Kategorie: Haushalt
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 09.02.2023 „618.000 Euro fließen ans Land zurück“ titelte der RGA am 22.01.2023. Gemeint sind bereits bewilligte, jedoch nicht abgerufene Fördergelder. Beantragt und bewilligt wurden 819.307,- € nicht abgerufen wurden 617.747,-€. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: Für das Fördergebiet „Alleestr./Innenstadt“ wurden 540.000 Euro beantragt. Für welche Maßnahmen…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 17.11.2022 Sachstand Fördermanagement mit der Stabsstelle Fördermanagement wurde 2021 eine zentrale, fachdienstüberfreifende Koordination zwecks Aufbau einer strategischen Fördermittelakquise geschaffen. Der Mitteilungsvorlage vom 07. Juni 2021 (DS 16/1130) ist folgendes zu entnehmen: „ Der Aufbau eines Monitorings, die Entwicklung einer Remscheider Förderlandkarte sowie regelmaßige Berichterstattungen, verschaffen der Verwaltungsleitung zentrale Steuerungsmöglichkeiten…
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Anfrage für die Sitzung des Rates am 19.05.2022 In der Beschlussvorlage der Verwaltung (DS16/2280) Standort für eine öffentliche Toilette, wird der Kauf eines Pavillons mit Toilette mit 307.608,- € inkl. Ausbau (80.000,- € ) dargestellt. Dies würde einem Kaufpreis von 227.608,- € für einen Pavillon entsprechen. Gem. der Vorbereitenden Untersuchung ist geplant, im Zuge der…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.01.2023 zur Nachnutzung der DOC Flächen Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zum Thema Nachnutzung der DOC Flächen bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Am 06.01.2023 wird Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz im RGA wie folgt zitiert: „Einstweilen fühlt sich der OB an einen gültigen…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.01.2023 Umsetzung der Maßnahmen gem. Kosten- und Rahmenplan Sanierungsgebiet Alleestr. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrte Damen und Herren, im Zusammenhang mit der Aufstellung der Maßnahmen gem. des Kosten- und Rahmenplans zum Sanierungsgebiet Alleestr. bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Ist die Machbarkeitsstudie 3. Ort in…
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Zur unserer Anfrage zur Finanzierung der neuen Stellen, liegt uns jetzt mit der Niederschrift der Ratssitzung die Antworten der Verwaltung auf unsere Anfrage schriftlich vor: Frage 1. zu lfd. Nr. 1 und 2 SB zentrale Ausbildung Fachlich begründet wird die Einrichtung der Stellen unter anderem mit der Implementierung eines Remscheider Ausbildungs- und Trainingszentrums. Allerdings gibt…
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16 AUSZUBILDENDE, 3 AUSBILDER 1.000 qm FLÄCHE, KOSTEN 7 MIO. Euro für das geplante Ausbildungs- und Trainingszentrum der Verwaltung das, wenn es nach den Wünschen der Verwaltung geht, in den Räumen der ehemaligen Grundschule am Honsberg entstehen soll. So steht es in der Beschlussvorlage die die Ratsmitglieder in der letzten Woche erhalten haben und die…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.05.2022 Die CDU Fraktion hatte vor der Sitzung Beratungsbedarf für alle Tagesordnungspunkte nach dem 1. Nachtrag angemeldet. Daraufhin wurden u.a. unsere folgenden Anfragen von der Tagesordnung genommen und verschoben: TOP 5.8.DS 16/2508 Unsere Anfrage zum Förderprogramm zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs vom 14.04.2022 1. Nachtrag TOP 5.9 DS…
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.Anfrage zur Sitzung des Rates am 28.04.2022 Kosten und Folgekosten Nachnutzung Stuttgarter Str. in der Mitteilungsvorlage 16/0213 vom 20.11.2020 zu den möglichen Nachnutzungsvarianten nach dem Auszug des Berufskollegs Wirtschaft wird eine schulische Nutzung als die kostengünstigste, und die Entwicklung eines hochwertigen Wohnstandortes mit Stadtwohnungen als die kostenintensivste Variante dargestellt. Konkrete Kosten und Folgekosten sowie ein…
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Zur Nachnutzung der DOC Flächen und Finanzierung der Ideen der Bürger und der Verwaltung unsere Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23.11.2022 wie folgt: 1. Im November 2017 zitierte die Bergische Morgenpost Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz wie folgt: „Das Lenneper Röntgen Stadion wird in den Planungen der Stadt Remscheid nur für die Errichtung des geplanten…
