadt die Richtlinie zur Förderung von Lastenfahrrädern beschlossen. Für dieses Förderprogramm wurden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 20.000,- € eingeplant. Der Richtlinie ist zu entnehmen, dass, „Im Falle einer Förderung sich die Fördernehmerin / der Fördernehmer gegenüber der Stadt Remscheid verpflichtet den Fördergegenstand über einen Zeitraum von mindestens 3…

  • Anfrage zum Sanierungsbedarf an Schulen 09.09.2022

    Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.09.2022zum Sanierungsbedarf Schulhofe an Remscheider Schulen Der Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum Thema Instandhaltung und Neugestaltung von  Schulhöfen ist zu entnehmen, dass im aktuellen Haushalt 0,36 Mio. Euro für die  Neugestaltung von Schulhofanlagen zur Verfügung stehen. Davon sind knapp 98.000 Euro für 2023 vorgesehen. Darüber hinaus sind keine weiteren Mittel…

  • Blackout

    Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 27.09.2022 Wie ist Remscheid im Falle eines mehrtägigen Stromausfalles aufgestellt? Der Deutsche Städte und Gemeindebund stuft die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem flächendeckenden Stromausfall über einen Zeitraum von bis zu 72 Stunden kommt als wahrscheinlich ein. Sollte es im Winter tatsächlich zu einer Energiemangellage…

  • Rede zum Haushaltsentwurf  2021/2022

    Haushaltsrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, vorab meinen Dank an Herrn Wiertz und Herrn Hein die unseren Fragenkatalog zum Haushalt umgehend beantwortet haben. Auch wenn der Haushaltsausgleich formal erreicht wird, ändert dies nichts an der Tatsache, dass unsere Stadt auch weiterhin zu…

  • Thema Haushalt

  • Anfrage zur Ratssitzung am 22.12.2022 Finanzierung Personal

     14 neue Stellen sollen beschlossen werden. Unter anderem 4 Stellen für das neue Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrum der Verwaltung, 2 Stellen SB Haushaltsbeauftragte/r, 1,55 Stellen im Bereich Arbeitsmedizin, 3 Stellen im Bürgerservice, 1 Stelle Technischer Service und 1 Stelle im Bereich der Digitalisierung. Geplant ist, diese durch die Reduzierung der bilanziellen Abschreibungen d. h. durch…