Kategorie: Berichte aus den Sitzungen
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Zur Gründung einer Schulbaugesellschaft in Remscheid Der Rat hat am 23.01. in einer Sondersitzung die Gründung einer Schulbaugesellschaft beschlossen. Dadurch erhofft sich die Verwaltung durch schnellere Vergabeverfahren eine Beschleunigung bei der Realisierung der anstehenden Schulbauprojekte. Die finanziellen Rahmenbedingungen bleiben jedoch unklar, da sowohl Betriebskosten als auch Gehälter der neuen Mitarbeiter nicht dargestellt werden konnten. Fest steht,…
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Antwort der Verwaltung (link) auf folgende Anfrage: Die Bergische Morgenpost zitierte am 21.11.2024 Herrn Baudezernenten Peter Heinze, dass der Wechsel des Verkehrsgutachters „auf Wunsch des Investors“ erfolgte. Weiter wurde berichtet, dass der neue Gutachter seine Arbeit auf Basis der Daten des vorherigen Büros aufnimmt, welche bereits übergeben wurden. Anfang Dezember 2024 wurden Verkehrszählgeräte des neuen…
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Kurzer Bericht aus der Ratssitzung am 12.12.2024 Schulbaugesellschaft Die Beratung zum Thema Schulbaugesellschaft wurde vertagt und soll in einer Sondersitzung des Rates im Januar erfolgen. Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen, Einbringung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Gebühren- und Grundsteuer B-ErhöhungEine separate Berichterstattung zu diesen Themen folgt. Weiterführung des Projekts KOMM-AN Unser gemeinsamer Antrag mit der Fraktion DIE…
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Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2024 Anfragen: Besprochen wurden sieben Anfragen zu den Themen: Güllekatastrophe Neye Begräbniswald Kleebachtal Städtisches Beschwerdemanagement WhatsApp-Kanal der Stadt Remscheid Geplantes Gewerbegebiet Erdbeerfelder Auswirkungen des Ampel-Aus auf kommunale Förderprojekte Antworten sind in der Ratsinfo Remscheid abrufbar: https://sessionnet.owl-it.de/remscheid/bi/si0057.asp?__ksinr=5477. Das Thema Grundsteuererhöhung wurde auf die Ratssitzung am 12.12.2024 verschoben. Anträge: Vermarktung der Grundstücke…
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Bericht aus der Ratssitzung am 21.11.2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden vertagt oder zur Beratung an andere Gremien weitergegeben. Unsere Anfrage zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Lenneper Bahnhof wurde erneut von der Tagesordnung genommen, obwohl die Antwort bereits vorliegt. Sinn Leffers:Die Antwort auf unsere Nachfrage zur Kostenfortschreibung für den Rathausanbau und den Neubau der Rettungswache sowie zur Frage…
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Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 20.11.2024 Das Thema „Umbau Kölner Str.“ wurde vertagt. Zwei Einwohnerfragen betrafen die Themen „Vernichtung landwirtschaftlicher Flächen“ und „Outlet“. Zu den Erdbeerfeldern an der Borner Str. bekräftigten die Landwirte Herr Felbick und Herr Kempe die Bedeutung des Erhalts landwirtschaftlicher Flächen im Stadtgebiet. Dennoch wurde in der gleichen Sitzung…
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Bericht aus dem Hauptausschuss vom 07.11.2024 Mehrere Anfragen und Anträge wurden vertagt, darunter die Änderung des Flächennutzungsplans für das geplante Gewerbegebiet an den Erdbeerfeldern. Zunächst wird die Bezirksvertretung Lennep am 20.11.2024 darüber beraten. Schimmelbefall in der GGS Reinshagen (Anfrage von FDP und Linke, Antwort der Verwaltung):Der Schimmel in den Umkleiden und Duschen der Turnhalle der…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung des Hauptausschusses am 10. Oktober 2024 Einige Tagesordnungspunkte wurden in andere Gremien zur Vorberatung verschoben, einige Punkte wurden vertagt. Vertagt wurde unter anderem: • unsere Anfrage zu den Rahmenbedingungen für die Nutzung des Begräbniswaldes Kleebachtal und den Auswirkungen auf bestehende Jagdpachtverträge. • die Festlegung der Variante für die Kölner Straße…
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Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 19.09.2024 Mehrere Anträge und Anfragen wurden in andere Ausschüsse zur weiteren Beratung verwiesen. Unsere Anfrage zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen wurde erneut von der Tagesordnung gestrichen, da seitens der Verwaltung keine Antworten vorlagen. Ein Treffen mit Anwohnern hat bereits stattgefunden. Es wurden neue Pläne präsentiert, die der Politik…
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Auf der Tagesordnung standen vier Anfragen von Einwohnern zu den Themen: Umbau der Kölner Straße, geplantes Gewerbegebiet Erdbeerfelder und das Outletcenter. Geplanter Umbau der Kölner Straße Das Verkehrsgutachten zum Outlet, dessen Ergebnisse in den Beschlussvorschlag einfließen werden, sollte vor den Sommerferien vorliegen (Auszug aus dem Protokoll der Sitzung der Bezirksvertretung 3 am 07.02.2024). Baudezernent Herr…
