Autor: admin
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Kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 12.12.2024 Schulbaugesellschaft Die Beratung zum Thema Schulbaugesellschaft wurde vertagt und soll in einer Sondersitzung des Rates im Januar erfolgen. Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen, Einbringung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Gebühren- und Grundsteuer B-ErhöhungEine separate Berichterstattung zu diesen Themen folgt. Weiterführung des Projekts KOMM-AN Unser gemeinsamer Antrag mit der Fraktion DIE…
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Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2024 Anfragen: Besprochen wurden sieben Anfragen zu den Themen: Güllekatastrophe Neye Begräbniswald Kleebachtal Städtisches Beschwerdemanagement WhatsApp-Kanal der Stadt Remscheid Geplantes Gewerbegebiet Erdbeerfelder Auswirkungen des Ampel-Aus auf kommunale Förderprojekte Antworten sind in der Ratsinfo Remscheid abrufbar: https://sessionnet.owl-it.de/remscheid/bi/si0057.asp?__ksinr=5477. Das Thema Grundsteuererhöhung wurde auf die Ratssitzung am 12.12.2024 verschoben. Anträge: Vermarktung der Grundstücke…
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im Zusammenhang mit den Planungen zur Gründung einer Schulbaugesellschaft bitten wir um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: Wie ist der aktuelle Sachstand des beauftragten Gutachtens zur Gründung einer Schulbaugesellschaft? Wann ist mit der Veröffentlichung der Ergebnisse des Gutachtens zu rechnen? Die Gründung einer Schulbaugesellschaft wird unter anderem auch angestrebt, um Ausschreibungsverfahren zu umgehen. Wie…
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Der Rat der Stadt entscheidet über die Einrichtung von Stellen. Diese Entscheidungen basieren in der Regel auf Beschlussvorlagen, die von der Verwaltung dem Rat zur Abstimmung vorgelegt werden. Aus unserer Sicht ist es allerdings auch von Bedeutung welche Stellenbedarfe von den einzelnen Fachdiensten angemeldet wurden und wie viele Überlastungsanzeigen aus den einzelnen Abteilungen eingangen sind. …
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Bericht aus der Ratssitzung am 21.11.2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden vertagt oder zur Beratung an andere Gremien weitergegeben. Unsere Anfrage zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Lenneper Bahnhof wurde erneut von der Tagesordnung genommen, obwohl die Antwort bereits vorliegt. Sinn Leffers:Die Antwort auf unsere Nachfrage zur Kostenfortschreibung für den Rathausanbau und den Neubau der Rettungswache sowie zur Frage…
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Aktuell gibt es ein Problem mit Schimmel an der GGS Reinshagen. Im Oktober 2023 wurde nach den Ferien seinerzeit ein Schimmelbefall in den Umkleiden und Duschräumen durch die Schule festgestellt; verursacht durch das automatische Spülen der Duschanlagen zwecks Vorbeugung von Legionellen. Aufgrund geschlossener Türen, konnte der Wasserdampf der dabei entsteht, nicht entweichen. Die Turnhalle bzw.…
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Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 20.11.2024 Das Thema „Umbau Kölner Str.“ wurde vertagt. Zwei Einwohnerfragen betrafen die Themen „Vernichtung landwirtschaftlicher Flächen“ und „Outlet“. Zu den Erdbeerfeldern an der Borner Str. bekräftigten die Landwirte Herr Felbick und Herr Kempe die Bedeutung des Erhalts landwirtschaftlicher Flächen im Stadtgebiet. Dennoch wurde in der gleichen Sitzung…
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Die Gewerbesteuer ist eine Gemeindesteuer und muss von allen Gewerbetreibenden gezahlt werden. Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden. Die Höhe der zu zahlenden Gewerbesteuer ergibt sich aus dem Gewinn des jeweiligen Wirtschaftsjahres. Dieser wird zunächst mit dem einheitlichen Steuersatz von 3,5 Prozent und anschließend mit dem geltenden Hebesatz versteuert. Der Hebesatz wird von den…
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Das Gleisdreieck und die klimapolitischen Ziele der Parteien! Die Verwaltung wurde im November 2012 auf Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und Grüne beauftragt, mit den angrenzenden Städten Hückeswagen und Wermelskirchen die Realisierung eines gemeinsamen Gewerbegiebiet zu prüfen. Im Jahr 2016 haben alle Remscheider Fraktionen dem Antrag von SPD, FDP, W.I.R. und Grüne zugestimmt, dass…
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Bericht aus dem Hauptausschuss vom 07.11.2024 Mehrere Anfragen und Anträge wurden vertagt, darunter die Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante Gewerbegebiet an den Erdbeerfeldern. Zunächst wird die Bezirksvertretung Lennep am 20.11.2024 darüber beraten. Schimmelbefall in der GGS Reinshagen (Anfrage von FDP und Linke, Antwort der Verwaltung):Der Schimmel in den Umkleiden und Duschen der Turnhalle der…
