Kategorie: Alleestraße
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Jugendcafé in der Innenstadt! Zur nächsten Ratssitzung am 15.05.2025 hat unsere Fraktion zwei Anträge eingereicht. Ziel ist es , ein neues Jugendcafé in der Innenstadt auf den Weg zu bringen. Unsere zentrale Forderung ist die Aufnahme entsprechender Mittel in den städtischen Doppelhaushalt 2025/2026: Das geplante Jugendcafé soll ein niedrigschwelliger Treffpunkt für junge Menschen im Alter…
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Rathauserweiterung stoppen – Sinn-Leffers sinnvoll nutzen! Am 15.05.2025 soll der Rat den Doppelhaushalt 2025/2026 beschließen! Wir haben folgenden Haushaltsbegleitantrag zur Ratssitzung eingebracht: Die Planungen und vorbereitenden Maßnahmen zur Erweiterung des Rathauses werden mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. Begründung: Die geplante Rathauserweiterung mit einem Investitionsvolumen von über 55 Mio. € (ca. 40 Mio. € für den Rathausanbau, ca.…
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Sinn Leffers ist an einen Investor verkauft! hieß es 2021. Seitdem bemüht sich die Stadt die Immobilie zu erwerben. Am 7. November 2024 soll nun der Hauptausschuss – nicht der Rat! – über den Ankauf des ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäudes entscheiden. Der Kauf soll maßgeblich durch Fördermittel (Steuergelder) und einen kommunalen Eigenanteil finanziert werden. Wir begrüßen, dass…
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Pressemitteilung zum fehlgeschlagenen Kauf von Sinn Leffers Es steht außer Frage, dass die Umstände die zum fehlgeschlagenen Kauf des Sinn Leffers Gebäude führten, aufgeklärt werden müssen. Dass der Käufer mit konkreten Plänen an die Stadt herangetreten ist, war uns nicht bekannt. Somit fehlten in der Beschlussvorlage zum Kauf der Immobilie notwendige, abwägungsrelevante Informationen zwecks Wirtschaftlichkeitsvergleich…
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Am 28.04.2022 hat der Rat die Umsetzung des Projektes „Remscheid bringt’s“, finanziert durch Mittel aus der Billigkeitsrichtlinie, mit einem Finanzvolumen von 30.000 € für das Jahr 2022 beschlossen. Vorgesehen war eine einjährige Anlaufphase vom 01.07.2022 bis 30.06.2023. Dem RGA war am 19.06.2023 zu entnehmen, dass das Projekt „Remscheid bringt’s“ nicht läuft. „Ein Grund sei, dass nach…
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Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 sind unter INV 127007 Sanierung Alleestr. in 2023 – 4.209.650 € und in 2024 1.551.800 € eingeplant. In 2023 ist keine Zuweisung vom Land für Investionsmaßnahmen ausgewiesen, in 2024 ist eine Zuweisung Höhe von 250.000,- € eingeplant. Wir bitten um die schrifltiche Beantwortung folgender Frage: Welche konkreten Maßnahmen sollen mit…
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 09.02.2023 „618.000 Euro fließen ans Land zurück“ titelte der RGA am 22.01.2023. Gemeint sind bereits bewilligte, jedoch nicht abgerufene Fördergelder. Beantragt und bewilligt wurden 819.307,- € nicht abgerufen wurden 617.747,-€. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: Für das Fördergebiet „Alleestr./Innenstadt“ wurden 540.000 Euro beantragt. Für welche Maßnahmen…
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Anfrage für die Sitzung des Rates am 19.05.2022 In der Beschlussvorlage der Verwaltung (DS16/2280) Standort für eine öffentliche Toilette, wird der Kauf eines Pavillons mit Toilette mit 307.608,- € inkl. Ausbau (80.000,- € ) dargestellt. Dies würde einem Kaufpreis von 227.608,- € für einen Pavillon entsprechen. Gem. der Vorbereitenden Untersuchung ist geplant, im Zuge der…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.01.2023 Umsetzung der Maßnahmen gem. Kosten- und Rahmenplan Sanierungsgebiet Alleestr. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrte Damen und Herren, im Zusammenhang mit der Aufstellung der Maßnahmen gem. des Kosten- und Rahmenplans zum Sanierungsgebiet Alleestr. bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Ist die Machbarkeitsstudie 3. Ort in…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 19.05.2022 In der Beschlussvorlage der Verwaltung (DS16/2280) Standort für eine öffentliche Toilette, wird der Kauf eines Pavillons mit Toilette mit 307.608,- € inkl. Ausbau (80.000,- € ) dargestellt. Dies würde einem Kaufpreis von 227.608,- € für einen Pavillon entsprechen. Gem. der Vorbereitenden Untersuchung ist geplant, im Zuge der Revitalisierung…
