Kategorie: Anfrage


  • Anfrage zur Sporthalle Mannesmann

    Anfrage zur Sitzung des Rates am 09.12.2021 Sporthalle Mannesmann durch die Nutzungsuntersagung der Turnhalle wird den Schülerinnen und Schülern der GGS Mannesmann nach den Schulschließungen erneut der Zugang zu einem fachgerechtem Sportunterricht verwehrt. Wir bitten Sie in diesem Zusammenhang um die Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Seit wann sind der Verwaltung die Mängel an der Beleuchtungsbefestigung in…

  • In der Ratssitzung am 18.11. soll die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes beschlossen werden. Hier geht es unter anderem auch um die Anliegerbeiträge und Anliegerversammlungen. Zu der Beschlussvorlage haben wir jedoch noch Fragen um deren Beantwortung wir die Verwaltung gebeten haben: 1. Am 24.9.2020 wurde im Zusammenhang des Ratsbeschlusses zum Straßen- und Wegekonzept der Stadt…

  • Erbbaurecht

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    zur Neufassung der Richtlinien der Stadt Remscheid über die Vergabe und den Verkauf von Erbbaugrundstücken bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Mit Beschlussvorlage wird die Staffelung der Erbbauzinsen (aktuell 4%) in Höhe von 1,5% des Verkehrswertes für die Jahre 1 bis 15, sowie mit 2,5% für die Jahre 16 bis 30 vorgeschlagen. Dies…

  • Stadtentwicklung Wohnungsleerstand

     nachfolgend aufgeführte mdl. Nachfragen zu den Themen Gleisdreieck und Wohnungsleerstand wurden in der Ratssitzung am 16.09.2021 nicht beantwortet. 1. Gleisdreieck Grund und Boden sind endlich und nicht vermehrbar, d. h. spätestens, wenn die letzten Gewerbeflächen veräußert sind müssen neue, flächenunabhängige Konzepte entwickelt werden, um Arbeitsplätze und Firmen in Remscheid anzusiedeln und zu halten. Wie sieht…

  • Anfrage  zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 07.10.2021 Nachnutzung Sinn Leffers Immobilie  die aktuellen Presseberichte zum geplanten Abriss des Sinn Leffers Gebäude und der Anlage eines „temporären Garten“ werfen Fragen auf, um deren schriftliche Beantwortung wir bitten.  1. Wann wurde der Abriss des Sinn Leffers Gebäudes und die Anlage…

  • zur Ausführung der Verwaltung auf die Anfrage der DIE LINKE bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Frage: Die Anwaltskanzlei Lenz und Johlen teilte auf Nachfrage in ihrem Schreiben am 05.12.2012 mit: „Der vorhabensbezogene Bebauungsplan (§§ 30 Abs.2 12 BauGB) ist auf die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen für ein Vorhaben bezogen, d. h. es muss…

  • Anfragen zu den Planungen Erdbeerfelder und Gleisdreck

    Anfrage  zur Sitzung des Rates am 16.09.21 zur den Planungen Erdbeerfelder und Gleisdreieck „Wer den Klimawandel leugnet hat den Schuss nicht gehört,“ wurde Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz vor kurzem im RGA und in der BM zitiert. Dem ist, vor allem mit Blick auf die letzte Starkregenkatastrophe, nichts entgegenzusetzen, deren Ursache vor allem durch die massive Flächenversiegelung…

  • Fünf Fragen zum Sanierungsgebiet Alleestraße!

    Fünf Fragen zum Sanierungsgebiet Alleestraße! Das Sanierungskonzept für die Alleestraße ist zu begrüßen, dennoch sind Fragen offen, die wir in diesem Zusammenhang an die Verwaltung gestellt haben. Wie hoch sind die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen und wie werden diese finanziert? Kann die Verwaltung den Mehraufwand trotz mehr Genehmigungsauflagen etc. mit den vorhandenen Personalkapazitäten stemmen? Kann…

  • Anfrage zur Sitzungdes Hauptauschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 06.05.2021 – Ausgleichsflächen für Habitatausgleich- In der Zoom online Sitzung am 09.04.21 wurde das Artenschutzgutachten für das potenzielle interkommunale Gewerbegebiet Gleisdreieck präsentiert. Frau Schumacher von der Verwaltung teilte in diesem Zusammenhang mit, dass sich die Stadt Remscheid bemüht nicht nur für das…

  • Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 3 Lennep am 28.04.2021 der Ausbau der Kreuzung Ring/Raderstr. in Lennep ist seit Dezember 2020 abgeschlossen. Im Kreuzungsbereich stehen mehrere Masten; allerdings ohne Funktion, Beschilderung oder Lichtzeichen. Einige Bürgerinnen und Bürger rätseln bereits, ob es sich hier auch um das Phänomen mysteriöser Metallstäbe / Monolithen mit unbekannter Herkunft handelt, die…