Kategorie: Anfrage
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 Nachfrage zur Mitteilungsvorlage 16/5611 vom 28.02.2024 Zur Mitteilungsvorlage DS 16/5611 vom 28.02.2024 hatten wir eine Nachfrage, die in der Ratssitzung nicht beantwortet werden konnte und wir am 10.03.2024 per Email an die Verwaltung mit der Bitte um Beantwortung gesendet haben. Da wir keine Antwort erhalten haben, bitten wir…
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ANFRAGE ZUR SITZUNG DER BEZIRKSVERTRETUNG AM 08.05.2024 1. 306 Bäume wurden auf dem Areal der Outletfläche ermittelt. Stand heute sollen 50 Bäume für das Projekt gefällt werden. Gem. eines Gutachtens müssen 26 Bäume wegen ihres Zustandes entfernt werden. Welche Bäume (Standort) müssen wegen ihres Zustandes gefällt werden? Wann wird das Gutachten veröffentlicht? 2. Eine Mio.…
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Wie ist der akuelle Sachstand der Kaufverhandlungen der Immobilien Sinn Leffers und ehem. Kino? Die Antwort der Verwaltung wurde im nicht öffentlichen behandelt. Wie ist der aktuelle Sachstand der Gutachten zum Freibad Eschbachtal (Freilegung Eschbach)und Skywalk Müngstener Brücke? Antwort der Verwaltung: Sachstand Gutachten Freilegung Eschbach – Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Stamm skywalk Mitteilungsvorlage FFH_Vorpruefung_Muengstener_Bruecke…
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In der letzten Ratssitzung am 18.04. hat der Rat mehrheitlich die Beiträge für die Kinderbetreuung erhöht. Hintergrund: Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen in 2023 wurde der Antrag der Gestaltungsmehrheit (FDP, SPD und Grüne) auf Änderung der Beitragsstufen und die Dynamisierung der Elternbeiträge mehrheitlich beschlossen. Die geänderte Satzung und die „dynamisierten“ Beiträge muss der Rat beschließen.…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.04.2024 Neue Pläne zum Wertstoffhof:Deponie Solinger Straße – Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Stamm vom 09.04.2024 Die Beschlussvorlage zu den aktuellen Plänen des Wertstoffhofes hat einige Fragen aufgeworfen, um deren schriftliche Beantwortung wir bitten. Mit Drucksache 16/5362 vom 12.01.2024 wurde die Entwicklung der Remschei-der Abfallwirtschaft vorgestellt. Demnach sind:…
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Zum aktuellen Sachstand des ehem. Berufskollegs Stuttgarter Str. Es fehlt in der Stadt an Wohn- und Schulraum sowie Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge. Vor diesem Hintergrund ist es nicht nachvollziehbar, dass das Gebäude des ehem. Berufskolleg Stuttgarter Str. seit Monaten leer steht. Wir hatten bereits Anfang Dezember Anfragen und einen Antrag zur Nutzung des ehem. Berufskolleg Stuttgarter…
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Antwort der Verwaltung Bepflanzung Lärmschutzwand an der Ringstr. In der Sitzung der BV3 am 19.12.2018 wurde die Materialauswahl und das Pflanzkonzept für die Lärmschutzwand an der Ringstr. beschlossen. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung unserer Fragen. Der Beschlussvorlage DS 15/5670 ist u.a. zu entnehmen:„Da für den Bau der Lärmschutzwand nur ein begrenzter…
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Antwort auf die Anfrage von Ratsmitglied Stamm zum geplanten Flüchtlingswohnheim Bahnhof 1 Teil II Flüchtlingsunterkunft Aus der Presse haben wir von den Plänen einer Anmietung eines Flüchtlingswohnheimes am Bahnhof 1 erfahren. Der Rat der Stadt soll am 22.02.2024 die Anmietung und Änderung des Stellenplans 2023/2024 zwecks Einrichtung von 6,5 VZ Hausmeisterstellen beschließen. Einige Fragen stehen…
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Brauchen wir mehr Ladestationen für E-Autos im Stadtgebiet? Gefühlt werden viele E-Ladestationen im Stadtgebiet nicht genutzt. Wir haben nachgefragt. Nachfolgend unsere Fragen und die Antworten der Verwaltung: 1. Bei wie viel Prozent pro Tag (über 24 Stunden) liegt die Belegung der einzelnen öffentlichenLadepunkte im Stadtgebiet? Die prozentuale Belegung der öffentlich zugänglichen EWR*Ladestationen lag imDezember 2023…
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Antwort Nachfrage Dienstpedelecs Auf unsere Anfrage vom 16.11.2023 zur Nutzung von Dienst Pedelecs teilte die Verwaltung mit: „Mit städtischen Mitteln und solchen aus der Billigkeitsrichtlinie wurden insgesamt 10 Dienst Pedelecs beschafft. Parallel dazu sollten Fahrradboxen am Rathaus, am Dienstleistungszentrum und am Gesundheitshaus errichtet werden. Rechtliche Rahmenbedingungen, Organisationsfragen, Lieferprobleme sowie Verzögerungen bei der Installation von Strom…
