Kategorie: Anfrage


  • Ausstattung der Verwaltungsmitarbeiter im Homeoffice

    Ausstattung von Mitarbeitenden der Verwaltung mit Laptops für das Homeoffice  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,   die Fraktion Die Linke/echt.Remscheid im Rat der Stadt Remscheid bittet Sie, folgenden Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 04.09.25 zu setzen und beantworten zu lassen:    Begründung:   Moderne Arbeitsformen wie das Homeoffice sollten – dort, wo es organisatorisch…

  • Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der Schulcontainermodule Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 25.06.2025

    Verzögerungen bei den Containermodulen wegen fehlender Brandschutzunterlagen Sie stehen schon länger auf dem Schulgelände, die Container Module die eigentlich schon vor einigen Wochen hätten bezogen werden sollen. Aus der Presse haben wir erfahren, dass am Röntgen- und Leibniz-Gymnasium seit Wochen die für den Übergang vorgesehenen Containermodule ungenutzt auf dem Schulgelände und Schulhof stehen, weil laut Verwaltung notwendige…

  • Wer trägt die Zusatzkosten? Anfrage zur Sitzung des Rates am 26-06-2025

    Für die Leerung der Glascontainer  ist eine von den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) beauftragten Firma verantwortlich. Laut Verwaltung erfolgt die Leerung „bedarfsgerecht, so wie der Auftrag es verlangt“. Auf unsere Nachfrage teilte die Verwaltung mit, dass in den letzten Wochen  es zu personellen Engpässen bei der beauftragten Firma kam. Das führte an einigen Containerstandorten zu überfüllten und…

  • Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep  am 11.06.2025

    Im Januar 2024 informierte die TBR  über die Planungen dezentraler Wertstoffhöfe für Lennep und Lüttringhausen. In diesem Zusammenhang wurde mitgeteilt, dass geeignete Standorte identifiziert, mit der Liegenschaftsabteilung abgestimmt und in das Eigentum der Technischen Betriebe überführt werden sollen. Zudem wurde mitgeteilt, dass ein Remscheider Architekturbüro erste Planungen für die Standorte in Lennep und Lüttringhausen erarbeitet habe,…

  • Notbetreuung und Schließungzeiten in Remscheider Kindertageseinrichtungen

    Wie oft fallen Kitas in Remscheid aus? Wie läuft die Notbetreuung? Wir haben bei der Verwaltung nachgefragt und die wichtigsten Infos zusammengefasst: 📊 Personelle Engpässe 2024: 🚨 Ergriffene Maßnahmen: 📉 Kita-Schließtage 2024: 🛑 Notbetreuung: 💸 Elternbeiträge: 👩‍🏫 Neue Personalregelungen: 📞 Elterninformation: 🔁 Springkräfte: Unser Fazit:Der Zustand ist für Familien und Fachkräfte nicht akzeptabel. Wir werden uns als Fraktion aktiv dafür einsetzen, dass mehr…

  • Rede zum Doppelhaushalt 2025/2026

    Gestern hat der Rat der Stadt über den Doppelhaushalt für 2025/2026 entschieden. Jede Fraktion, Gruppe, jedes Einzelratsmitglied hatte fünf Minuten Redezeit um sich zum Haushaltsentwurf zu äußern. Nachfolgend die Rede unserer Fraktion: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Wiertz, sehr geehrte Damen und Herren,640 Mio. € – eine Zahl, die uns im aktuellen Haushalt…

  • Outlet: Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.04.2025

    Am 04.03.2023 titelte die Bergische Morgenpost: „Neuer Outlet-Investor gibt sich nahbar“ und zitierte das Versprechen größtmöglicher Transparenz im laufenden Verfahren. In 2025 sollten eigentlich die Bagger rollen, denn seit mehr als zwölf Jahren wartet Remscheid auf das Outlet. Die Flächen liegen seitdem brach. Das Gebäude der katholischen Grundschule verfällt – obwohl dringend Schulraum benötigt wird.…

  • Anfrage KiTa Schliessungen und Notbetreuung

    Notbetreuung und KiTa-Schließungen in Remscheid – Fragen an die Verwaltung Personalausfälle in Remscheider KiTas sind ein bekanntes Problem. Im Kindergartenjahr 2023/24 blieben KiTas in Remscheid durchschnittlich 32,1 Tage geschlossen – das ist der dritthöchste Wert in NRW. Um Schließungen zu vermeiden, kann eine Notbetreuung eingerichtet werden. Allerdings stellt sich die Frage, wie häufig diese tatsächlich genutzt wurde und…

  • 41 Mio. € für die Sanierung des Freibades Eschbachtal –  Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.04.2025

     Sanierung des Freibads Eschbachtal: Kosten steigen auf 41 Mio. €   Die geplanten Sanierungskosten für das Freibad Eschbachtal sind in den vergangenen Monaten erheblich gestiegen. Im Mai 2023 wurden sie noch auf 28,2 Mio. € geschätzt, mit einer angenommenen Kostensteigerung von 10 % auf 31,5 Mio. €. Inzwischen belaufen sie sich auf knapp 41 Mio. €. Ursprünglich basierte die Kostenschätzung…

  • Anfrage zu den Bearbeitungszeiten von (Bau-) Anträgen im Bauamt

    Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Mobilität am 03.04.2025 Uns wurde zugetragen, dass die Bearbeitung insbesondere von Nutzungsänderungsanträgen in Remscheid überdurchschnittlich lange dauert. Dies kann erhebliche wirtschaftliche Probleme für Antragstellerinnen und Antragsteller mit sich bringen. Besonders betroffen sind Gewerbetreibende, die bereits Mietzahlungen leisten müssen, bevor ihr Antrag genehmigt ist. Verzögerungen bei der Bearbeitung…