Kategorie: Beitrag
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Zum neuen Wertstoffhofkonzept und der Nachnutzung des Deponiekörpers Seit 2009 ist die Deponie geschlossen und befindet sich in der Rekultivierung. In der letzten Ratssitzung wurde das neue Wertstoffhofkonzept und die Nachnutzung des Deponiekörpers mit einer Gegenstimme (unserer) beschlossen.Geplant ist, neben dem bestehenden Standort, drei neue dezentrale bürgernahe Wertstoffhöfe in den Stadtteilen Lennep, Lüttringhausen und Remscheid…
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In der letzten Ratssitzung am 18.04. hat der Rat mehrheitlich die Beiträge für die Kinderbetreuung erhöht. Hintergrund: Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen in 2023 wurde der Antrag der Gestaltungsmehrheit (FDP, SPD und Grüne) auf Änderung der Beitragsstufen und die Dynamisierung der Elternbeiträge mehrheitlich beschlossen. Die geänderte Satzung und die „dynamisierten“ Beiträge muss der Rat beschließen.…
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Auf unsere Nachfrage zu den Dienst Pedelecs liegt nun die Antwort der Verwaltung vor. 1. Wann wurden die Dienst Pedelecs zu welchem Preis beschafft? Es wurden im August 2022 insgesamt 10 Dienstpedelecs inkl. Zubehör wie Westen und Fahrradtaschen zu einem Gesamtpreis von 28.574,33 € beschafft. 2. Stehen diese allen Mitarbeitern und nur für interne Dienstwege…
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Anspruch vs. Realität Nicht alles was gesagt wurde, findet sich in den neuen Plänen wieder. Verkauf Mühlenstr. 13- 15Neu ist die Information, dass der Investor plant, die Häuser Mühlenstr, 13 – 15 von der Stadt zu kaufen. Die dort untergebrachten Flüchtlingsfamilien, werden sich, sofern das Projekt tatsächlich umgesetzt wird, nach einer anderen Bleibe umsehen müssen. Evtl.…
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Die neuen Outletpläne für das Outletcenter sind jetzt veröffentlicht worden und in der Ratsinfo der Stadt Remscheid abrufbar. Hier der Link: Outletpläne 01-03-2024
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Der Niederschrift zur Ratssitzung vom 07.12.2023 ist folgendes zu entnehmen: „ 9.5. Prüfantrag temporäre Nutzung ehem. Berufskolleg Stuttgarter Straße Antrag von Ratsmitglied Stamm 9.5.1. Temporäre Nutzung ehem. Berufskolleg Stuttgarter Str. 13 Sachstand Stuttgarter Straße 13 Anfrage der Fraktion DIE LINKE 5.4.1. Beantwortung Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.09.2023; Aktueller Sachstand Stuttgarter Straße 13 5.22.…
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30 MINUTEN bleibt in den Gremien- und Ratssitzungen Zeit für die Behandlung von Anfragen der Fraktionen, Wählergruppen und Ratsmitgliedern sowie der Mitteilungsvorlagen der Verwaltung. Es hat sich allerdings gezeigt, dass die Zeit gem. der Geschäftsordnung nicht ausreicht, um alle Anfragen der Fraktions- und Gremienmitglieder gem. der Tagesordnung zu behandeln. Nach einer halben Stunde werden somit…
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Eigentlich sollte nach dem Umzug des Berufskollegs das Gebäude in der Stuttgarter Str. abgerissen werden, so berichtete die Bergische Morgenpost am 12.05.2022 aus dem Schulausschuss. Die Gestaltungsmehrheit aus SPD, FDP und Grüne hatten einen entsprechenden Antrag eingebracht und beschlossen, dass dort eine Wohnanlage für gehobene Ansprüche entstehen soll. Ein Beschluss, der mit Blick auf die…
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Zur Israel Resolution: Eigentlich bedarf es keiner Resolution, wenn es darum geht, dass der Rat der Stadt Remscheid sich gegen jene wenden muss, die Hass gegen Minderheiten verbreiten. Das sollte selbstverständlich sein.Wir haben uns mit einer Resolution schwer getan. Ohne Frage: Die Hamas haben sich schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht und müssen dafür…
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Die Fraktion Die LINKE und Ratsmitglied Stamm bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 16.11.2023 zu stellen: 1. Der Rat der Stadt Remscheid verurteilt den terroristischen Angriff der Hamas auf den Staat Israel aufs Schärfste. 2. Der Rat der Stadt Remscheid erkennt das Selbstverteidigungsrecht des Staates Israel an. 3. Der Rat der Stadt verurteilt…
