Kategorie: Soziales
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Notbetreuung und KiTa-Schließungen in Remscheid – Fragen an die Verwaltung Personalausfälle in Remscheider KiTas sind ein bekanntes Problem. Im Kindergartenjahr 2023/24 blieben KiTas in Remscheid durchschnittlich 32,1 Tage geschlossen – das ist der dritthöchste Wert in NRW. Um Schließungen zu vermeiden, kann eine Notbetreuung eingerichtet werden. Allerdings stellt sich die Frage, wie häufig diese tatsächlich genutzt wurde und…
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Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer B – Senkung des Hebesatzes auf 770 Punkte! Antrag zur Sitzung des Rates am 10.04.2025 Die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B auf 1.058 Punkte wird zurückgenommen. Der Hebesatz wird auf 770 Punkte gesenkt. Diese Maßnahme erfolgt unter der Voraussetzung, dass der Gesetzentwurf zum Altschuldenfonds des Landes NRW beschlossen wird.…
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In der letzten Ratssitzung wurde die Erhöhung der Grundsteuer B von bisher 770 auf 1058 Punkte beschlossen – ein drastischer Anstieg um knapp 37 %. Wir haben dieser Erhöhung nicht zugestimmt. Besonders enttäuschend ist, dass diese Erhöhung der Grundsteuer B in einem direkten Widerspruch zur Entwicklung und zu den Aussagen des vergangenen Jahres steht. Mit…
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Am 06.06.2024 haben wir eine Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Bahnhof Lüttringhausen eingebracht. Leider liegt uns bislang keine Antwort vor. Auf Nachfrage wurde uns mitgeteilt, dass das Thema auch in der nächsten Sitzung des Rates am 19.09.2024 nicht auf der Tagesordnung steht. Unabhängig davon ob das Thema auf der…
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In der letzten Sitzung des Integrationsrates, gab es vom kommunalen Integrationszentrum (KI) und der Verwaltung Mitteilungsvorlagen die Fragen aufgeworfen haben. Zur Sitzung des Integrationsrates am 12.09.2024 haben wir deshalb um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Laut Mitteilung des Kommunalen Integrationszentrums (KI) fand am 22.06.2024 der Workshop „Diskriminierungs- und Rassismuserfahrungen an Schulen“ statt. An…
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Anfrage zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 zur geplanten Flüchtlingsunterkunft Bahnhof Lüttringhausen 1. Am 29.01.2022 berichtete die Bergische Morgenpost über die Nachnutzung des ehemaligen Bahnhofsgebäudes: „Es war geplant, dass die Diakonie die rund 1.500 Quadratmeter große Fläche anmietet und dort ein Wohn- und Pflegeprojekt errichtet. Diese Pläne scheiterten jedoch Ende letzten Jahres, weil die speziellen…
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Anfrage zur Bezirksvertretung Lennep am 15.06.2023 Sachstand Flüchtlingsheim Talsperrenweg Am 28.04.2022 hat der Rat in einer Eilentscheidung/ Dringlichkeitsentscheidung die Anmietung des Flüchtlingsheims am Talsperrenweg in Lennep für die Dauer von fünf Jahren sowie die Einrichtung von 6,5 VzÄ Hausmeisterstellen zum 01.07.2022 beschlossen. Angekündigt war der Bezug im Sommer 2022. Auf unsere Nachfragen teilte die Verwaltung…
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Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.09.2022 NACHFRAGE ZUM FLÜCHTLINGSHEIM TALSPERRENWEG Eigentlich sollte das Flüchtlingsheim am Talsperrenweg in Lennep bereits in diesem Sommer bezugsfertig sein. So zumindest hat der Rat es in einer Eilentscheidung im April beschlossen. Darüber hinaus wurde die Einrichtung von 6,5 Hausmeisterstellen zum 01.07.2022 beschlossen. Der Sommmer ist fast vorbei,…
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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 04.11.2021 auf unsere mdl. Nachfrage im Hauptausschuss am 26.08.2021 und am 07.10.2021 haben wir zur Auslastung der Intensivbetten keine Antwort erhalten. Mit Blick auf die prognostizierte 4. Welle bitten wir um die schriftliche Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Am 30.04.2020 standen gem. DIVI…
