Autor: admin
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Nachdem unser Antrag auf Einstellung der Planungen zur Bebauung an der Knusthöhe abgelehnt wurde, stellten SPD, FDP und CDU im November 2021 einen gemeinsamen Antrag, ein neues Wohngebiet Knusthöhe zu einer nachhaltigen und ökologischen Mustersiedlung zu entwickeln. Mittlerweile wurde der Antrag 12 x vertagt bzw. geschoben. Auch im letzten Hauptausschuss wurde er von der Tagesordnung…
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Mehr als die Hälfte der Tagesordnungspunkte wurden verschoben oder zurückgezogen. 1. Die vielen Anfragen zum Thema Gasnotstand/Energiemangellage/Sparmaßnahmen wurden im Block beraten. Nachfolgend ein kleiner Auszug aus der 11- seitigen Energiesparmaßnahmenliste der Verwaltung: Brunnenbetrieb: Begrenzung des Betriebes von 8:00 bis 20.00 Uhr in den Sommermonaten. Weitere Einsparmaßnahmen für den Herbst und Winter werden geprüft. Eisbahn Winterdorf:…
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Kurzer Bericht aus der BV Lennep am 10.08.2022 Die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep im Gemeindesaal in Bergisch Born der BV ist mit einer halben Stunde Verspätung gestartet. Auf der Borner Str. gab es unfallbedingt einen Stau und die CDU hatte sich noch beraten. Einiges an Tagesordnungspunkten wurde zur Beratung in andere Gremien verschoben; Wahl des…
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Gestern! So lautete die knappe Antwort am 28.04 in der Ratssitzung des Baudezernenten auf unsere Nachfrage unserer Nachfrage vom 07.04.2022, wann die für die im April angekündigte Informationsveranstaltung für die Immobilienbesitzer der Alleestr. stattfindet. Auf weitere Nachfrage von der Wählergruppe W.I.R, was denn besprochen wurde, teilte man mit, dass die Ratsmitglieder eine Mitteilungsvorlage erhalten werden.…
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Zum Thema Nachnutzung DOC Flächen brodelt die Gerüchteküche in Lennep und nicht wenige berichten von einem Déjà-vu Erlebnis. Auch beim DOC hat man die Bürger nicht ernst genommen, und trotz vieler Versprechungen aussen vor gelassen. Den Bürgern und der Politik wurde in der Ratssitzung am 03.03.2022 zugesagt, dass nach den Osterferien: “Die zum Thema DOC…
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Entscheidungsbegründung zum DOC Urteil ist online abrufbar! Die Entscheidungsbegründung zum DOC Urteil ist mittlerweile online abrufbar. Es wird das bestätigt, was das Oberverwaltungsgericht bereits im Oktober 2020 schon festgestellt hat. Kurz: Der Bebauungsplan hätte vorhabensbezogen (für ein bestimmtes Vorhaben) aufgestellt werden müssen. Den Bebauungsplan vorhabensbezogen aufzustellen, das hatte die Fraktion der Linken 2012 im Rat…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.04.2022 Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben oder von den Fraktionen zurückgezogen. Wieder verschoben wurde der Beschluss über die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Remscheid. Mehr als zwei Jahre wurde mit unterschiedlichen Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft und Politik diese Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. Nun gibt es Diskussionen darüber, ob überhaupt ausreichend finanzielle…
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Zum ersten mal in diesem Jahr tagte die Bezirksvertretung (BV) Lennep. Die Sitzung die für den 02.02. geplante Sitzung ist coronabedingt ausgefallen. 1. Zur Tagesordnung: Die Nachhaltigskeitsstratgegie die eigentlich auf der Tagesordnung der Sitzung vom 02.02. stand, wurde nicht behandelt, da diese auf Nachfrage bereits mit der Coronapost versandt wurde. Bedeutet im Umkehrschluss, alle Vorlagen…
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In der Ratssitzung am 03.03.2022 hat der Rat einstimmig die Beendigung des DOC beschlossen. Dazu gab es eine Beschlussvorlage inkl. der Kosten sowie eine Erklärung seitens der Verwaltung. Jede Fraktion hat zu der Beschlussvorlage nochmals Stellung bezogen. Nachfolgend unser Beitrag: Wer hätte gedacht, dass ein Formfehler im Bebauungsplan das DOC -Projekt zum Scheitern bringt? Ich…
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Einiges an Anfragen und Anträgen sind zur Vorberatung in andere Gremien verschoben worden. 1. Zwei Einwohnerfragen standen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gem. §20 a Infektionsschutzgesetz auf der Tagesordnung. In Remscheid sind ca 4.500 Beschäftigte in 250 Einrichtungen tätig. 345 Mitarbeiter sind demnach nicht geimpft davon 137 Mitarbeiter der Stiftung Tannenhof. 2. DOC Es lagen mehrere Anfragen,…
