Kategorie: Anfrage
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Die geplante Errichtung einer Betriebskindertageseinrichtung Oerlikon Barmag für 60 Kinder am Flurweg im Lennep wird nicht umgesetzt. Aufgrund eines Restrukturierungsprozesses und damit einhergehender Reduzierung der Anzahl der Beschäftigten, wurde eine finanzielle Beteiligung im ursprünglich angedachten Rahmen verhindert. Aus diesem Grund wird das Projekt nicht weiterverfolgt.Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung folgender…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 zur geplanten Flüchtlingsunterkunft Bahnhof Lüttringhausen 1. Am 29.01.2022 berichtete die Bergische Morgenpost über die Nachnutzung des ehemaligen Bahnhofsgebäudes: „Es war geplant, dass die Diakonie die rund 1.500 Quadratmeter große Fläche anmietet und dort ein Wohn- und Pflegeprojekt errichtet. Diese Pläne scheiterten jedoch Ende letzten Jahres, weil die speziellen…
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Folgendes wurde uns zugetragen. Eine ältere, alleinstehende Person musste nach einem Krankenhausaufenthalt im vergangenen Jahr für zwei Monate in einem Heim untergebracht werden. Die Krankenkasse hat einen Teil der Kosten übernommen. Da die Rente der bedürftigen Person im Bereich der Grundsicherung liegt, wurden für den verbleibenden Anteil von 7000,- € zwei Anträge auf Unterstützung (Oktober und…
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Hier unsere Stellungnahme zu den neuen Outletplänen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Stellungnahme BPlan 685 echt.Remscheid
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 Der Rat hat am 18.04.2024 die Änderung der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege, und Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder beschlossen. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung unserer Fragen: 1. Wie viele Familien profitieren von der Ausweitung des zu…
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Das Strategiepapier der Verwaltung zur Bevölkerungsentwicklung liegt nun vor. Die Koordination des Themas Bevölkerungsentwicklung wurde zum 01.01.2024 Frau Kutschaty, der ehem. Leiterin des Fachdienstes Stadtentwicklung, übertragen. In der Pressemitteilung hieß es dazu „Die neue koordinierende Stelle hat die Aufgabe, mit den einzelnen Dezernaten/Fachdiensten zielgerichtete Handlungsoptionen zu erarbeiten und diese insgesamt „unter einen Hut“ zu bekommen,…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 Nachfrage zur Mitteilungsvorlage 16/5611 vom 28.02.2024 Zur Mitteilungsvorlage DS 16/5611 vom 28.02.2024 hatten wir eine Nachfrage, die in der Ratssitzung nicht beantwortet werden konnte und wir am 10.03.2024 per Email an die Verwaltung mit der Bitte um Beantwortung gesendet haben. Da wir keine Antwort erhalten haben, bitten wir…
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ANFRAGE ZUR SITZUNG DER BEZIRKSVERTRETUNG AM 08.05.2024 1. 306 Bäume wurden auf dem Areal der Outletfläche ermittelt. Stand heute sollen 50 Bäume für das Projekt gefällt werden. Gem. eines Gutachtens müssen 26 Bäume wegen ihres Zustandes entfernt werden. Welche Bäume (Standort) müssen wegen ihres Zustandes gefällt werden? Wann wird das Gutachten veröffentlicht? 2. Eine Mio.…
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Wie ist der akuelle Sachstand der Kaufverhandlungen der Immobilien Sinn Leffers und ehem. Kino? Die Antwort der Verwaltung wurde im nicht öffentlichen behandelt. Wie ist der aktuelle Sachstand der Gutachten zum Freibad Eschbachtal (Freilegung Eschbach)und Skywalk Müngstener Brücke? Antwort der Verwaltung: Sachstand Gutachten Freilegung Eschbach – Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Stamm skywalk Mitteilungsvorlage FFH_Vorpruefung_Muengstener_Bruecke…
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In der letzten Ratssitzung am 18.04. hat der Rat mehrheitlich die Beiträge für die Kinderbetreuung erhöht. Hintergrund: Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen in 2023 wurde der Antrag der Gestaltungsmehrheit (FDP, SPD und Grüne) auf Änderung der Beitragsstufen und die Dynamisierung der Elternbeiträge mehrheitlich beschlossen. Die geänderte Satzung und die „dynamisierten“ Beiträge muss der Rat beschließen.…
