Schlagwort: Haushalt
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.10.2026 Der Rat soll am 08.10.2026 über den Abriss der ehemaligen Grundschule Am Stadion einschließlich Turnhalle und die außerplanmäßige Bereitstellung von 1,2 Mio. Euro entscheiden. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Nach der Beschlussvorlage dient der Abriss der Vorbereitung der Fläche für die weitere…
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Die Bezirksvertretungen und der Rat haben in ihren letzten Sitzungen die Anschaffung von 40 Fahrradboxen für vier Remscheider Bahnhöfe beschlossen:Remscheid Hauptbahnhof, Güldenwerth, Lennep und Lüttringhausen.Für das Projekt werden Gesamtkosten von rund 288.500 Euro angegeben. Der VRR fördert die Maßnahme vorläufig mit 156.000 Euro. Weitere 100.000 Euro werden aus Mitteln der Stellplatzablöse bereitgestellt. Was bedeutet Stellplatzablöse?…
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Bericht aus der Ratssitzung vom 15.05.2025 Vor der Ratssitzung tagte der Hauptausschuss. Alle haushaltsrelevanten Tagesordnungspunkte wurden zur Entscheidung an den Rat überwiesen. Nicht haushaltsrelevante Anfragen wurden zur Kenntnis genommen. Die Sitzung dauerte ca. 25 Minuten. Wahl des BeigeordnetenErster Tagesordnungspunkt der Ratssitzung war die Wiederwahl des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung. Wir beantragten eine geheime…
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Aus der Ratssitzung am 10. April Wie legt man die Verwaltung lahm?Ganz einfach: Man stellt einen Antrag auf die Erstellung einer Prioritätenliste aller städtischen Investitions- und Bauprojekte, denn die Erstellung einer solchen Liste würde die Verwaltung „lahmlegen“ – so zumindest lautete die Einschätzung anderer Ratsfraktionen auf unseren Antrag. Hintergrund: Unsere Fraktion beantragte in der letzten Ratssitzung…
