Kategorie: Anfrage
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Vorgestellt wurden die Pläne zur Sanierung mündlich im Sportausschuss und in der BV 2. Die Beschlussvorlage 16/4016 lag in beiden Sitzungen nicht vor. In der Sitzung des Hauptausschusses am 20.04. wurde die Vorlage in den Rat verschoben und am 27.04.2023 beschlossen. Wann werden die Pläne und die Kostenaufstellung den Ratsmitgliedern vorgestellt? Auf welche Höhe belaufen…
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Rede zum Haushaltsentwurf 2023/2024 Rede anhören Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Doppelwumms und Wummsquadrat! Die Stadt will in den kommenden Jahren mehr als eine halbe Milliarde Euro investieren. Wichtige Zukunftsinvestitionen konnten auf Grund der Einschränkungen durch die Aufsichtsbehörde, lange Zeit nicht getätigt werden. Rückblickend sollte man sich allerdings auch die Frage…
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zu den neuen Outletplanungen bitten wir um die schriftliche Beantwortung unserer Fragen. 1. Laut Herrn Dommermuth unterscheiden sich seine Pläne in puncto Nachhaltigkeit deutlich von den Plänen von McArthurGlen. Darüber hinaus werden folgende drei Aspekte genannt: die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Beauftragung regionaler Dienstleistungs- und Handwerksunternehmen sowie Synergieeffekte für die Stadt und ihre Bürger. Ähnliches…
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Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 sind unter INV 127007 Sanierung Alleestr. in 2023 – 4.209.650 € und in 2024 1.551.800 € eingeplant. In 2023 ist keine Zuweisung vom Land für Investionsmaßnahmen ausgewiesen, in 2024 ist eine Zuweisung Höhe von 250.000,- € eingeplant. Wir bitten um die schrifltiche Beantwortung folgender Frage: Welche konkreten Maßnahmen sollen mit…
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Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.04.2023 Verkauf Hackenberger Str. 12-16 in Haushaltsentwurf 2023/2024 wird der Verkauf des Altenheims Haus Lennep an der Hackenberger Str. 12-16 mit 3,3 Mio. Euro in 2023 ausgewiesen. Wir bitten um die Beantwortung nachfolgender Frage: Wie ist der aktuelle Sachstand?
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20.04.2023 im Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 wird der Ankauf von Grundstücken für die Gewerbegebiete Gleisdreieck BP 629 (INV 131400) und Borner Str. (INV 131400) als rentierliche Investition mit fast 21 Mio. Euro eingeplant. In diesem Zusammenhang bitten wir um die schriftliche…
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Anfrage zu den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 16.03.2023 und der Bezirksvertretung Lennep am 22.03.2023 zu den Planungen der „Parkanlage mit integriertem Shoppingcenter“ gem. DS 16/4055 hat die Verwaltung zu den Planungen der „Parkanlage mit integriertem Shoppingcenter“ den beiden Investoren Kriterien für die terminierten Verhandlungen vorgegeben. Wir bitten…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 17.11.2022 Investitionskosten Photovoltaik Solinger Str. fehlende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung am 03.11.2022 hat der Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen beschlossen, dass nach der Renaturierung auf dem Grundstück der ehemaligen Deponie Solinger Straße eine Photovoltaik Anlage errichtet wird. Gem. Dienstanweisung sind „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen, bevor finanzrelevante Entscheidungen getroffen werden.“ Eine…
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Wir wollen ja was tun, aber bisher ist es daran gescheitert, dass wir keine finanziellen Mittel zur Verfügung haben.“ So zitierte die Presse den städtischen Gebäudemanager zum Thema Generalsanierung der Turnhalle der Freiherr-vom-Stein Schule. Wir haben mit Blick auf die anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 in diesem Zusammenhang um die Beantwortung nachfolgender Fragen zur Ratssitzung…
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Zum neuen geplanten Standort für den Wertstoffhof bitten wir zur Sitzung des Rates am 23.02.2023 um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Nach den Plänen der TBR ist für den neuen Standort des Wertstoffhofes Solinger Str. die Nutzung einer Teilfläche des Deponieplateus nach Abschluss der Rekultivierungsarbeiten geplant. Der Niederschrift zur Sitzung der TBR vom 06.12.2022 ist dazu…
