Autor: admin


  • Anfrage zum Hauptausschuss am 08-06.2024 Nachfolge Fr. Kutschaty

    Das Strategiepapier der Verwaltung zur Bevölkerungsentwicklung liegt nun vor. Die Koordination des Themas Bevölkerungsentwicklung wurde zum 01.01.2024 Frau Kutschaty, der ehem. Leiterin des Fachdienstes Stadtentwicklung, übertragen. In der Pressemitteilung hieß es dazu „Die neue koordinierende Stelle hat die Aufgabe, mit den einzelnen Dezernaten/Fachdiensten zielgerichtete Handlungsoptionen zu erarbeiten und diese insgesamt „unter einen Hut“ zu bekommen,…

  • Nachfrage zu den Rathausplänen zur Sitzung des Rates am 27.06.2024

    Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 Nachfrage zur Mitteilungsvorlage 16/5611 vom 28.02.2024 Zur Mitteilungsvorlage DS 16/5611 vom 28.02.2024 hatten wir eine Nachfrage, die in der Ratssitzung nicht beantwortet werden konnte und wir am 10.03.2024 per Email an die Verwaltung mit der Bitte um Beantwortung gesendet haben. Da wir keine Antwort erhalten haben, bitten wir…

  • Anfrage zur Sitzung der BV 3 am 19.06.2024 Outlet

    ANFRAGE ZUR SITZUNG DER BEZIRKSVERTRETUNG AM 08.05.2024 1. 306 Bäume wurden auf dem Areal der Outletfläche ermittelt. Stand heute sollen 50 Bäume für das Projekt gefällt werden. Gem. eines Gutachtens müssen 26 Bäume wegen ihres Zustandes entfernt werden. Welche Bäume (Standort) müssen wegen ihres Zustandes gefällt werden? Wann wird das Gutachten veröffentlicht? 2. Eine Mio.…

  • Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 Sachstand Gutachten Skywalk und Eschbach

    Wie ist der akuelle Sachstand der Kaufverhandlungen der Immobilien Sinn Leffers und ehem. Kino? Die Antwort der Verwaltung wurde im nicht öffentlichen behandelt.  Wie ist der aktuelle Sachstand der Gutachten zum Freibad Eschbachtal (Freilegung Eschbach)und Skywalk Müngstener Brücke? Antwort der Verwaltung: Sachstand Gutachten Freilegung Eschbach – Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Stamm skywalk Mitteilungsvorlage FFH_Vorpruefung_Muengstener_Bruecke…

  • Zu den neuen Deponieplänen

    Zum neuen Wertstoffhofkonzept und der Nachnutzung des Deponiekörpers Seit 2009 ist die Deponie geschlossen und befindet sich in der Rekultivierung. In der letzten Ratssitzung wurde das neue Wertstoffhofkonzept und die Nachnutzung des Deponiekörpers mit einer Gegenstimme (unserer) beschlossen.Geplant ist, neben dem bestehenden Standort, drei neue dezentrale bürgernahe Wertstoffhöfe in den Stadtteilen Lennep, Lüttringhausen und Remscheid…

  • Bericht aus der Ratssitzung am 18.04.2024

    Kurzer Bericht von der Ratssitzung am 18.04.2024 Vor jeder Ratssitzung trifft sich der Ältestenrat (die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden), um die Tagesordnung abzustimmen. Trotzdem hat es 45 Minuten gedauert, bis über die Tagesordnung abgestimmt werden konnte. Zu den 14 Anfragen, die auf der Tagesordnung standen, lagen sieben Antworten der Verwaltung vor. Der für Januar angekündigte schriftliche…

  • zu den neuen Betreuungsbeiträgen….

    In der letzten Ratssitzung am 18.04. hat der Rat mehrheitlich die Beiträge für die Kinderbetreuung erhöht. Hintergrund: Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen in 2023 wurde der Antrag der Gestaltungsmehrheit (FDP, SPD und Grüne) auf Änderung der Beitragsstufen und die Dynamisierung der Elternbeiträge mehrheitlich beschlossen. Die geänderte Satzung und die „dynamisierten“ Beiträge muss der Rat beschließen.…

  • Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.04.2024 zu den neuen Deponieplänen

    Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.04.2024  Neue Pläne zum Wertstoffhof:Deponie Solinger Straße – Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Stamm vom 09.04.2024 Die  Beschlussvorlage zu den aktuellen Plänen des Wertstoffhofes hat einige Fragen aufgeworfen, um deren schriftliche Beantwortung wir bitten.   Mit Drucksache 16/5362 vom 12.01.2024 wurde die Entwicklung der Remschei-der Abfallwirtschaft vorgestellt. Demnach sind:…

  • 80.513,16 Euro für 10 Dienstpedelecs

    Auf unsere Nachfrage zu den Dienst Pedelecs liegt nun die Antwort der Verwaltung vor. 1. Wann wurden die Dienst Pedelecs zu welchem Preis beschafft? Es wurden im August 2022 insgesamt 10 Dienstpedelecs inkl. Zubehör wie Westen und Fahrradtaschen zu einem Gesamtpreis von 28.574,33 € beschafft. 2. Stehen diese allen Mitarbeitern und nur für interne Dienstwege…

  • Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 21.03.2024

    Bericht aus dem Hauptausschuss am 20.03.2024 Es standen sieben Anfragen auf der Tagesordnung. Auf drei Anfragen lag die Antwort der Verwaltung vor. Keine Antwort lag auf unsere Anfrage zum Thema Flüchtlingsunterkunft am Lüttringhauser Bahnhof vom 19.02.2024 vor. Eigentlich sollte der Rat bereits am 22.02.2024 über den Mietvertrag entscheiden. Die Entscheidung und somit auch unsere Anfrage…