Autor: admin
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 07.10.2021 Nachnutzung Sinn Leffers Immobilie die aktuellen Presseberichte zum geplanten Abriss des Sinn Leffers Gebäude und der Anlage eines „temporären Garten“ werfen Fragen auf, um deren schriftliche Beantwortung wir bitten. 1. Wann wurde der Abriss des Sinn Leffers Gebäudes und die Anlage…
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Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 22.09. 2021 Rates am 18.11.2021 Aufstellung Plan B für Lennep Für den Fall, dass das DOC Projekt nicht realisiert werden kann, wird die Verwaltung beauftragt, umgehend einen Plan B für Lennep zu entwickeln. Begründung: Seit Jahren befindet sich die Entwicklung Lenneps in der „DOC Starre“. Auch wenn es…
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den Firmen KFZ Werkstatt EGE und ACUmed Medizintechnik & Praxisbedarf wird im geplanten neuen Wohngebiet am Lenneper Bach / Neuenteich mit der Änderung des Flächennutzungsplans die Existenzgrundlage entzogen. Beide Firmen sind lediglich über die Presse über das Vorhaben informiert worden. Auf Nachfrage teilte die Verwaltung mit: „Das Grundstück ist nicht in städtischem Grundbesitz, daher ist…
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zur Ausführung der Verwaltung auf die Anfrage der DIE LINKE bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Frage: Die Anwaltskanzlei Lenz und Johlen teilte auf Nachfrage in ihrem Schreiben am 05.12.2012 mit: „Der vorhabensbezogene Bebauungsplan (§§ 30 Abs.2 12 BauGB) ist auf die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen für ein Vorhaben bezogen, d. h. es muss…
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1. Aus welchen Gründen ist die Ausfahrt aus der Altstadt von der Schwelmer Str. ab Ecke Mühlenstraße. nur über eine zusätzliche „Runde“ durch den Altstadtkern über die Berliner Str. möglich? Unnötige Fahrten durch u.a. Parkplatzsuchverkehr durch die Altstadt könnten vermieden werden, wenn die Ausfahrt aus der Altstadt auch über die Schwelmerstr. Richtung Thüringsberg möglich wäre.…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 16.09.21 zur den Planungen Erdbeerfelder und Gleisdreieck „Wer den Klimawandel leugnet hat den Schuss nicht gehört,“ wurde Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz vor kurzem im RGA und in der BM zitiert. Dem ist, vor allem mit Blick auf die letzte Starkregenkatastrophe, nichts entgegenzusetzen, deren Ursache vor allem durch die massive Flächenversiegelung…
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Fünf Fragen zum Sanierungsgebiet Alleestraße! Das Sanierungskonzept für die Alleestraße ist zu begrüßen, dennoch sind Fragen offen, die wir in diesem Zusammenhang an die Verwaltung gestellt haben. Wie hoch sind die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen und wie werden diese finanziert? Kann die Verwaltung den Mehraufwand trotz mehr Genehmigungsauflagen etc. mit den vorhandenen Personalkapazitäten stemmen? Kann…
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Antrag zur Sitzung des Rates am 24.06.2021 wir bitten folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 24.06.202, und zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt die Einrichtung einer öffentlichen barrierefreien Toilettenanlage auf der Alleestr. zu prüfen. Dabei sind die Investitions- und Betriebskostenmodelle sowie Betreiberkonzepte darzustellen. Zu berücksichtigen sind hierbei auch Fördermöglichkeiten sowie Kooperationen mit privaten…
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Antrag zur Sitzung des Rates am 24.06.2021 Der Rat der Stadt beschließt die Planungen zum Wohnbaugebiet Knusthöhe in der Wasserschutzzone II zum Schutz der Herbringhauser Talsperre einzustellen. Darüber hinaus wird im Rahmen des nächsten Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans die entsprechende Wohnbauflächenausweisung zurückgenommen Begründung: Wasserschutzgebiete sollen die Wasserressourcen schützen. Für das geplante Baugebiet Knusthöhe ist mit vorläufiger Anordnung zur Wasserschutzgebietsausweisung die Schutzzone…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.05.2021 Mit dem Verfügungsfonds soll verschiedensten Einrichtungen und Selbstständigen aus diversen Branchen die Möglichkeit gegeben werden, ein bislang leerstehendes Ladenlokal temporär zu günstigen Mietpreisen in der Altstadt Lennep zu beziehen. Hier geht es nach Aussage der Verwaltung darum, „einen qualitativen Mehrwert für die Altstadt zu liefern.“ Der Durchführungszeitraum…
