Kategorie: Berichte aus den Sitzungen
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Die Sitzung begann mit einer 25-minütigen Diskussion über die Tagesordnungspunkte sowie die Anzahl der Anfragen und Nachträge. Die SPD beantragte, alle zweiten Nachträge und Tischvorlagen zu verschieben. Die Vertreter der Grünen erinnerten daran, dass gemäß Geschäftsordnung für die Behandlung der Anfragen 30 Minuten vorgesehen sind. Trotz der Einwände der SPD und der Grünen wurde die…
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Bericht aus dem Hauptausschuss am 06-06-2024 In der Sitzung des Hauptausschusses wurde die Hälfte der Tagesordnungspunkte entweder vertagt, verschoben oder wartet noch auf eine Antwort der Verwaltung. Das Thema der neuen Flüchtlingsunterkunft am Lüttringhauser Bahnhof wurde komplett von der Tagesordnung genommen. Unsere Anfrage zur Nachfolge von Frau Kutschaty blieb unbeantwortet, da der Oberbürgermeister beabsichtigt, diese…
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Kurzer Bericht von der Ratssitzung am 18.04.2024 Vor jeder Ratssitzung trifft sich der Ältestenrat (die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden), um die Tagesordnung abzustimmen. Trotzdem hat es 45 Minuten gedauert, bis über die Tagesordnung abgestimmt werden konnte. Zu den 14 Anfragen, die auf der Tagesordnung standen, lagen sieben Antworten der Verwaltung vor. Der für Januar angekündigte schriftliche…
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Bericht aus dem Hauptausschuss am 20.03.2024 Es standen sieben Anfragen auf der Tagesordnung. Auf drei Anfragen lag die Antwort der Verwaltung vor. Keine Antwort lag auf unsere Anfrage zum Thema Flüchtlingsunterkunft am Lüttringhauser Bahnhof vom 19.02.2024 vor. Eigentlich sollte der Rat bereits am 22.02.2024 über den Mietvertrag entscheiden. Die Entscheidung und somit auch unsere Anfrage…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 14.03.2024 Zu Gast war Herr Graf vom Architekturbüro Graf + Graf und hat die neuen Outletpläne vorgestellt. Bericht folgt. Beschlossen wurde mit einer Gegenstimme die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 685 / Outlet Anfragen Acht Anfragen standen auf der…
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Kurzer Bericht aus dem Hauptausschuss am 07.03.2024 Auf der Tagesordnung standen neun Anfragen von den Fraktionen. Fünf Anfragen wurden verschoben. Unsere Anfragen zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements sowie zum Rathausanbau sind von der Verwaltung beantwortet worden. Zu der Beantwortung haben wir nachgefragt. Die Antworten auf unsere Nachfragen konnten in der Sitzung nicht beantwortet werden.…
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Die Tagesordnung umfasste 27 Anfragen. Davon 15 Anfragen aus dem Jahr 2023. Einige Anfragen wurden in andere Gremien verschoben. Die Geschäftsordnung besagt, dass für die Tagesordnungspunkte Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung 30 Minuten vorgesehen sind. Was darüber hinaus geht, wird in die nächste Sitzung geschoben, auch wenn es noch Informationsbedarf gibt. Gemeinsam mit der Fraktion…
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Teil II Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 07.02.2024 Weiter standen auf der Tagesordnung einige Anfragen und die Antworten der Verwaltung. Die Fraktion der DIE LINKE hat im Zusammenhang mit den Planungen zum Outletcenter nochmals auf die Widersprüchlichkeit auf der in der Nachhaltigkeitssatzung beschlossenen Ziele und Planungen zu den „Neuen Quartieren Lennep“ hingewiesen.…
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Teil I Herr Dommermuth zum Sachstand Outlet Fragen und AntwortenZum Outlet-Center gab es zuerst vier Einwohnerfragen die von der Verwaltung beantwortet wurden. Als Gast war Herr Dommermuth der Investor des Outlets zur Sitzung geladen. Leider gab es keine neue Präsentation der neuen Outletpläne, sondern lediglich einen mündlichen Bericht zum aktuellen Sachstand von Herrn Dommermuth. Die Gutachten sind beauftragt, aber noch…
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Das große Thema Bergische Symphoniker wurde gleich zu Beginn zur Entscheidung in die nächste Ratssitzung geschoben, da die Beschlussvorlage der Verwaltung erst einen Tag vor der Sitzung vorlag. Vorstellung der Studie der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft: Zu Beginn der Sitzung gab es einen Vortrag von Herrn Vogelskamp dem Geschäftsführer der Bergischen Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Er…
