Autor: admin


  • 1. Aus welchen Gründen ist die Ausfahrt aus der Altstadt von der Schwelmer Str. ab Ecke Mühlenstraße. nur über eine zusätzliche „Runde“ durch den Altstadtkern über die Berliner Str. möglich? Unnötige Fahrten durch u.a. Parkplatzsuchverkehr durch die Altstadt könnten vermieden werden, wenn die Ausfahrt aus der Altstadt auch über die Schwelmerstr. Richtung Thüringsberg möglich wäre.…

  • Anfragen zu den Planungen Erdbeerfelder und Gleisdreck

    Anfrage  zur Sitzung des Rates am 16.09.21 zur den Planungen Erdbeerfelder und Gleisdreieck „Wer den Klimawandel leugnet hat den Schuss nicht gehört,“ wurde Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz vor kurzem im RGA und in der BM zitiert. Dem ist, vor allem mit Blick auf die letzte Starkregenkatastrophe, nichts entgegenzusetzen, deren Ursache vor allem durch die massive Flächenversiegelung…

  • Fünf Fragen zum Sanierungsgebiet Alleestraße!

    Fünf Fragen zum Sanierungsgebiet Alleestraße! Das Sanierungskonzept für die Alleestraße ist zu begrüßen, dennoch sind Fragen offen, die wir in diesem Zusammenhang an die Verwaltung gestellt haben. Wie hoch sind die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen und wie werden diese finanziert? Kann die Verwaltung den Mehraufwand trotz mehr Genehmigungsauflagen etc. mit den vorhandenen Personalkapazitäten stemmen? Kann…

  • Antrag Einrichtung öffentlicher Toiletten auf der Alleestr

    Antrag  zur Sitzung des Rates am 24.06.2021 wir bitten folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 24.06.202, und zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt die Einrichtung einer öffentlichen barrierefreien Toilettenanlage auf der Alleestr. zu prüfen. Dabei sind die Investitions- und Betriebskostenmodelle sowie Betreiberkonzepte darzustellen. Zu berücksichtigen sind hierbei auch Fördermöglichkeiten sowie Kooperationen mit privaten…

  • Antrag Einstellung der Planungen Knusthöhe

    Antrag  zur Sitzung des Rates am 24.06.2021 Der Rat der Stadt beschließt die Planungen zum Wohnbaugebiet Knusthöhe in der Wasserschutzzone II zum Schutz der Herbringhauser Talsperre einzustellen. Darüber hinaus wird im Rahmen des nächsten Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans die entsprechende Wohnbauflächenausweisung zurückgenommen Begründung: Wasserschutzgebiete sollen die Wasserressourcen schützen. Für das geplante Baugebiet Knusthöhe ist mit vorläufiger Anordnung zur Wasserschutzgebietsausweisung die Schutzzone…

  • Verfügungsfonds Einzelhandel

    Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.05.2021 Mit dem Verfügungsfonds soll verschiedensten Einrichtungen und Selbstständigen aus diversen Branchen die Möglichkeit gegeben werden, ein bislang leerstehendes Ladenlokal temporär zu günstigen Mietpreisen in der Altstadt Lennep zu beziehen. Hier geht es nach Aussage der Verwaltung darum, „einen qualitativen Mehrwert für die Altstadt zu liefern.“ Der Durchführungszeitraum…

  • Anfrage zur Sitzungdes Hauptauschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 06.05.2021 – Ausgleichsflächen für Habitatausgleich- In der Zoom online Sitzung am 09.04.21 wurde das Artenschutzgutachten für das potenzielle interkommunale Gewerbegebiet Gleisdreieck präsentiert. Frau Schumacher von der Verwaltung teilte in diesem Zusammenhang mit, dass sich die Stadt Remscheid bemüht nicht nur für das…

  • Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 3 Lennep am 28.04.2021 der Ausbau der Kreuzung Ring/Raderstr. in Lennep ist seit Dezember 2020 abgeschlossen. Im Kreuzungsbereich stehen mehrere Masten; allerdings ohne Funktion, Beschilderung oder Lichtzeichen. Einige Bürgerinnen und Bürger rätseln bereits, ob es sich hier auch um das Phänomen mysteriöser Metallstäbe / Monolithen mit unbekannter Herkunft handelt, die…

  • Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 25.03.21 Anfrage zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Neuenteich und den dort ansässigen Firmen. Anfrage zum B-Plan 682 Neuenteich Und hier die Antwort der Verwaltung: Antwort Neuenteich

  • Antrag Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt abkoppeln

    Anträge zur Ratssitzung am 25.02.21 Sportplatz Hackenberg vom DOC Projekt abkoppeln! Abgelehnt von SPD,  CDU, FDP,  W.I.R,  Die Grünen/Bündnis 90, DIE LINKE, Pro Remscheid  Zur nächsten Sitzung des Rates beantragen wir, die Umgestaltung des Sportplatzes Hackenberg vom DOC Projekt abzukoppeln. Wie die Verwaltung uns auf Nachfrage mitteilte, ist ein Umgestaltung des Sportplatzes nur möglich, wenn…