Autor: admin
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11.02.2021 Zur nächsten Sitzung der BV 3 Lennep haben wir zu den Themen Haushalt, Lärmaktionsplan, Umsetzung Radverkehr 2021 und zum Programm zur Stärkung der Innenstädte einige Fragen formuliert. Die Antwort auf unsere Anfragen
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An den Rat der Stadt Remscheid Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses- und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 21.01.2021 Anpassungen der bestehenden Verträge mit dem Investor MGE der DS 16/0281 ist zu entnehmen „dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das betreffende Urteil des OVG NRW vom 28.10.2020 aufheben und das Verfahren zur Verhandlung der…
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses- und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 21.01.2021 Bürgerservice in Coronazeiten gem. der Internetseite der Stadt Remscheid ist die Abmeldung eines KFZ ohne Termin an der Infotheke im Ämterhaus möglich. Bedingt durch das Corona-Virus kann diese Dienstleistung allerdings zur Zeit nicht ohne Termin an der Infotheke erfolgen. Termine…
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Antrag zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 Senkung des Gewerbesteuersatzes von 490 auf 440 Punkte wir beantragen der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen, den Gewerbesteuerhebesatz ab dem 01.01.2021 von derzeit 490 Punkte auf 440 Punkte zu senken. Begründung: Die höchst verschuldeten Städte haben die höchsten Gewerbesteuerhebesätze. Der Gewerbesteuerhebesatz ist ein Standortfaktor. Firmen siedeln sich…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 Bedarf fehlender Kindergartenplätze in den Stadtbezirken Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf die Frage (DS 15/6200) mit welchen Maßnahmen die Stadt Eltern unterstützt die bei der Platzvergabe leer ausgegangen sind, lautete die Antwort von der Verwaltung „dass andere Stadtbezirke den Bedarf fehlender Plätze mit versorgen.“ In der Praxis sieht…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.12.2020 Kostendeckung nach dem DOC OVG Urteil Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das OVG Münster hat am 28.10.20 den B-Plan zum DOC für unwirksam erklärt. Somit fließt der Kaufpreis für die Grundstücke nicht wie erwartet in 2020 in den städtischen Haushalt. In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche Beantwortung…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 17.11.2022 zum geplanten Rathausanbau zum Sachstand Rathausanbau bitten wir um die Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Welche Aktualisierungen bzw. Veränderungen sind in die bereits 2019 erstellten Vergabeunterlagen hinsichtlich der Flächenansätze der einzelnen Nutzungseinheiten eingeflossen? 2. Wie sieht der detaillierte Zeitplan aus? 3. Auf welche Höhe belaufen sich die aktuellen Kosten?…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 17.11.2022 zum Sachstand Projekt “Remscheid bringt’s” am 28.04.2022 hat der Rat die Etablierung und Umsetzung des Projektes „Remscheid bringt’s“ inkl. einer Anschubfinanzierung von 30.000,- € beschlossen. Vorgesehen war eine einjährige Anlaufphase von voraussichtlich 01.07.2022 bis 30.06.2023. In diesem Zusammenhang bitten bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1.…
