Autor: admin
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Zur Ratssitzung am 22.02.2024 haben wir zum Nachtbürgermeister folgenden Antrag eingebracht: Sollte der gemeinsame Prüfantrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne zwecks Einführung eines Nachtbürgermeisters von der Verwaltung im Ergebnis befürwortet werden, wird die Stelle eines Remscheider Nachtbürgermeisters über digitale Plattformen wie die des Remscheider Mitwirk-O-Maten oder FlexHero beworben. Begründung: Mit Blick auf die finanzielle…
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Aus der Presse haben wir erfahren, dass bereits am 01.01.2024 die leitende Stadtplanerin des Fachdienstes Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung eine andere Aufgabe in der Verwaltung übernommen hat und die Stelle der Fachdienstleitung nun nicht besetzt ist. Grund hierfür sind gem. der Berichterstattung in der Presse, Differenzen zwischen dem Baudezernenten und der Stadtplanerin. Der plötzliche Wechsel…
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Zwei kleinere Anfragen haben wir zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 07.02.2024 eingebracht. Einmal geht es um die Finanzierung des geplanten Umbaus der Kölner Str. . Woher kommt das Geld für die Umsetzung der Pläne?Mit der zweiten Anfrage, fragen wir nach den Unfallschwerpunkten auf der Borner Str.. 10-01-2024 Antwort der Verwaltung: Antwort auf die Anfrage…
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Antwort der Verwaltung Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses 25.01.2024 zum jährlichen Bericht des zentralen Fördermanagements Drucksache 16/5243 vom 30.11.2023 1. Zum Förderantrag Freibad EschbachtalIn der Mitteilungsvorlage heißt es: „Anfang Juli wurde der Antrag versandt und wir erwarten / erwarteten die Bewilligung für diesen Dezember.“ Warum „erwarteten“ und wie ist der aktuelle Sachstand? 2. Zur „Neue…
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Antwort der Verwaltung Rathauserweiterung (Drs. 16:5350) 07-03-2024 unsere Nachfrage zur Antwort der Verwaltung: Wir haben in der Sitzung nachgefragt: Gem. Mitteilungsvorlage 16/5611 sollen die Mietobjekte Alleestr. 122/124 die Rettungswache abgemietet werden. Weiter soll das Objekt Martin-Luther Str. 28 veräußert werden. Dem Abschlussbericht der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zum Rathausanbau ist zu entnehmen, dass zur Refinanzierung die Erlöse aus…
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Kurzer Bericht aus der Ratssitzung vom 07.12.2023, der letzten Ratssitzung in diesem Jahr Einiges an Anfragen wurde verschoben. Digitale Gremienarbeit: Hier geht es nun schon seit mindestens zwei Jahren um die Frage, wie die digitale Gremienarbeit umgesetzt werden soll oder kann. Eigentlich steht seit längerer Zeit bereits eine App für alle Gremienmitglieder zwecks digitaler Gremienarbeit…
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Kurzer Bericht aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 29.11.2023. Zu einigen Anfragen standen noch die Antworten der Verwaltung aus und wurden daher in die nächste Sitzung verschoben. 1. Zur Nahversorgung am Hasenberg Neue Informationen zur Nahversorgung am Hasenberg überbrachten die Vertreter der GEWAG in der Sitzung. Es wurde mitgeteilt, dass in die ehemalige Bäckerei…
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Im Mai 2022 war der Bergischen Morgenpost zu entnehmen, dass die damalige Schulleiterin des Berufskollegs im Rahmen der Diskussion zur Nachnutzung des Gebäudes des Berufskollegs zu Bedenken gab, „dass das Gebäude große Mängel habe. Es sei nicht barrierefrei, habe keine funktionierende Heizung. Eine Instandsetzung wäre teurer als ein Neubau.“ Nun soll das Gebäude des ehemaligen…
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Eigentlich sollte nach dem Umzug des Berufskollegs das Gebäude in der Stuttgarter Str. abgerissen werden, so berichtete die Bergische Morgenpost am 12.05.2022 aus dem Schulausschuss. Die Gestaltungsmehrheit aus SPD, FDP und Grüne hatten einen entsprechenden Antrag eingebracht und beschlossen, dass dort eine Wohnanlage für gehobene Ansprüche entstehen soll. Ein Beschluss, der mit Blick auf die…
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Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 30.11. und des Rates am 07.12.2023 Prüfantrag temporäre Nutzung ehem. Berufskolleg Stuttgarter Str. Die Verwaltung wird beauftragt, temporäre Nutzungsmöglichkeiten des ehemaligen Berufskollegs entsprechend der städtischen Bedarfe zu prüfen und den Gremien sowie dem Rat inkl. eines Wirtschaftlichkeitsvergleichs (Kosten, Folgekosten) darzustellen. Begründung:„Wachdienst wird durch Wohnnutzung ersetzt“ zitiert die Bergische Morgenpost…
