nfrage zur Sitzung der BV Lüttringhausen am 23.03.2022 und der BV Lennep am 30.03.2022 Bürgerbüro in den Stadtteilen nachfolgende Anfrage hatten wir bereits in die Sitzung des Hauptausschusses am 10.06.2021 eingebracht. Bis dato hat uns keine Antwort der Verwaltung erreicht. Wir bitten um die Beantwortung unserer Fragen wie folgt: Der Rat der Stadt Remscheid…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 03.03.2022 der Rat 2014 hat die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und folgende Leitziele zur CO2-Minderung in Remscheid beschlossen: 1. Die örtlichen CO -Emissionen werden bis 2022 um 14 % gegenüber 2011 gesenkt. 2. Der Strombedarf in Remscheid sinkt bis 2022 um 5 %. 3. Der Energiebedarf für Wärmenutzungen in Haushalten…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 09.12.2021 Sporthalle Mannesmann durch die Nutzungsuntersagung der Turnhalle wird den Schülerinnen und Schülern der GGS Mannesmann nach den Schulschließungen erneut der Zugang zu einem fachgerechtem Sportunterricht verwehrt. Wir bitten Sie in diesem Zusammenhang um die Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Seit wann sind der Verwaltung die Mängel an der Beleuchtungsbefestigung in…
In der Ratssitzung am 18.11. soll die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes beschlossen werden. Hier geht es unter anderem auch um die Anliegerbeiträge und Anliegerversammlungen. Zu der Beschlussvorlage haben wir jedoch noch Fragen um deren Beantwortung wir die Verwaltung gebeten haben: 1. Am 24.9.2020 wurde im Zusammenhang des Ratsbeschlusses zum Straßen- und Wegekonzept der Stadt…
zur Neufassung der Richtlinien der Stadt Remscheid über die Vergabe und den Verkauf von Erbbaugrundstücken bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Mit Beschlussvorlage wird die Staffelung der Erbbauzinsen (aktuell 4%) in Höhe von 1,5% des Verkehrswertes für die Jahre 1 bis 15, sowie mit 2,5% für die Jahre 16 bis 30 vorgeschlagen. Dies…
nachfolgend aufgeführte mdl. Nachfragen zu den Themen Gleisdreieck und Wohnungsleerstand wurden in der Ratssitzung am 16.09.2021 nicht beantwortet. 1. Gleisdreieck Grund und Boden sind endlich und nicht vermehrbar, d. h. spätestens, wenn die letzten Gewerbeflächen veräußert sind müssen neue, flächenunabhängige Konzepte entwickelt werden, um Arbeitsplätze und Firmen in Remscheid anzusiedeln und zu halten. Wie sieht…
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 07.10.2021 Nachnutzung Sinn Leffers Immobilie die aktuellen Presseberichte zum geplanten Abriss des Sinn Leffers Gebäude und der Anlage eines „temporären Garten“ werfen Fragen auf, um deren schriftliche Beantwortung wir bitten. 1. Wann wurde der Abriss des Sinn Leffers Gebäudes und die Anlage…
zur Ausführung der Verwaltung auf die Anfrage der DIE LINKE bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Frage: Die Anwaltskanzlei Lenz und Johlen teilte auf Nachfrage in ihrem Schreiben am 05.12.2012 mit: „Der vorhabensbezogene Bebauungsplan (§§ 30 Abs.2 12 BauGB) ist auf die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen für ein Vorhaben bezogen, d. h. es muss…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 16.09.21 zur den Planungen Erdbeerfelder und Gleisdreieck „Wer den Klimawandel leugnet hat den Schuss nicht gehört,“ wurde Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz vor kurzem im RGA und in der BM zitiert. Dem ist, vor allem mit Blick auf die letzte Starkregenkatastrophe, nichts entgegenzusetzen, deren Ursache vor allem durch die massive Flächenversiegelung…
Fünf Fragen zum Sanierungsgebiet Alleestraße! Das Sanierungskonzept für die Alleestraße ist zu begrüßen, dennoch sind Fragen offen, die wir in diesem Zusammenhang an die Verwaltung gestellt haben. Wie hoch sind die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen und wie werden diese finanziert? Kann die Verwaltung den Mehraufwand trotz mehr Genehmigungsauflagen etc. mit den vorhandenen Personalkapazitäten stemmen? Kann…