Kategorie: Anfrage
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.01.2023 zur Nachnutzung der DOC Flächen Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zum Thema Nachnutzung der DOC Flächen bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Am 06.01.2023 wird Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz im RGA wie folgt zitiert: „Einstweilen fühlt sich der OB an einen gültigen…
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Zur unserer Anfrage zur Finanzierung der neuen Stellen, liegt uns jetzt mit der Niederschrift der Ratssitzung die Antworten der Verwaltung auf unsere Anfrage schriftlich vor: Frage 1. zu lfd. Nr. 1 und 2 SB zentrale Ausbildung Fachlich begründet wird die Einrichtung der Stellen unter anderem mit der Implementierung eines Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrums. Allerdings gibt…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23.11.2022 zur Ringstraße an der Ringstr. ist im Rahmen der Ertüchtigung der DOC Infrastruktur eine Lärmschutzwand errichtet und Flüsterasphalt von der Trecknase bis zur Kreuzung Ring/Raderstr verlegt worden. Begründet wurde der Ausbau seinerzeit wie folgt: „Der Straßenaufbau der Ringstraße ist in großen Teilen absolut unzureichend und weist einen schlechten…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 27.09.2022 1. Zu welchem Zweck ist aktuell an der Rader Str. / Höhe Eingang Bachtal ein Verkehrszählgerät installiert? Antwort der Verwaltung: Das Anbringen des sog. Seitenradars erfolgte im Zeitraum vom 12.08.2022 bis 31.08.2022 noch aufgrund einer Bürgerbeschwerde aus dem Frühjahr 2022. Es wurde ein besonders hohes Verkehrsaufkommen zu…
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Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.09.2022 NACHFRAGE ZUM FLÜCHTLINGSHEIM TALSPERRENWEG Eigentlich sollte das Flüchtlingsheim am Talsperrenweg in Lennep bereits in diesem Sommer bezugsfertig sein. So zumindest hat der Rat es in einer Eilentscheidung im April beschlossen. Darüber hinaus wurde die Einrichtung von 6,5 Hausmeisterstellen zum 01.07.2022 beschlossen. Der Sommmer ist fast vorbei,…
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Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.08.2022 zur Richtlinie der Stadt Remscheid zur Förderung von Lastenfahrrädern Am 28.04.2022 wurde vom Rat der Stadt die Richtlinie zur Förderung von Lastenfahrrädern beschlossen. Für dieses Förderprogramm wurden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 20.000,- € eingeplant. Der Richtlinie ist zu entnehmen, dass, „Im Falle einer Förderung sich die…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.05.2022 In der Beschlussvorlage der Verwaltung (DS16/2280) Standort für eine öffentliche Toilette, wird der Kauf eines Pavillons mit Toilette mit 307.608,- € inkl. Ausbau (80.000,- € ) dargestellt. Dies würde einem Kaufpreis von 227.608,- € für einen Pavillon entsprechen. Gem. der Vorbereitenden Untersuchung ist geplant, im Zuge der Revitalisierung…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.05.2022 Die CDU Fraktion hatte vor der Sitzung Beratungsbedarf für alle Tagesordnungspunkte nach dem 1. Nachtrag angemeldet. Daraufhin wurden u.a. unsere folgenden Anfragen von der Tagesordnung genommen und verschoben: TOP 5.8.DS 16/2508 Unsere Anfrage zum Förderprogramm zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs vom 14.04.2022 1. Nachtrag TOP 5.9 DS…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 03.03.2022 zur Sanierung der Alleestr. und zum Umbau des Friedrich-Ebert-Platzes: 1. Auf Nachfrage teilte die Verwaltung mit: „Auf nochmalige Bitten von Eigentümern ist vorgesehen, Anfang des Jahres 2022 eine Informationsveranstaltung für die Eigentümer vorzunehmen, um Ihnen die Konsequenzen aus der Rahmenplanung zur Sanierung zu erläutern. Eine Einbindung der Mieter…
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Anfrage zur Sitzung des Rats am 09.12.2021 Gespräche mit dem Projektentwickler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Aufklärung um den fehlgeschlagenen Kauf des Sinn Leffers Gebäudes hat einiges an Informations- und Kommunikationsdefizite aufgezeigt. Auf unsere Nachfrage teilte Herr Heinze in der Sitzung des Rates am 18.11.2021 mit, dass am 17.11.2021 ein…
