Kategorie: Anfrage
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Brauchen wir mehr Ladestationen für E-Autos im Stadtgebiet? Gefühlt werden viele E-Ladestationen im Stadtgebiet nicht genutzt. Wir haben nachgefragt. Nachfolgend unsere Fragen und die Antworten der Verwaltung: 1. Bei wie viel Prozent pro Tag (über 24 Stunden) liegt die Belegung der einzelnen öffentlichenLadepunkte im Stadtgebiet? Die prozentuale Belegung der öffentlich zugänglichen EWR*Ladestationen lag imDezember 2023…
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Antwort Nachfrage Dienstpedelecs Auf unsere Anfrage vom 16.11.2023 zur Nutzung von Dienst Pedelecs teilte die Verwaltung mit: „Mit städtischen Mitteln und solchen aus der Billigkeitsrichtlinie wurden insgesamt 10 Dienst Pedelecs beschafft. Parallel dazu sollten Fahrradboxen am Rathaus, am Dienstleistungszentrum und am Gesundheitshaus errichtet werden. Rechtliche Rahmenbedingungen, Organisationsfragen, Lieferprobleme sowie Verzögerungen bei der Installation von Strom…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 Obdachlos sind alle Menschen die auf der Straße leben. Viele Menschen haben auch in Remscheid keine eigene Bleibe. Die Notschlafstelle ist ausgebucht. Wir hatten bereits im Juni 2021 nach der Situation in Remscheid gefragt und für die Ratssitzung am 22.02.2024 folgende Anfrage zum aktuellen Sachstand formuliert: Der Niederschrift…
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zur „Parkanlage mit integriertem Shoppingcenter“ bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Ist es richtig, dass Herr Dommermuth sich auch hätte vorstellen können, Wohnungen / Häuser auf dem ehemaligen DOC Gelände zu bauen, dieVerwaltung dies auf Nachfrage jedoch abgelehnt hat? Wenn ja, aus welchem Grund hat die Verwaltung dies abgelehnt? 2. Dem RGA war am 28.12.2023 zu…
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Aus der Presse haben wir erfahren, dass bereits am 01.01.2024 die leitende Stadtplanerin des Fachdienstes Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung eine andere Aufgabe in der Verwaltung übernommen hat und die Stelle der Fachdienstleitung nun nicht besetzt ist. Grund hierfür sind gem. der Berichterstattung in der Presse, Differenzen zwischen dem Baudezernenten und der Stadtplanerin. Der plötzliche Wechsel…
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Zwei kleinere Anfragen haben wir zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 07.02.2024 eingebracht. Einmal geht es um die Finanzierung des geplanten Umbaus der Kölner Str. . Woher kommt das Geld für die Umsetzung der Pläne?Mit der zweiten Anfrage, fragen wir nach den Unfallschwerpunkten auf der Borner Str.. 10-01-2024 Antwort der Verwaltung: Antwort auf die Anfrage…
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Antwort der Verwaltung Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses 25.01.2024 zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements Drucksache 16/5243 vom 30.11.2023 1. Zum Förderantrag Freibad EschbachtalIn der Mitteilungsvorlage heißt es: „Anfang Juli wurde der Antrag versandt und wir erwarten / erwarteten die Bewilligung für diesen Dezember.“ Warum „erwarteten“ und wie ist der aktuelle Sachstand? 2. Zur „Neue…
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Antwort der Verwaltung Rathauserweiterung (Drs. 16:5350) 07-03-2024 unsere Nachfrage zur Antwort der Verwaltung: Wir haben in der Sitzung nachgefragt: Gem. Mitteilungsvorlage 16/5611 sollen die Mietobjekte Alleestr. 122/124 die Rettungswache abgemietet werden. Weiter soll das Objekt Martin-Luther Str. 28 veräußert werden. Dem Abschlussbericht der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zum Rathausanbau ist zu entnehmen, dass zur Refinanzierung die Erlöse aus…
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Im Mai 2022 war der Bergischen Morgenpost zu entnehmen, dass die damalige Schulleiterin des Berufskollegs im Rahmen der Diskussion zur Nachnutzung des Gebäudes des Berufskollegs zu Bedenken gab, „dass das Gebäude große Mängel habe. Es sei nicht barrierefrei, habe keine funktionierende Heizung. Eine Instandsetzung wäre teurer als ein Neubau.“ Nun soll das Gebäude des ehemaligen…
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Der Doppelhaushalt 2023/2024 weist Investitionen in Höhe von mehr als einer halben Milliarde Euro aus. Anders als zum Haushaltsbeschluss prognostiziert, lässt der erhoffte Altschuldenfonds weiter auf sich warten. Zinsen und Baukosten steigen und die Förderrichtlinien für die Städtebauförderung wurden geändert. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Welche im Doppel Haushalt 2023/2024…
