Kategorie: Anfrage


  • Anfrage zu den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 16.03.2023 und der Bezirksvertretung Lennep am 22.03.2023 zu den Planungen der „Parkanlage mit integriertem Shoppingcenter“ gem. DS 16/4055 hat die Verwaltung zu den Planungen der „Parkanlage mit integriertem Shoppingcenter“ den beiden Investoren Kriterien für die terminierten Verhandlungen vorgegeben. Wir bitten…

  • Anfrage zur Sitzung des Rates am 17.11.2022  Investitionskosten Photovoltaik Solinger Str. fehlende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung am 03.11.2022 hat der Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen beschlossen, dass nach der Renaturierung auf dem Grundstück der ehemaligen Deponie Solinger Straße eine Photovoltaik Anlage errichtet wird. Gem. Dienstanweisung sind „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen, bevor finanzrelevante Entscheidungen getroffen werden.“ Eine…

  • Sanierungsstau an Remscheider Schulen

    Wir wollen ja was tun, aber bisher ist es daran gescheitert, dass wir keine finanziellen Mittel zur Verfügung haben.“ So zitierte die Presse den städtischen Gebäudemanager zum Thema Generalsanierung der Turnhalle der Freiherr-vom-Stein Schule. Wir haben mit Blick auf die anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 in diesem Zusammenhang um die Beantwortung nachfolgender Fragen zur Ratssitzung…

  •   Zum neuen geplanten Standort für den Wertstoffhof bitten wir zur Sitzung des Rates am 23.02.2023 um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Nach den Plänen der TBR ist für den neuen Standort des Wertstoffhofes Solinger Str. die Nutzung einer Teilfläche des Deponieplateus nach Abschluss der Rekultivierungsarbeiten geplant.  Der Niederschrift zur Sitzung der TBR vom 06.12.2022 ist dazu…

  • Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 08.02.2023 Sachstand zu unserem Antrag Nutzung des vorderen Teils des Lenneper Kirmesplatzes am 20.09.2022 der Niederschrift zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 28.09.2022 ist folgendes zu entnehmen: 9.4. Nutzung des vorderen Teils des Lenneper Kirmesplatzes Antrag von Ratsmitglied Stamm Vorlage: 16/3203 Bezirksbürgermeister Kötter schlägt vor, den Antrag in…

  • Energiesparpotenzial Röntgengymnasium und Landwirtschaftsschule

    Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 08.02.2023 zur Gemeinschaftskampagne „Remscheid spart 20 Prozent“ Energiesparpotenzial Röntgengymnasium und Landwirtschaftsschule „Aber auch Sie können einen sehr wichtigen Beitrag leisten und mit dafür Sorge tragen, dass wir alle möglichst unbeschadet durch die Zeit kommen. Deshalb appelliere ich an Sie: Bitte schließen Sie sich dem gemeinsamen Bemühen an, überall…

  • Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 09.02.2023 „618.000 Euro fließen ans Land zurück“ titelte der RGA am 22.01.2023. Gemeint sind bereits bewilligte, jedoch nicht abgerufene Fördergelder. Beantragt und bewilligt wurden 819.307,- € nicht abgerufen wurden 617.747,-€.  Wir bitten in diesem Zusammenhang um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: Für das Fördergebiet „Alleestr./Innenstadt“ wurden 540.000 Euro beantragt. Für welche Maßnahmen…

  • Anfrage zur Sitzung des Rates am 17.11.2022 Sachstand Fördermanagement mit der Stabsstelle Fördermanagement wurde 2021 eine zentrale, fachdienstüberfreifende Koordination zwecks Aufbau einer strategischen Fördermittelakquise geschaffen. Der Mitteilungsvorlage vom 07. Juni 2021 (DS 16/1130) ist folgendes zu entnehmen: „ Der Aufbau eines Monitorings, die Entwicklung einer Remscheider Förderlandkarte sowie regelmaßige Berichterstattungen, verschaffen der Verwaltungsleitung zentrale Steuerungsmöglichkeiten…

  • Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 08.02.2023 Nachnutzung Katholische Grundschule / Neue Quartiere wie wir auf der Ratssitzung am 19.01.2023 erfahren haben, ist geplant, die katholische Grundschule als, Flüchtlingserstunterkunft einzurichten. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung nachfolgender Fragen: Wie sieht der aktuelle Zeitplan dafür aus? Aktuell läuft der Bürgerbeteiligungsprozess zur Nachnutzung der…

  • Fallzahlen Ämterhaus

    Anfrage zur Sitzung des Rates am 08.09.2022 Fallzahlen Ämterhaus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, Sehr geehrte Damen und Herren, zum Thema Bürgerbüro in den Stadtteilen bitten wir um die Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Wie viele Vorgänge wurden in den Jahren 2020 und 2021 im Ämterhaus bearbeitet? 2. Wie viele Vorgänge, bezogen auf Anliegen von Einwohnern…