Kategorie: Anfrage
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 07.10.2021 Nachnutzung Sinn Leffers Immobilie die aktuellen Presseberichte zum geplanten Abriss des Sinn Leffers Gebäude und der Anlage eines „temporären Garten“ werfen Fragen auf, um deren schriftliche Beantwortung wir bitten. 1. Wann wurde der Abriss des Sinn Leffers Gebäudes und die Anlage…
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zur Ausführung der Verwaltung auf die Anfrage der DIE LINKE bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Frage: Die Anwaltskanzlei Lenz und Johlen teilte auf Nachfrage in ihrem Schreiben am 05.12.2012 mit: „Der vorhabensbezogene Bebauungsplan (§§ 30 Abs.2 12 BauGB) ist auf die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen für ein Vorhaben bezogen, d. h. es muss…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 16.09.21 zur den Planungen Erdbeerfelder und Gleisdreieck „Wer den Klimawandel leugnet hat den Schuss nicht gehört,“ wurde Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz vor kurzem im RGA und in der BM zitiert. Dem ist, vor allem mit Blick auf die letzte Starkregenkatastrophe, nichts entgegenzusetzen, deren Ursache vor allem durch die massive Flächenversiegelung…
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Fünf Fragen zum Sanierungsgebiet Alleestraße! Das Sanierungskonzept für die Alleestraße ist zu begrüßen, dennoch sind Fragen offen, die wir in diesem Zusammenhang an die Verwaltung gestellt haben. Wie hoch sind die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen und wie werden diese finanziert? Kann die Verwaltung den Mehraufwand trotz mehr Genehmigungsauflagen etc. mit den vorhandenen Personalkapazitäten stemmen? Kann…
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Anfrage zur Sitzungdes Hauptauschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 06.05.2021 – Ausgleichsflächen für Habitatausgleich- In der Zoom online Sitzung am 09.04.21 wurde das Artenschutzgutachten für das potenzielle interkommunale Gewerbegebiet Gleisdreieck präsentiert. Frau Schumacher von der Verwaltung teilte in diesem Zusammenhang mit, dass sich die Stadt Remscheid bemüht nicht nur für das…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 3 Lennep am 28.04.2021 der Ausbau der Kreuzung Ring/Raderstr. in Lennep ist seit Dezember 2020 abgeschlossen. Im Kreuzungsbereich stehen mehrere Masten; allerdings ohne Funktion, Beschilderung oder Lichtzeichen. Einige Bürgerinnen und Bürger rätseln bereits, ob es sich hier auch um das Phänomen mysteriöser Metallstäbe / Monolithen mit unbekannter Herkunft handelt, die…
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 18.02.2021 Brandschutz an Schulen Zuletzt wurde im Januar 2021 an der Grundschule Mannesmann nach einer Brandschutzbegehung die Nutzung der oberen Etagen untersagt (sowohl im „Altbau“ als auch im „Neubau“). Grund ist, neben zahlreichen weiteren Mängeln, in erster Linie das Fehlen eines zweiten Fluchtweges. Hier die komplette Anfrage Brandschutz an Schulen Hier…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11.02.2021 Zur nächsten Sitzung der BV 3 Lennep haben wir zu den Themen Haushalt, Lärmaktionsplan, Umsetzung Radverkehr 2021 und zum Programm zur Stärkung der Innenstädte einige Fragen formuliert. Die Antwort auf unsere Anfragen
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses- und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 21.01.2021 Bürgerservice in Coronazeiten gem. der Internetseite der Stadt Remscheid ist die Abmeldung eines KFZ ohne Termin an der Infotheke im Ämterhaus möglich. Bedingt durch das Corona-Virus kann diese Dienstleistung allerdings zur Zeit nicht ohne Termin an der Infotheke erfolgen. Termine…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 Kostendeckung nach dem DOC OVG Urteil Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das OVG Münster hat am 28.10.20 den B-Plan zum DOC für unwirksam erklärt. Somit fließt der Kaufpreis für die Grundstücke nicht wie erwartet in 2020 in den städtischen Haushalt. In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung…
