Kategorie: Antrag
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An den Rat der Stadt Remscheid Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses- und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 21.01.2021 Anpassungen der bestehenden Verträge mit dem Investor MGE der DS 16/0281 ist zu entnehmen „dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das betreffende Urteil des OVG NRW vom 28.10.2020 aufheben und das Verfahren zur Verhandlung der…
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Antrag zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 Senkung des Gewerbesteuersatzes von 490 auf 440 Punkte wir beantragen der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen, den Gewerbesteuerhebesatz ab dem 01.01.2021 von derzeit 490 Punkte auf 440 Punkte zu senken. Begründung: Die höchst verschuldeten Städte haben die höchsten Gewerbesteuerhebesätze. Der Gewerbesteuerhebesatz ist ein Standortfaktor. Firmen siedeln sich…
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Antrag zur Ratssitzung am 25.02.2021 Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt abkoppeln! Abgelehnt von SPD, CDU, FDP, W.I.R, Die Grünen/Bündnis 90, DIE LINKE, Pro Remscheid Zur nächsten Sitzung des Rates beantragen wir, die Umgestaltung des Sportplatzes Hackenberg vom DOC Projekt abzukoppeln. Wie die Verwaltung uns auf Nachfrage mitteilte, ist ein Umgestaltung des Sportplatzes nur möglich, wenn…
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Unsere Eingabe zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 19.08.2020 Keine Baumfällungen am Hackenberg! Unsere Eingabe in der BV3 als pdf Beschluss – Verschoben Unsere Eingabe für die Bezirksvertretung Lennep die Fällgenehmigung erst dann zu erteilen, wenn auch das DOC sicher kommt sowie die gem. Baumschutzsatzung erforderlichen Angaben der Ersatzpflanzungen anzugeben, wird auf den November verschoben. Das heißt, …
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Unsere Eingabe zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 19.08.2020 Keine Baumfällungen am Hackenberg! Unsere Eingabe in der BV3 als pdf Beschluss – Verschoben Unsere Eingabe für die Bezirksvertretung Lennep die Fällgenehmigung erst dann zu erteilen, wenn auch das DOC sicher kommt sowie die gem. Baumschutzsatzung erforderlichen Angaben der Ersatzpflanzungen anzugeben, wird auf den November verschoben.…
