Autor: admin


  • 4,56 Mio. € an zweckgebundenen Mitteln und Stiftungsguthaben

    4.564.354,83 €, auf diese Summe beläuft sich gem. der Mitteilungsvorlage der Verwaltung die zweckgebundenen Mittel und Stiftungsguthaben der Stadt Remscheid. Hintergrund unserer Nachfrage war die geplante Verwendung von 100.000 € aus der Stellplatzablöse für Fahrradboxen an Remscheider Bahnhöfen. Wir hatten nachgefragt, woher die Mittel für die Fahrradboxen stammen und welche Guthaben sich über die Jahre…

  • Anwohnerparken: Deutlich weniger Parkausweise nach Gebührenerhöhung

    Der Rat erhöhte zum 01.09.2024 die jährliche Gebühr für das Anwohnerparken von 30 € auf 180 €. Die Erhöhung ist Teil des Haushaltssicherungskonzepts (HSK). Damit will die Stadt ihre Finanzen verbessern und Haushaltsdefizite verringern. Geplant waren jährlich 153.700 € zusätzliche Einnahmen. Die Antwort der Verwaltung auf eine CDU-Anfrage zeigt:Jahr Parkausweise Einnahmen2023 865 25.950 €2024 712…

  • Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 09.12.2026

    Zur Sitzung des Schulausschusses am 09.12.2026 haben wir die Verwaltung zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2026/2027 um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: Berücksichtigung von Zweitwünschen Beim Anmeldeverfahren wurden die Anmeldungen der an der Sophie-Scholl-Gesamtschule abgelehnten Kinder mit Zweitwunsch Albert-Einstein-Gesamtschule an diese weitergeleitet. Vorzeitige Anmeldungen und Härtefälle Anmeldungen an der Hauptschule Hackenberg und der Nelson-Mandela-Schule 17.11.2026

  • Outlet Remscheid aktuell:

    Oberbürgermeister Sven Wolf informierte am 12.11.2026 die Mitglieder des Hauptausschusses wie folgt:  Verkehrsgutachten wird am 25.11.2026 vorgestellt Das Verkehrsgutachten wird am 25.11.2026 durch das beauftragte Gutachterbüro in der Bezirksvertretung Lennep vorgestellt. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17:30 Uhr in der Aula des Röntgen-Gymnasiums, Röntgenstraße 12. Wir gehen davon aus, dass im Gutachten der geplante Wegfall eines…

  • Bericht aus dem Hauptausschuss am 12.11.2026

    Ein Überblick über die Ergebnisse: Kinderärztliche Versorgung Die Stadt sucht Kinderärzte für das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ). Die Stellenausschreibungen wurden überarbeitet. Fachkräftezulagen, Unterstützung bei der Wohnungssuche und Weiterbildungsmöglichkeiten werden geprüft. Ein externer Personalvermittler würde ca. 30.000 € kosten. Eine Entscheidung darüber steht aus. Wasserspielplätze Die Verwaltung hat sieben mögliche Standorte benannt. Bereits eine kleine Anlage würde…

  • ABC Klassen kommen

    Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 09.12.2026 In der Sitzung des Ausschusses für Schule im Februar 2026 wurde auf unsereNachfrage nach der Berücksichtigung von ABC-Klassen in der Schulentwick-lungsplanung auf den damals noch in Abstimmung befindlichen Gesetzent-wurf verwiesen. Ein Bericht wurde für einen späteren Zeitpunkt angekündigt.Inzwischen wurde das 18. Schulrechtsänderungsgesetz beschlossen. Die ersten ABC-Klassen beginnen im…

  • Zukunft der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe

    Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration Der Presse haben wir entnommen, dass die Stadt die bestehenden Vereinbarungen mit den in der Flüchtlingshilfe tätigen Ehrenamtlichen zum 31. August 2026 gekündigt hat. Begründet wurde dies mit einer veränderten Förderkulisse des Landes. Weiter wurde mitgeteilt, dass die Caritas Remscheid künftig die Koordination der Ehrenamtlichen übernehmen…

  • Bericht aus der Sitzung des Rates am 08.10.2026

    Einwohnerfrage zu den Gewerbegebieten In der Einwohnerfragestunde ging es um die Kosten neuer Gewerbegebiete und einen möglichen Planungsstopp für Borner Straße und Gleisdreieck. Wir lehnen die Bebauung dieser landwirtschaftlichen Flächen ab. Bestehende Gewerbestandorte müssen stärker genutzt werden, wie bei der geplanten Ansiedlung von KNDS im ehemaligen Werk von DAKO. Unsere Frage, ob das Gleisdreieck bis…

  • Digitale Abstimmung per Handzeichen!

    Aus der Sitzung des Rates am 08.10.2026 Am 8. Oktober fand die erste Sitzung des Remscheider Rates mit der neuen Bestuhlung und der digitalen Abstimmungsanlage statt. Erstmals konnten die Ratsmitglieder ihre Stimmen elektronisch abgeben. Die Kosten Für die neue Abstimmungsanlage wurden 190.000 € bereitgestellt.  Die Bedienung Die Abstimmung selbst ist denkbar einfach: Auf dem Touchdisplay…

  • GEWAG-Sanierung in Lüttringhausen – Folgen für die betroffenen Mieter

    Anfrage zur Sitzung des Rates am 08-10-2026 Nach einem Bericht des Remscheider General-Anzeigers vom 12. September 2026 hat die GEWAG zwölf Mietparteien in der Richard-König-Straße 5–21 und der Schulstraße 15/17 darüber informiert, dass sie ihre Wohnungen aufgrund umfangreicher Sanierungsmaßnahmen, bis zum 31. Mai 2027 verlassen müssen. In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung…