Folgendes wurde uns zugetragen. Eine ältere, alleinstehende Person musste nach einem Krankenhausaufenthalt im vergangenen Jahr für zwei Monate in einem Heim untergebracht werden. Die Krankenkasse hat einen Teil der Kosten übernommen. Da die Rente der bedürftigen Person im Bereich der Grundsicherung liegt, wurden für den verbleibenden Anteil von 7000,- € zwei Anträge auf Unterstützung (Oktober und…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 Obdachlos sind alle Menschen die auf der Straße leben. Viele Menschen haben auch in Remscheid keine eigene Bleibe. Die Notschlafstelle ist ausgebucht. Wir hatten bereits im Juni 2021 nach der Situation in Remscheid gefragt und für die Ratssitzung am 22.02.2024 folgende Anfrage zum aktuellen Sachstand formuliert: Der Niederschrift…
30 MINUTEN bleibt in den Gremien- und Ratssitzungen Zeit für die Behandlung von Anfragen der Fraktionen, Wählergruppen und Ratsmitgliedern sowie der Mitteilungsvorlagen der Verwaltung. Es hat sich allerdings gezeigt, dass die Zeit gem. der Geschäftsordnung nicht ausreicht, um alle Anfragen der Fraktions- und Gremienmitglieder gem. der Tagesordnung zu behandeln. Nach einer halben Stunde werden somit…
„Welche lokalen Vereine, Initiativen und Organisationen passen am besten zu Ihnen? Der Mitwirk-O-Mat verrät Ihnen, wo Sie sich engagieren können. Beantworten Sie die kurzen Fragen und erfahren anschließend, mit welchen Angeboten Sie die größte Übereinstimmung haben.“ heißt es auf der Webseite der Stadt Remscheid. https://www.remscheid.de/menschen-soziales/ehrenamt/index.php. Mit dem Mitwirk-O-Maten wurde für die Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren möchten, eine Möglichkeit geschaffen,…
Zur nächsten Ratssitzung bitten wir um die Beantwortung der Frage, wie viele Überlastungsanzeigen sind von den einzelnen Fachdiensten in 2022 und 2023 eingegangen? Antwort der Verwaltung Ergänzungsvorlage zur Vorlage DS 16:5033 Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Frau Stamm Stellenbedarfe – Überlastungsanzeigen Stellenbedarfe – Überlastungsanzeige Fachdienste Annähernd verdoppelt hat sich die Anzahl der Überlastungsanzeigen in der…
In der Sitzung des Hauptausschusses am 01.06.2023 hatten wir nach der Personalsituation im Remscheider Standesamt gefragt,da die Ausstellung von Geburtsurkunden ca. vier Wochen dauert. Die Verwaltung teilte mit, dass sich die Bearbeitungszeit aufgrundpersoneller Engpässe verzögert, die Situation sich jedoch in Kürze wieder entspanne. 1. Die Geburtsurkunde ist unter anderem für die Beantragung des Elterngeldes notwendig.…
wir bitten zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.04.2023 folgenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen: 1. Der Bürgerbeteiligungsprozess d. h. die 3. Lennepkonferenz für die Nachnutzung der ehemaligen DOC Flächen und Entwicklung der „neuen Quartiere“ wird wie geplant unter der Prämisse, dass kein DOC gebaut wird, durchgeführt und abgeschlossen. 2. Im Zusammenhang mit den neuen, „alten“…
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 08.02.2023 Sachstand zu unserem Antrag Nutzung des vorderen Teils des Lenneper Kirmesplatzes am 20.09.2022 der Niederschrift zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 28.09.2022 ist folgendes zu entnehmen: 9.4. Nutzung des vorderen Teils des Lenneper Kirmesplatzes Antrag von Ratsmitglied Stamm Vorlage: 16/3203 Bezirksbürgermeister Kötter schlägt vor, den Antrag in…
ANTRAG: EIN BÜRGERBÜRO FÜR LENNEP (Die Mehrheit aus SPD, Grüne und AFD hat diesen Antrag abgelehnt) zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 08.02.2023 haben wir folgendes beantragt: zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 08.02.2023 bitten wir folgenden Antrag, als Grundsatzbeschluss zur Abstimmung auf die Tagesordnung zu setzen: Im Stadtteil Lennep wird ein Bürgerbüro eingerichtet, welches…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.09.2022 Fallzahlen Ämterhaus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, Sehr geehrte Damen und Herren, zum Thema Bürgerbüro in den Stadtteilen bitten wir um die Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Wie viele Vorgänge wurden in den Jahren 2020 und 2021 im Ämterhaus bearbeitet? 2. Wie viele Vorgänge, bezogen auf Anliegen von Einwohnern…