Kategorie: Anfrage
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Am Donnerstag, den 29.08.2024 soll der Kaufvertrag über die Outletgrundstücke in einer Sondersitzung des Rates beschlossen werden, gleichwohl jetzt bekannt wurde dass sich der für das 4. Quartal geplante „Offenlagebeschluss“ verschieben wird. Wir haben zur Sitzung einige Fragen formuliert: 1. Verkehrswertgutachten und Grundsatzbeschluss Der Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der Grundstücke bzw. Annahme des Kaufangebotes für das…
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Nachdem der Rat den gemeinsamen Antrag zur Anpassung der Eintrittspreise für das H2o für die Sommerferien beschlossen hat, sind wir davon ausgegangen, dass möglichste viele Familien und Kinder das Bad besuchen können. Insbesondere da sowohl das Bad am Stadtpark als auch das Freibad Eschbachtal geschlossen sind. Aufgrund der Presseberichterstattung sind bei uns jedoch Fragen aufgekommen,…
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In der letzten Sitzung des Integrationsrates, gab es vom kommunalen Integrationszentrum (KI) und der Verwaltung Mitteilungsvorlagen die Fragen aufgeworfen haben. Zur Sitzung des Integrationsrates am 12.09.2024 haben wir deshalb um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Laut Mitteilung des Kommunalen Integrationszentrums (KI) fand am 22.06.2024 der Workshop „Diskriminierungs- und Rassismuserfahrungen an Schulen“ statt. An…
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Am 09.08.2023 teilte die Verwaltung auf Anfrage mit: „Die Verwaltung hat auf Grundlage der zuvor erstellten Entwurfsplanungen für die GGS Am Stadtpark und die GGS Reinshagen Anfragen an verschiedene Hersteller von Modulbauten gerichtet. Es liegen nunmehr – auf diese Planung abgestimmte – Angebote vor. Diese werden derzeit geprüft und die Vergabe vorbereitet. Die Lieferzeit beträgt…
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Die geplante Errichtung einer Betriebskindertageseinrichtung Oerlikon Barmag für 60 Kinder am Flurweg im Lennep wird nicht umgesetzt. Aufgrund eines Restrukturierungsprozesses und damit einhergehender Reduzierung der Anzahl der Beschäftigten, wurde eine finanzielle Beteiligung im ursprünglich angedachten Rahmen verhindert. Aus diesem Grund wird das Projekt nicht weiterverfolgt.Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung folgender…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 zur geplanten Flüchtlingsunterkunft Bahnhof Lüttringhausen 1. Am 29.01.2022 berichtete die Bergische Morgenpost über die Nachnutzung des ehemaligen Bahnhofsgebäudes: „Es war geplant, dass die Diakonie die rund 1.500 Quadratmeter große Fläche anmietet und dort ein Wohn- und Pflegeprojekt errichtet. Diese Pläne scheiterten jedoch Ende letzten Jahres, weil die speziellen…
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Folgendes wurde uns zugetragen. Eine ältere, alleinstehende Person musste nach einem Krankenhausaufenthalt im vergangenen Jahr für zwei Monate in einem Heim untergebracht werden. Die Krankenkasse hat einen Teil der Kosten übernommen. Da die Rente der bedürftigen Person im Bereich der Grundsicherung liegt, wurden für den verbleibenden Anteil von 7000,- € zwei Anträge auf Unterstützung (Oktober und…
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Hier unsere Stellungnahme zu den neuen Outletplänen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Stellungnahme BPlan 685 echt.Remscheid
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 Der Rat hat am 18.04.2024 die Änderung der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege, und Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder beschlossen. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung unserer Fragen: 1. Wie viele Familien profitieren von der Ausweitung des zu…
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Das Strategiepapier der Verwaltung zur Bevölkerungsentwicklung liegt nun vor. Die Koordination des Themas Bevölkerungsentwicklung wurde zum 01.01.2024 Frau Kutschaty, der ehem. Leiterin des Fachdienstes Stadtentwicklung, übertragen. In der Pressemitteilung hieß es dazu „Die neue koordinierende Stelle hat die Aufgabe, mit den einzelnen Dezernaten/Fachdiensten zielgerichtete Handlungsoptionen zu erarbeiten und diese insgesamt „unter einen Hut“ zu bekommen,…
