Kategorie: Berichte aus den Sitzungen
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Mehr als 20 Tagesordnungspunkte wurden vertagt bzw. zur Beratung in andere Gremien verschoben. Unsere Anfrage zum Thema Investitionsbedarf Schulhofsanierungen vom September fehlte auf der Tagesordnung. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass noch keine Antwort vorliegt. Der Antrag die Alleestr. und den Allee Center Tunnel für Radfahrer zu öffnen wird, bevor der Rat darüber entscheidet, erst in…
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Ein lange Sitzung mit fünf Präsentationen. Die Arbeit der zwei Planungsbüros und des Zukunftmanagers, der Abschlussbericht des schulischen Mobiliätsmanagement, ein Vortrag vom Stadtmarketing und die Planungen zum Projekt Kölner Str. Entsprechende Verlinkungen am Ende des Berichtes. Der erste Tagesordnungspunkt behandelte die Einwohnereingabe zum Bauvorhaben Eisenbahnbrücke Wülfingstr. Geplant ist der Abriss und die Erneuerung der Brücken…
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Kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 17.11.2022 Einiges an Tagesordnungspunkten wurde entweder zur Beratung in andere Gremien verschoben oder von der Tagesordnung genommen. Sanierungsbedarf Schulhöfe Unsere Anfrage zum Sanierungsbedarf der Schulhöfe vom 30.08.2022 wurde nicht beantwortet. Im Haushalt eingeplant sind für die Sanierung 380.000 € eingeplant. Wir wollten den tatsächlichen Sanierungsbedarf wissen. Freibad Eschbachtal Keine…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep vom 28.09.2022 Petra Kuhlendahl (Bündnis 90/Grüne) ist mit 10 Stimmen und einer Enthaltung zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin gewählt worden. Es gab einige Antworten der Verwaltung zu den Anfragen der Fraktionen und Gruppen: Sachstand Überquerung Wupperstraße – Eine Überquerung kann laut Verwaltung an diesem Ort nicht umgesetzt werden Zwei…
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Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben. Beschlossen wurde unter anderem: – eine gemeinsame Resolution zum Stopp der Gasumlage – der befristete Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts – §31 DSchG NRW d.h. die Stadt verzichtet aufgrund des hohen Verwaltungsaufwandes auf die Ausübung ihres Vorkaufsrechtes denkmalgeschützter Gebäude – Photovoltaik-Freiflächen – Grundsatzbeschluss hier: Freifläche ehemalige Deponie Solinger Str.…
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Vortrag von Herrn Giera / EWR zur aktuellen Energie Situation Entwicklung der Energiepreise: Strom und Gas wird an der Leipziger Energiebörse gehandelt. Die Börsenpreise sind massiv gestiegen. Die Bundesnetzagentur hat den Einkauf von Gas der Firma Trading Hub Europe (THE) übergeben. Diese hat die Aufgabe die nationalen Gasspeicher aufzufüllen, d.h. sie kauft Gas ein, egal…
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Mehr als die Hälfte der Tagesordnungspunkte wurden verschoben oder zurückgezogen. 1. Die vielen Anfragen zum Thema Gasnotstand/Energiemangellage/Sparmaßnahmen wurden im Block beraten. Nachfolgend ein kleiner Auszug aus der 11- seitigen Energiesparmaßnahmenliste der Verwaltung: Brunnenbetrieb: Begrenzung des Betriebes von 8:00 bis 20.00 Uhr in den Sommermonaten. Weitere Einsparmaßnahmen für den Herbst und Winter werden geprüft. Eisbahn Winterdorf:…
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Kurzer Bericht aus der BV Lennep am 10.08.2022 Die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep im Gemeindesaal in Bergisch Born der BV ist mit einer halben Stunde Verspätung gestartet. Auf der Borner Str. gab es unfallbedingt einen Stau und die CDU hatte sich noch beraten. Einiges an Tagesordnungspunkten wurde zur Beratung in andere Gremien verschoben; Wahl des…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.04.2022 Einiges an Tagesordnungspunkten wurde verschoben oder von den Fraktionen zurückgezogen. Wieder verschoben wurde der Beschluss über die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Remscheid. Mehr als zwei Jahre wurde mit unterschiedlichen Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft und Politik diese Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. Nun gibt es Diskussionen darüber, ob überhaupt ausreichend finanzielle…
