Autor: admin
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 03.03.2022 Kosten DOC 1. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für das DOC Projekt inkl. der Planungskosten Hackenberg die nun die Stadt zu tragen hat? 2. Der Kaufpreis für die Grundstücke fliesst nicht wie erwartet in den städtischen Haushalt. Über die Verlagerung der Grundschule und der Feuerwache hinaus,…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 03.03.2022 Da ist man ist vor Gericht zum 2. mal gescheitert und das Urteil liegt noch nicht vor, aber dennoch ist klar, dass man weiterhin am DOC Projekt festhalten will sofern der Investor auch dazu bereit ist. Diese Vorgehensweise hat sich in der Vergangenheit schon nicht bewährt. Beim DOC…
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Antrag zur Sitzung des Rates am 03.03.2022 Einberufung einer Bürgerinformationsveranstaltung Genau zwei Wochen ist es her, dass das Bundesverwaltungsgericht den Bebauungsplan für das DOC für unwirksam erklärt hat. Angekündigt wurden Gespräche innerhalb von zwei Wochen mit dem Investor ob und wie es weitergeht. Weitere Informationen wie es weitergehen könnte gibt es dazu keine. Für…
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Antrag zur Sitzung des Rates am 03.03.2022 Kräfte bündeln – Beratung stärken: Familiengrundschulzentren in Remscheid etablieren wir bitten nachfolgenden Antrag zur Sitzung des Schulausschusses am 12.01.2022 und des Rates am 10.02.2022 zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt der „Initiative Familiengrundschulzentren NRW“ beizutreten und eine Absichtserklärung („Letter of Intent“) zu unterzeichnen, die zum Ziel…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 09.12.2021 Sporthalle Mannesmann durch die Nutzungsuntersagung der Turnhalle wird den Schülerinnen und Schülern der GGS Mannesmann nach den Schulschließungen erneut der Zugang zu einem fachgerechtem Sportunterricht verwehrt. Wir bitten Sie in diesem Zusammenhang um die Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Seit wann sind der Verwaltung die Mängel an der Beleuchtungsbefestigung in…
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In der Ratssitzung am 18.11. soll die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes beschlossen werden. Hier geht es unter anderem auch um die Anliegerbeiträge und Anliegerversammlungen. Zu der Beschlussvorlage haben wir jedoch noch Fragen um deren Beantwortung wir die Verwaltung gebeten haben: 1. Am 24.9.2020 wurde im Zusammenhang des Ratsbeschlusses zum Straßen- und Wegekonzept der Stadt…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.11.2021 wir bitten um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen zum Thema Sinn Leffers: 1. Der Bergischen Morgenpost war am 29.10 zu entnehmen, dass die Pläne des Immobilienentwicklers „sich 1:1“ an dem von der Stadt verabschiedeten Sanierungskonzept orientieren.“ Weiter heißt es, dass der Stadt Remscheid erklärt wurde, die angepeilten Nutzungen…
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 04.11.2021 das Objekt Munsterplatz 21 steht im Eigentum der Stadt Remscheid und soll verkauft werden. In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Der BM war am 13.10.2021 zu entnehmen, dass das: “Haus komplett entkernt und innen…
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zur Neufassung der Richtlinien der Stadt Remscheid über die Vergabe und den Verkauf von Erbbaugrundstücken bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Mit Beschlussvorlage wird die Staffelung der Erbbauzinsen (aktuell 4%) in Höhe von 1,5% des Verkehrswertes für die Jahre 1 bis 15, sowie mit 2,5% für die Jahre 16 bis 30 vorgeschlagen. Dies…
