Kategorie: Haushalt
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Welche Förderanträge für welche Projekte wurden seitens des Fördermanagements in Zusammenarbeit mit den Fachdiensten in 2022 und 2023 gestellt, bewilligt/nicht bewilligt oder mussten zurückgezahlt werden? Antwort der Verwaltung: Jaehrlicher_Bericht_des_Foerdermanagements Anlage_zur_DS_16_5243_Uebersicht_aktuelle_Foerderungen Jaehrlicher-Bericht-des-zentralen-Foerdermanagements 05-11-2023
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zur Beschlussvorlage zum Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrum bitten wir um die schriftliche Beantwortung unserer Fragen. 1. Mit Drucksache 16/3570 teilte die Verwaltung auf unsere Anfrage zu den Planungen zum RATZ am Standort Honsberg im Februar 2023 folgendes mit: „Nach Aufstellung des Fachkonzeptes wurde festgestellt, dass keine Immobilie in städtischem Besitz für die Nutzung in Betracht kommt. Daher wurde zunächst…
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in der Ratssitzung am 22.12.2022 wurde zu dem vom Rat am 25.02.2021 beschlossenen Stellenplan des Doppelhaushaltes 2021/2022 die Einrichtung von 14,38 neuer Stellen beschlossen. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Konnten alle Stellen, deren Besetzung zum 01.01.2023 und 01.06.2023 vorgesehen war, eingerichtet werden? Geplant war die Kompensation der Personalkosten der…
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Zur Sitzung des Rates am 14.09.2023 haben wir folgenden Antrag eingebracht; Alle geplanten Investitionen mit Mitteleinplanung im Doppelhaushalt 2023/24 sind hinsichtlich der Kosten, Folgekosten, Umsetzbarkeit (Zeit, Personalverfügbarkeit, Landeszuweisungen, Rahmenbedingungen, Gesetzesänderungen, Klima- und Umweltschutz etc.) auf den Prüfstand zu stellen, d. h. zu aktualisieren und in einer Prioritätenliste darzustellen. Die Prioritäten werden nach Dringlichkeit und Umsetzbarkeit…
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Der Leitzins der EZB wurde am 15.06.2023 auf 4 % erhöht. Die nächste EZB-Zinsentscheidung ist für den 27. Juli 2023 geplant. Es ist davon auszugehen, dass der Leitzins weiter steigt. Welche Auswirkungen und Mehrbelastungen sich durch die Erhöhung des Leitzinses für den städtischen Haushalt ergeben, dass haben wir zur nächsten Sitzung des Hauptauschusses angefragt. Hier…
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Vorgestellt wurden die Pläne zur Sanierung mündlich im Sportausschuss und in der BV 2. Die Beschlussvorlage 16/4016 lag in beiden Sitzungen nicht vor. In der Sitzung des Hauptausschusses am 20.04. wurde die Vorlage in den Rat verschoben und am 27.04.2023 beschlossen. Wann werden die Pläne und die Kostenaufstellung den Ratsmitgliedern vorgestellt? Auf welche Höhe belaufen…
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Rede zum Haushaltsentwurf 2023/2024 Rede anhören Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Doppelwumms und Wummsquadrat! Die Stadt will in den kommenden Jahren mehr als eine halbe Milliarde Euro investieren. Wichtige Zukunftsinvestitionen konnten auf Grund der Einschränkungen durch die Aufsichtsbehörde, lange Zeit nicht getätigt werden. Rückblickend sollte man sich allerdings auch die Frage…
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Begleitantrag zum Haushaltsentwurf 2023/2024 I. Keine weiteren Isolierungen von Mehraufwendungen zulasten nachfolgender Generationen. II. Minderaufwendungen Investitionen:1. INV131400 Gewerbegebiet Gleisdreieck BP 629Verschiebung der Maßnahme in spätere Jahre.Gem. Mitteilungsvorlage DS 16/4222 stehen die für die Umsetzung benötigten Flächen nicht zur Verfügung. Auch auf Nachfrage konnte keine Ertrags-bzw. Erlöserwartungen dargestellt werden. (9.980.200 € in 2023/2024) 2. INV131700 Gewerbegebiet Borner…
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Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 sind unter INV 127007 Sanierung Alleestr. in 2023 – 4.209.650 € und in 2024 1.551.800 € eingeplant. In 2023 ist keine Zuweisung vom Land für Investionsmaßnahmen ausgewiesen, in 2024 ist eine Zuweisung Höhe von 250.000,- € eingeplant. Wir bitten um die schrifltiche Beantwortung folgender Frage: Welche konkreten Maßnahmen sollen mit…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.04.2023 Verkauf Hackenberger Str. 12-16 in Haushaltsentwurf 2023/2024 wird der Verkauf des Altenheims Haus Lennep an der Hackenberger Str. 12-16 mit 3,3 Mio. Euro in 2023 ausgewiesen. Wir bitten um die Beantwortung nachfolgender Frage: Wie ist der aktuelle Sachstand?
